Schlagwort: Sergej Sobjanin

  • Putin gewinnt (mal wieder)

    Anfang 2020 hatte Wladimir Putin seine Operation Verfassungsänderung zum Zweck der Amtszeitverlängerung angestoßen und, wie so gern und so oft, alle überrascht. Doch dann erwischte ihn die Pandemie auf dem falschen Fuß. Ungewohnt blass, fast unsichtbar blieb Putin in den ersten zwei bis drei Pandemiemonaten. Das Krisenmanagement hatte er dem Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin überlassen,…

  • Siegestagsparade unter dem Corona-Stern (sowas wie eine 3. Zwischenbilanz)

    Die Parade zum 75. Jahrestag des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland sollte der Höhepunkt des politischen Jahres in Russland werden. Die Corona-Pandemie hat daraus eine eher traurige Vorstellung gemacht. Zwar flogen, wie vorgesehen, symbolische 75 Militärflugzeuge vom Langstreckenbomber über Kampfhubschrauber bis zum Abfangjäger über den leeren Roten Platz, aber die Feier, sowohl das Pompöse der…

  • Russland, Putin und Corona – 2. Zwischenbilanz

    In gewisser Weise hatte Russland zu Beginn der Corona-Pandemie das Glück des Tüchtigen. Recht schnell erkannten die Verantwortlichen in Moskau schon Anfang Februar die Gefahr und schlossen die lange Grenze zu China. Doch dieser Aufmerksamkeits- und möglicherweise auch Wissensvorsprung wurde schnell verspielt, wohl auch, weil er der Annahme Vorschub leistete, das Coronavirus sei ausschließlich eine…

  • Russland und Corona – eine Zwischenbilanz

    Gemessen an den meisten anderen europäischen Staaten war Russland ein Corona-Frühstarter. Schon Ende Januar wurde die Grenze zu China geschlossen, kurze Zeit später die Einreise aus China begrenzt und chinesische Staatsbürger in Moskau unter besondere Beobachtung gestellt. Die ersten beiden dokumentierten Infizierten (in Sibirien) waren ebenfalls Chinesen und wurden recht schnell in Quarantäne gebracht Das…

  • Kommunalwahlen in Moskau und die Opposition

    Am vergangenen Wochenende fanden in Russland 5810 Wahlen statt. Dazu 242 Referenden auf lokaler Ebene. Der allgemeine Wahlsonntag betraf bis auf drei Regionen das ganze Land. 16 Gouverneure wurden neu gewählt, zwei Dumaabgeordnete nachgewählt. Hinzu kamen 13 Stadtparlamente und, am wichtigsten, in Moskau die Wahl von 125 Stadtteilparlamenten. Darum soll es in diesen Notizen gehen.…

  • Nawalnyj

    Alexej Nawalnyj ist erfolgreich. Alexey Nawalnyj ist der einzige Politiker in Russland, der die gegenwärtige Machtelite (sprich: Wladimir Putin) tatsächlich herausfordert. Seinen Film über den ergaunerten Reichtum von Ministerpräsident Dmitrij Medwedew haben inzwischen mehr als 22 Millionen Menschen auf Youtube angesehen. Seine Aufrufe haben am 26. März und am 12. Juni zu den beiden größten…

  • Renowazija

    In meinem vorigen Post war von Widersprüchen im System die Rede. Quelle und zugleich Resultat dieser Widersprüche ist (ich zitiere mich selbst), dass „staatlichem Handeln unter Putin letztlich immer zwei Ziele zugrunde [liegen]: der Machterhalt und die (privat und politisch motivierte) Bereicherung.“ An der Moskauer Stadtpolitik (die in Russland immer Bedeutung für das ganze Land…

  • Nawalnyjs Wahl – Geburt eines Oppositionsführers?

    Diese Moskauer Bürgermeisterwahlen waren anders. Anders als bei den allermeisten Wahlen in Russland seit mindestens zehn Jahren gab es echte Konkurrenz. Politischer Wettbewerb ist, zumindest ein bisschen, nach Russland zurückgekehrt. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite waren auch diese Wahlen wie viele andere zuvor. Im Großen und Ganzen wurde der gesamte Prozess…

  • Nawalynj und die Moskauer Bürgermeisterwahlen

    Heute, Sonntag, 8. September, wird in  vielen russischen Regionen gewählt. Insgesamt 6825 Wahlen haben die WahlbeobachterInnen von Golos gezählt, darunter acht Gouverneurswahlen und Wahlen zu 16 Regionalparlamenten. Die meisten Ergebnisse werden weder überraschend sein, noch nennenswerte Auswirkungen haben. Putins Leute und seine Partei Einiges Russland haben das ganze Land immer noch fest im Griff. Das…

  • Nawalnyjs Ritterschlag

    „Was für eine Biographie machen sie unserem Rotschopf!“ rief Anna Achmatowa, die große russische Dichterin des 20. Jahrhunderts, aus, als der Noch-lange-nicht-Literaturnobelpreisträger Joseph Brodsky 1964 in Leningrad von einem sowjetischen Gericht zu fünf Jahren Zwangsarbeit verurteilt wurde. Ein Teilnehmer der spontanen Pro-Nawalnyj-Demonstration im Moskauer Stadtzentrum am 18. Juli, dem Tag seiner Verurteilung, seufzte auf Facebook:…