Ist Memorial nun verboten? Ja und nein. Ein kleiner Wegweiser durch eine, zugegeben, komplizierte Struktur und ein kompliziertes Verbotsverfahren

Direkt nach den beiden Schließungsverfügungen des russischen Obersten Gerichts am 28. Dezember 2021 gegen Memorial International (MI, Dachverband des Memorial-Netzwerks) und des Moskauer Stadtgerichts gegen das Menschenrechtszentrum Memorial (MRZ) am 29. Dezember lauteten die allermeisten Schlagzeilen (in Russland ebenso wie international): „Memorial verboten!“ Das ist ein doppeltes Missverständnis. Denn ersten sind die Verfahren nicht beendet […]

weiterlesen

Navalnyj und wie weiter?

Die beiden Protesttage nach der Verhaftung von Alexej Navalnyj am 23. und 31. Januar gerieten eindrucksvoll. Nie zuvor, nicht einmal im Protestwinter 2011/2012, haben in so vielen Städten und Regionen Russlands so viele Menschen gegen Präsident Vladimir Putin demonstriert. Nie zuvor ist aber auch der Staat von Anfang an so massiv und repressiv gegen Demonstrantinnen […]

weiterlesen

Putin gewinnt (mal wieder)

Anfang 2020 hatte Wladimir Putin seine Operation Verfassungsänderung zum Zweck der Amtszeitverlängerung angestoßen und, wie so gern und so oft, alle überrascht. Doch dann erwischte ihn die Pandemie auf dem falschen Fuß. Ungewohnt blass, fast unsichtbar blieb Putin in den ersten zwei bis drei Pandemiemonaten. Das Krisenmanagement hatte er dem Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin überlassen, […]

weiterlesen

Siegestagsparade unter dem Corona-Stern (sowas wie eine 3. Zwischenbilanz)

Die Parade zum 75. Jahrestag des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland sollte der Höhepunkt des politischen Jahres in Russland werden. Die Corona-Pandemie hat daraus eine eher traurige Vorstellung gemacht. Zwar flogen, wie vorgesehen, symbolische 75 Militärflugzeuge vom Langstreckenbomber über Kampfhubschrauber bis zum Abfangjäger über den leeren Roten Platz, aber die Feier, sowohl das Pompöse der […]

weiterlesen

Putins Nachfolgeproblem

Ganz große Überraschung, Wladimir Putin kandidiert bei den kommenden Präsidentenwahlen erneut. Und noch größere Überraschung: Er wird gewinnen! Es trifft also ein, was alle angenommen haben, was so selbstverständlich ist, dass selbst die Idee, es hätte anders kommen können, nicht nur absurd, sondern schrecklich gewesen wäre. Hinter dieser Selbstverständlichkeit verbirgt sich aber ein großes Problem, […]

weiterlesen

Putinhysterie

„Der Untergang des Abendlandes?  Grad war’s noch da – und dann verschwand es“ F.W. Bernstein Das Böse existiert und es heißt Putin. Diesen Eindruck vermittelt seit einiger Zeit ein nicht unerheblicher Teil der medialen Öffentlichkeit im sogenannten Westen (mit Westen werden hier, ein wenig vereinfachend, die liberal verfassten marktwirtschaftlichen Demokratien mit den USA und der […]

weiterlesen

Spendenaufruf „Memorial – eine Stimme des Rechts in Russland – ist bedroht“

Memorial und seine wichtige Arbeit ist ein ständiges Thema in diesem Blog. Wie bereits in hier und hier beschrieben, ist Memorial in großen Schwierigkeiten, nachdem nun auch die Netzwerkorganisation „Memorial International“ vom Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt worden ist. Memorial braucht unsere Solidarität. Deshalb dieser Aufruf, dessen Original hier zu finden ist. Spendenaufruf  „Memorial – […]

weiterlesen

„Diebe im Gesetz“

Ende Juli tauchten in der deutschen Presse einige Artikel über einen Prozess gegen eine „russisch-georgische Mafia“ vor dem Landgericht Lüneburg auf (z.B. in Die Zeit). Vor Gericht wurde die Verbrecherbande „Diebe im Gesetz“ genannt, was in den meisten Artikeln so auch wiederholt wurde. Die sogenannten „Diebe“, so sie die deutsche Presse zu Kenntnis nehmen, dürften […]

weiterlesen

„Petersburger Dialog“ nach der Reform

Mitte Juli fand erstmals seit vier Jahren wieder ein „Petersburger Dialog“ (PD) in Russland statt, in St. Petersburg. Gemessen an den Berichten von Teilnehmer/innen, die ich bisher gehört oder gelesen habe (ich selbst war erstmals seit 2001 nicht dabei), ist nichts Unerwartetes passiert. Die Diskussionen in den Arbeitsgruppen (mit Ausnahme der Politik-AG) waren mehr oder […]

weiterlesen