Im April habe ich mich in diesem Blog gegen die vor allem in westlichen Medien weit verbreitete Auffassung (oder Hoffnung) gewandt, zwischen Präsident Medwedjew und Premierminister Putin zeigten sich zunehmende Spannungen, die beiden begännen tatsächlich darum zu konkurrieren, wer nach 2012 Präsident sein darf, ja es gäbe eine Art Ringen um einen eher „liberalen“ oder […]
weiterlesenNiemand hat es erwartet, ich auch nicht, umso größer ist die Freude über den Freispruch von Oleg Orlow heute durch eine Richterin des Chamowniki-Gerichts in Moskau heute. Bis zu drei Jahre hätte sie den Vorsitzenden des Menschenrechtszentrums von Memorial ins Straflager schicken können. Das war zwar nach der recht milden Forderung der Staatsanwaltschaft in ihrem […]
weiterlesenAm vergangenen Donnerstag hat in Moskau Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums von Memorial sein Schlusswort im absurden Prozess, vom tschetschenischen „Führer“ Ramsan Kadyrow gegen ihn angestrengten Prozess“ gesprochen. Die Staatsanwaltschaft wirft Oleg Orlow vor, Kadyrow vor knapp zwei Jahren, direkt nach dem Mord an der Memorial-Mitarbeiterin Natalja Estemirowa beleidigt zu haben, indem er ihn für […]
weiterlesenVor fast genau einem Jahr habe ich in diesem Blog (und nicht nur hier) versucht, einen politisch realistischen und gangbaren Weg aufzuzeigen, wie Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew bald freigelassen werden könnten. Der zweite Prozess gegen die ehemaligen JuKOS-Eigner neigte sich dem Ende zu, ihre Gefängnisstrafe brachte auch der russischen Staatsführung mehr Ärger als Vorteile […]
weiterlesenPräsident Dmitrij Medwedjew hat – wie das sein Vorgänger Wladimir Putin als Präsident auch immer getan hat und als Premier immer noch tut – eine ganz, ganz lange Pressekonfeernz vor ganz, ganz vielen Journalisten gegeben: Zweieinhalb Stunden und 815 (in Worten: achthundertfünfzehn) FragerInnen und ZuhörerInnen. Keine Rekord, Putin hatte schon mehr als Tausend und schaffte […]
weiterlesenNormal 0 false false false MicrosoftInternetExplorer4 Von Zeit zu Zeit muss man, auch (fast) ohne aktuellen Anlass, auf die (vor-)herrschende russische Klassenjustiz zu sprechen kommen. Nur dass es hier nicht nur um die besitzende Klasse geht, sondern wie in den schönsten Stamokap-Träumen um die besitzend Herrschenden, engst verbandelt mit den herrschend Besitzenden. So einer ist […]
weiterlesenDie Reaktionen des „anderen“ Russland, der Oppositionellen, der NGO-AktivistInnen, der MenschenrechtlerInnen, vieler Schriftsteller und KünstlerInnen auf das gnadenlose Urteil gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew reichten von Entsetzen über Enttäuschung bis zu offenem Zynismus. Die „Novaya Gazeta„, immer mehr zum Sprachrohr des guten Russlands werdend, titelte: „Das Chamowniki Lynch-Gericht“. Wladimir Milow, einer der Co- Vositzenden […]
weiterlesenRund 100 winterlich vermummte Menschen drängten sich heute früh vor dem Eingang des Moskauer Chomowniki-Gerichts, viele mit Kameras auf der Schulter oder Mikrofonen an langen Stangen in der Hand. Doch das Medienereignis fand nicht statt. Schnöde in einer durchsichtigen Plastikhülle vom Typ „Jochen Vogel“ hingt ein A4-Zettel an der Tür: Die Urteilsverkündung “ in der […]
weiterlesenNachrufe gehören bisher nicht zum Genre dieses Blogs. Der Grund ist einfach: Wiktor Tschernomyrdin ist der erste bedeutende russische Politiker der gestorben ist, seit es den Blog gibt. Das Attribut „bedeutend“ verwende ich nicht achtlos. Wiktor Tschernomyrdins Politikerkarriere war eine des Übergangs. Mit ihm überdauerte sozusagen das alte, bürokratisch organisierte und beherrschte Russland die liberalistischen […]
weiterlesenIn Moskau wurden heute mit dem Schlusswort von Michail Chodorkowskij (der mit angeklagte Platon Lebedew hat auf sein Recht verzichtet) die Plädoyers beendet. Nun fehlt nur noch das Urteil. Den Beginn der Verkündung legte Richter Danilkin auf den 15. Dezember fest. Aller Erfahrung nach wird die Urteilsverlesung mehrere Tage dauern. Das Strafmaß wird dabei, im […]
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