Schlagwort: Gelenkte Demokratie

  • Navalny’s return, his arrest and the protest.

    Some first thoughts. 1. Navalny in Germany had to make a difficult choice: to stay in exile, healthy and alive, but becoming insignificant or to return to stay significant (and may be even rise more), but under risk for his freedom and life. 2. I can’t imaging that Navalny and his team thought that his…

  • Souveränes Internet

    Souveränität ist schon seit einiger Zeit das russische Zauberwort. Ihr wird wie einem Fetisch inzwischen (fast) alles untergeordnet. Erst war es, in den 2000er Jahren, die souveräne Demokratie, schon ein Widerspruch in sich. Kaum weniger widersprüchlich erscheint, zumindest auf den ersten Blick auch ein seit einiger Zeit geplantes russisches, also souveränes Internet. Dahinterstehen, wie bei…

  • Russland – kein Sommermärchen

    Vor knapp zehn Jahren, Dmitrij Medwedjew war Präsident unter Wladimir Putin, nahm ich an einer interessanten Übung teil. Etwa 30 Expertinnen und Experten aus Russland, der EU und den USA diskutierten auf Anregung des Moskauer Carnegie Zentrums ein Jahr lang über russische Entwicklungsszenarien. Zum Schluss blieben drei wahrscheinliche Varianten übrig: ein positives Szenarium, dass zu…

  • Putins Nachfolgeproblem

    Ganz große Überraschung, Wladimir Putin kandidiert bei den kommenden Präsidentenwahlen erneut. Und noch größere Überraschung: Er wird gewinnen! Es trifft also ein, was alle angenommen haben, was so selbstverständlich ist, dass selbst die Idee, es hätte anders kommen können, nicht nur absurd, sondern schrecklich gewesen wäre. Hinter dieser Selbstverständlichkeit verbirgt sich aber ein großes Problem,…

  • Kommunalwahlen in Moskau und die Opposition

    Am vergangenen Wochenende fanden in Russland 5810 Wahlen statt. Dazu 242 Referenden auf lokaler Ebene. Der allgemeine Wahlsonntag betraf bis auf drei Regionen das ganze Land. 16 Gouverneure wurden neu gewählt, zwei Dumaabgeordnete nachgewählt. Hinzu kamen 13 Stadtparlamente und, am wichtigsten, in Moskau die Wahl von 125 Stadtteilparlamenten. Darum soll es in diesen Notizen gehen.…

  • Nawalnyj

    Alexej Nawalnyj ist erfolgreich. Alexey Nawalnyj ist der einzige Politiker in Russland, der die gegenwärtige Machtelite (sprich: Wladimir Putin) tatsächlich herausfordert. Seinen Film über den ergaunerten Reichtum von Ministerpräsident Dmitrij Medwedew haben inzwischen mehr als 22 Millionen Menschen auf Youtube angesehen. Seine Aufrufe haben am 26. März und am 12. Juni zu den beiden größten…

  • Wie zuverlässig sind Meinungsumfragen in Russland?

    Menschen sind visuelle Wesen. Botschaften in bunten Balken und Kreise können schnell aufgenommen werden und prägen sehr stark unsere Vorstellungen und Meinungen. Die Russland-Analysen zum Beispiel, in denen ich die Notizen aus Moskau, eine regelmäßigen Kolumne schreibe, versorgen Ihre Leserinnen und Leser in jeder Nummer mit vielen schönen Diagrammen, die Umfrageergebnisse wiedergeben (meist der drei…

  • Ist Russland konservativ?

    Recht bald nach den Protesten gegen Wahlfälschungen und seine Wiederwahl im Winter 2011/2012 hat Wladimir Putin eine scharfe politische Wende eingeleitet. Im Inneren wurde das Konzept eines „einigen Russland“, das er repräsentiere, von der Idee einer „überwältigenden Mehrheit“ abgelöst, die hinter ihm stehe (siehe auch hier). Im Äußeren deutete sich schon länger eine Politik zunehmender…

  • Spendenaufruf „Memorial – eine Stimme des Rechts in Russland – ist bedroht“

    Memorial und seine wichtige Arbeit ist ein ständiges Thema in diesem Blog. Wie bereits in hier und hier beschrieben, ist Memorial in großen Schwierigkeiten, nachdem nun auch die Netzwerkorganisation „Memorial International“ vom Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt worden ist. Memorial braucht unsere Solidarität. Deshalb dieser Aufruf, dessen Original hier zu finden ist. Spendenaufruf  „Memorial –…

  • Interview zum Ausgang der Dumawahlen für Faz.net

    Interview zum Ausgang der Dumawahlen, erschienen auf Faz.net am 20.9.2016. Die Fragen stellte Rebecca Barth. ————————— Jens Siegert baute 1999 das Moskauer Büro der den Grünen nahen Heinrich-Böll-Stiftung auf und leitete dieses bis zum Sommer 2015. Der ehemalige Journalist schreibt die Rubrik „Notizen aus Moskau“ für die Russland-Analysen der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen und…