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Putin gewinnt (mal wieder)

Anfang 2020 hatte Wladimir Putin seine Operation Verfassungsänderung zum Zweck der Amtszeitverlängerung angestoßen und, wie so gern und so oft, alle überrascht. Doch dann erwischte ihn die Pandemie auf dem falschen Fuß. Ungewohnt blass, fast unsichtbar blieb Putin in den ersten zwei bis drei Pandemiemonaten. Das Krisenmanagement hatte er dem Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin überlassen, der mit hartem Lockdown und vielen anderen Einschränkungen erfolgreich in die Rolle des effektiven Managers schlüpfte und in Umfragen immer mehr politische Statur erlangte. Putins Rating sank dagegen deutlich. Soweit zu sehen, unterschied sich die russische Corona-Politik kaum von der der meisten anderen Länder: Kontaktreduzierungen und Testen, um eine Überlastung der Krankenhäuser zu vermeiden, dazu die möglichst schnelle Entwicklung von Impfstoffen. Das Verfassungsreferendum und die Parade zum 75. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg mussten abgesagt werden.

Irgendwann in dieser Zeit ist es im Kreml zu einem Umdenken gekommen und erneut scheint sich die Putinsche Methode zu bewähren, auf langfristige Strategien wenig zu geben und lieber alles Schritt für Schritt unter eher taktischen Gesichtspunkten zu entscheiden. Putin tauchte jedenfalls wieder auf und verkündete (wirtschaftliche) Hilfen für Corona-Geschädigte. Der Lockdown wurde, gegen Sobjanins Rat, Anfang Juni beendet. Auch andere Einschränkungen wurden nach und nach gelockert. Theater, Kinos und Sportstudios konnten wieder aufmachen. Erst wurde die Siegesparade nachgeholt, dann das Referendum abgehalten. Ganz offensichtlich hatten sich die staatlichen Prioritäten verschoben. Anstelle von möglichst geringen Infektionszahlen trat eine möglichst große Öffnung. Der überall zu beobachtenden Rückgang der Infektionszahlen im Sommer 2020 half auch in Russland.

Anfang August dann der große PR-Coup: Putin verkündete, Russland habe mit Sputnik V den weltweit ersten Impfstoff gegen Covid-19 einsatzbereit. Dabei ging weitgehend unter, dass das schlicht gelogen war. Einige im Westen entwickelte Impfstoffe waren bereits in der dritten, der entscheidenden Massentestphase. Sputnik V hingegen hatte erst Phase zwei beendet. Zudem gab es keine veröffentlichten und damit überprüfbaren Ergebnisse dieser Tests. Doch in der unübersichtlichen Pandemiesituation funktionierte die Chuzpe. Sputnik V war in aller Munde. In Russland war die Reaktion, wie so oft, gespalten. Auf der einen Seite waren viele Menschen stolz, dass ihr Land das geschafft hatte. Auf der anderen Seite gibt es eine grundsätzliche Skepsis einheimischen Produkten gegenüber, besonders, wenn sie vom Staat triumphal angepriesen werden. Die Folgen zeigten sich später, nachdem die Impfkampagne begonnen hatte.

Doch erst kam im Herbst 2020 auch in Russland die zweite Coronawelle, die wie in vielen anderen Ländern zu weit höheren Infektionszahlen und mehr Toten als im Frühjahr führte. Im Gegensatz zum Westen gab es aber keinen neuen Lockdown. Restaurants, Cafes, Sportstudios, Theater und Kinos blieben geöffnet, Zuschauer zu Sportveranstaltungen zugelassen. Trotz der hohen Infektionszahlen versicherte die Regierung, es gebe keine Engpässe bei der medizinischen Versorgung. Russland setze seine Anti-Coronamaßnahmen nur konsequenter um und sei deshalb erfolgreicher als die meisten westlichen Staaten. Die offizielle Statistik unterstützt diese Sichtweise. Danach gibt es in Russland, gemessen an der Bevölkerung, nur etwa ein Drittel so viele Corona-Tote wie in hart getroffenen westlichen Ländern wie Großbritannien, Italien oder den USA. Doch gerade an den russischen Zahlen gibt es erhebliche Zweifel.

Die offizielle Corona-Statistik war von Anfang darauf ausgelegt, die Folgen der Pandemie zu verschleiern. Ich will hier nicht näher auf die Fallzahlen eingehen. Sie sind von Land zu Land und sogar innerhalb einzelner Länder schwer zu vergleichen und hängen sehr stark von der Testhäufigkeit ab. Es gibt viele Hinweise darauf, dass Ärzte in Russland angewiesen sind, im Zweifel weniger zu testen, wenn auch, wie es scheint, von Region zu Region unterschiedlich. Moskau testet relativ viel. Andere Regionen kaum.

Etwas Anderes sind aber die Sterbezahlen. Der offizielle Operativstab veröffentlicht täglich die Zahl der an Covid-19 Gestorbenen. Das sind nur diejenigen, in deren Totenschein als Todesursache die Virusinfektion angegeben ist. Diese Zahl taucht dann in allen, auch internationalen Statistiken auf, wird z.B. an die WHO gemeldet (die die Zählweise zwar kritisiert, aber die Zahlen trotzdem akzeptiert) und ist damit die Basis internationaler Vergleiche. Gleichzeitig veröffentlicht die staatliche Statistikbehörde Rosstat allmonatlich Coronadaten, die weit weniger Beachtung finden. Bei Rosstat ist bereits die Zahl der an Covid-19 Gestorbenen regelmäßig etwa 1,5 mal höher als die des Operativstabes. Warum das so ist, bleibt unklar.

Rosstat veröffentlicht jedoch noch eine zweite Sterbezahl derjenigen, die mit dem Coronavirus gestorben sind. Diese Zahl schließt alle Menschen ein, die bei zum Zeitpunkt des Todes mit dem Coronavirus infiziert waren (was der WHO-Empfehlung entspricht, der inzwischen die allermeisten Staaten folgen). Diese Zahl ist seit Mitte 2020 regelmäßig zwischen zwei- und zweieinhalbmal höher als die Zahl des Operativstabes. Das gesamte Ausmaß der Sterbestatistik-Manipulation durch den Operativstab macht aber erst eine dritte Zahl sichtbar, die Übersterblichkeit, die in der wissenschaftlichen Diskussion inzwischen zum eigentlichen Maßstab geworden ist. Sie lag, ebenfalls laut Rosstat, zwischen Mai 2020 und Februar 2021 bei knapp 425.000, also etwa fünfmal höher als die offiziellen Zahlen. Für März und April 2021 fehlen die Zahlen noch. Das hat, unerwartet, Ende 2020 auch die russische Regierung zugegeben. Die für Gesundheit zuständige Vizepremierministerin Tatjana Golikowa führte gut 80 Prozent der Übersterblichkeit auf Corona zurück. Auch in den meisten anderen Ländern ist die Übersterblichkeit höher als die Corona- Sterbezahlen. Aber der Unterschied ist meist wesentlich geringer. Nimmt man die Übersterblichkeit als Maßstab, gehört Russland zu den Ländern mit der höchsten Corona-Todesrate.

Die Anfang Dezember 2020 erneut mit dem stolzen Hinweis, Russland sei dem Westen voraus, begonnene Impfkampagne verspricht (bisher) keine Erleichterung. Die Impfbereitschaft ist in Russland so niedrig, wie in kaum einem anderen Land. Fast zwei Drittel der Menschen geben in Umfragen an, sich keinesfalls oder zumindest vorerst nicht impfen zu lassen. Die Skepsis bezieht sich nicht nur grundsätzlich auf das Impfen, sondern auch konkret auf den Impfstoff Sputnik V. Der internationale propagandistische Erfolg Erster zu sein hat, wie es scheint, im Land eher zur grundsätzlichen Impfskepsis beigetragen. Es wäre interessant, zu untersuchen, inwieweit die ständigen Fake-Kampagnen, das Querdenkergrundrauschen russischer, vor allem auch staatlicher Medien dazu beigetragen haben.

Entsprechend sind bis heute, erneut gemessen an der Bevölkerungszahl, nur etwa halb so viele Menschen in Russland geimpft, wie zum Beispiel in Deutschland. Gleichzeitig haben Offizielle, wie der Moskauer Bürgermeister Sobjanin oder die Chefin der Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnadsor, Anna Popowa, Anfang April verkündet, Russland nähere sich der Herdenimmunität und könne sie schon im Sommer erreichen. Wenn man all das zusammennimmt, drängt sich der Eindruck auf, dass die sogenannte Durchseuchung genau die Strategie seit vergangenen Sommer war. Da das Impfen bisher nur einen kleinen Teil zur kollektiven Immunität beiträgt, muss die Zahl der Infizierten auch wesentlich höher liegen, als in der offiziellen Statistik angegeben.

Wie kann es aber sein, dass sich im Land kein Protest regt, ja nicht einmal die außerparlamentarische Opposition die vielen Toten zu einem Thema macht? Warum wollen sich die Menschen nicht impfen lassen, wenn es so viele Tote gibt?

Ich möchte vier Gründe hervorheben: eine ausreichend große Kontrolle des Staates über die Informationsströme im Land, die generell niedrigen Erwartungen der Bevölkerung an die eigene Staatsführung, eine (damit nicht deckungsgleiche, aber zusammenhängende) Schicksalsergebenheit, und das übereinstimmende Interesse von Volk und Staat zu möglichst geringen Einschränkungen. Die meisten Menschen trauen dem Staat nicht, auch wenn sie ihm in vielem ausgeliefert sind. Sie trauen dem Impfstoff nicht, weil er von diesem Staat so hochgelobt wird. Sie trauen dem Staat nicht, weil sie wissen, dass er ständig lügt. Gleichzeitig sieht eine (politisch eher apathische) Mehrheit keinen anderen Ausweg als abzuwarten, bis es Herdenimmunität gibt und alles vorbei ist. Das verständliche Interesse der Menschen zu möglichst wenig Einschränkungen unterstützt diese fatalistische Einstellung im Land, die das individuelle (Über)Leben fast völlig von Politik trennt. Der Kreml kann es sich deshalb leisten, ganz im Gegensatz zu den Regierungen im Westen, sich auch in der Pandemie um die eigene Bevölkerung eher symbolisch zu kümmern. Mehr noch: Die international vergleichsweise geringe materielle Unterstützung von Bevölkerung und Unternehmen verstärkt deren politische Apathie eher. Das macht den Weg frei für ungehemmte Corona-Geopolitik, die zuhause wiederum als Überlegenheit (dem Westen gegenüber) verkauft werden kann. Eine Win-Win-Situation.

Schon gleich zu Beginn der Pandemie hat Russland, im Gefolge Chinas, Corona-Diplomatie betrieben. Mit viel PR-Aufwand waren Masken, medizinisches Gerät und sogar eine ganze Medizinerbrigade zum Beispiel nach Italien gebracht worden als die innere EU-Solidarität dort in Frage gestellt wurde. Russland zeige Mitleid und Solidarität, zu der die EU-Staaten untereinander nicht in der Lage seien, sollte das heißen. Die Bilder und die Botschaft kamen in Italien an. Ähnlich spielt der Kreml nun mit den EU-Staaten im Angesichts der Impfstoffknappheit. Überall bietet er Sputnik V an, obwohl der Impfstoff in der EU noch nicht zugelassen ist und es ohnehin zweifelhaft ist, ob die Produktionskapazitäten ausreichen. Informationen über Produktionskapazitäten und Produktionsmengen sind rar. Öffentliche Äußerungen von Verantwortlichen gibt es dazu nur wenige. Einige Schlüsse sind über die Partienummern von ins Ausland gelieferten Sputnik-V-Impfstoffen möglich. Allerdings scheint der Schluss zulässig, dass die Produktion für beides zusammen, Export und innerrussischen Impfkampagne, (zumindest bisher) nicht ausreicht. Die Impfkampagne krankte (vor allem) im März an Knappheiten (auch) wegen des Exports. Der Export könnte leiden, sollte die Impfkampagne in den kommenden Monaten Fahrt aufnehmen, worauf einiges hindeutet, nicht zuletzt nachdem Putin sich hat impfen lassen.

Glaubt man Informationen des Sputnik-V-Herstellers und seines Hauptinverstors, eines staatlichen Entwicklungsfonds, gibt es inzwischen Anfragen aus mehr als 60 Ländern mit zusammen mehr als drei Milliarden Einwohner*innen. Einen solchen Bedarf wird Russland in absehbarer Zukunft auch nicht annähernd nachkommen können. Aber Aussicht und Versuchung auf (innen-)politische Punkte sind offenbar für viele Politiker in Asien, Lateinamerika, aber zunehmend auch in der EU zu groß, um diese Bedenken in ihr Handeln einzubeziehen (wenn wir einmal Naivität als Grund außer Acht lassen). Dabei spielt anscheinend auch keine Rolle, dass Sputnik V angesichts des zuletzt steigenden Impftempos in fast allen EU-Ländern mit westlichen Impfstoffen gar nicht gebraucht werden wird (außer vielleicht als Druckmittel gegen die westlichen Hersteller).

Am Ende dürfte zweierlei in den kollektiven Gedächtnissen hängen bleiben: Russland habe sich unter Putin in der Pandemie nicht schlecht geschlagen. Denn das zeigten die offiziellen internationalen Statistiken. Russland sei, im Gegensatz zum Westen mit seinen Exportverboten in den USA und Großbritannien oder zumindest den Diskussionen darüber in der EU, international solidarisch und nicht eigennützig gewesen, weil es seinen Impfstoff jedem und jeder Interessierten angeboten hat. Möglich wurde das alles durch die (inzwischen fast totale) Kontrolle des Kremls im Inneren. Das zeigt erneut deutlich, dass die innere Entwicklung Russlands dem Westen nicht gleichgültig sein kann und auch angesichts von geopolitischen Erwägungen keine Nebensächlichkeit werden dar. An die vielen Toten in Russland, die den Preis für diese Politik gezahlt haben, wird man sich vielleicht irgendwann später einmal erinnern. Oder auch nicht.

 

Dieser Text erschien zuerst bei „Russland verstehen“ des Zentrum Liberale Moderne

 

 

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