Ist Memorial nun verboten? Ja und nein. Ein kleiner Wegweiser durch eine, zugegeben, komplizierte Struktur und ein kompliziertes Verbotsverfahren

Direkt nach den beiden Schließungsverfügungen des russischen Obersten Gerichts am 28. Dezember 2021 gegen Memorial International (MI, Dachverband des Memorial-Netzwerks) und des Moskauer Stadtgerichts gegen das Menschenrechtszentrum Memorial (MRZ) am 29. Dezember lauteten die allermeisten Schlagzeilen (in Russland ebenso wie international): „Memorial verboten!“ Das ist ein doppeltes Missverständnis. Denn ersten sind die Verfahren nicht beendet […]

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Memorial und die Hoffnung

Dies werden keine üblichen Notizen aus Moskau. Denn diese Notizen sind mit Herzblut geschrieben. Meinem ganz persönlichen Herzblut. Memorial ist in Gefahr. Nicht einfach nur in Gefahr (wie schon seit mindestens zehn Jahren), sondern in tödlicher Gefahr. In der Gefahr, vom russischen Staat unter Wladimir Putin einfach zugemacht zu werden. Und Memorial ist, ich schreibe […]

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Wird (all)es nach den Wahlen wieder besser?

Vor den Dumawahlen Mitte September haben politische Repressionen gegen alles (für den Kreml) auch nur halbwegs oppositionell Aussehende in Russland neue, postsowjetische Höhepunkte erklommen. Die Angst, Wahlen könnten (erneut) zum Trigger für größere Proteste werden (wie in der Ukraine 2004/2005, in Russland selbst 2011/2012 und vor allem in Belarus ab August 2020), ist offensichtlich sehr […]

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Von 2011 zu 2021. Zehn Jahre danach.

Zwei, wenn auch eindrucksvolle Protesttage machen noch keine Protestbewegung. Ob der gegenwärtige Unmut über die Vergiftung und Verhaftung von Alexej Nawalnyj länger anhalten wird, muss sich erst noch zeigen. Die harte, ja beispiellos selbst in Putins Russland brutale Reaktion des Staates auf die Proteste am 23. und 31. Januar (und am 2. Februar nach der […]

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Siegestagsparade unter dem Corona-Stern (sowas wie eine 3. Zwischenbilanz)

Die Parade zum 75. Jahrestag des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland sollte der Höhepunkt des politischen Jahres in Russland werden. Die Corona-Pandemie hat daraus eine eher traurige Vorstellung gemacht. Zwar flogen, wie vorgesehen, symbolische 75 Militärflugzeuge vom Langstreckenbomber über Kampfhubschrauber bis zum Abfangjäger über den leeren Roten Platz, aber die Feier, sowohl das Pompöse der […]

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Russland, Putin und Corona – 2. Zwischenbilanz

In gewisser Weise hatte Russland zu Beginn der Corona-Pandemie das Glück des Tüchtigen. Recht schnell erkannten die Verantwortlichen in Moskau schon Anfang Februar die Gefahr und schlossen die lange Grenze zu China. Doch dieser Aufmerksamkeits- und möglicherweise auch Wissensvorsprung wurde schnell verspielt, wohl auch, weil er der Annahme Vorschub leistete, das Coronavirus sei ausschließlich eine […]

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Russland und Corona – eine Zwischenbilanz

Gemessen an den meisten anderen europäischen Staaten war Russland ein Corona-Frühstarter. Schon Ende Januar wurde die Grenze zu China geschlossen, kurze Zeit später die Einreise aus China begrenzt und chinesische Staatsbürger in Moskau unter besondere Beobachtung gestellt. Die ersten beiden dokumentierten Infizierten (in Sibirien) waren ebenfalls Chinesen und wurden recht schnell in Quarantäne gebracht Das […]

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Interview bei Zeitonline zu den Protesten gegen die Nichtzulassung bei Kommunalwahlen in Moskau

Das Originalinterview ist hier zu finden. Die Fragen stellte Alexandra Endres. ZEIT ONLINE: Herr Siegert, glaubt man offiziellen Zahlen, wurde am Samstag in Moskau ein Drittel der Demonstrierenden festgenommen – das sind sehr viele. Warum geht die Polizei mit solcher Härte gegen die Menschen vor? Jens Siegert: Ob es tatsächlich ein Drittel war, lässt sich […]

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Kremlplot oder Nicht-Kremlplot? Was bedeutet Ksenija Sobtschaks Präsidentschaftskandidatur?

Lange war es nur ein Gerücht. Mitte Oktober aber erklärte Ksenija Sobtschak, sie werde bei den Präsidentenwahlen im kommenden März antreten. ‚Ksenija wer?‘, dürften sich die meisten Menschen außerhalb Russlands fragen. In Russland aber kennt die 36-Jährige fast jeder. Mit einem Bekanntheitsgrad von 95 Prozent liegt sie nur knapp hinter Präsident Wladimir Putin, aber vor jedem […]

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