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Ist Memorial nun verboten? Ja und nein. Ein kleiner Wegweiser durch eine, zugegeben, komplizierte Struktur und ein kompliziertes Verbotsverfahren
Direkt nach den beiden Schließungsverfügungen des russischen Obersten Gerichts am 28. Dezember 2021 gegen Memorial International (MI, Dachverband des Memorial-Netzwerks) und des Moskauer Stadtgerichts gegen das Menschenrechtszentrum Memorial (MRZ) am 29. Dezember lauteten die allermeisten Schlagzeilen (in Russland ebenso wie international): „Memorial verboten!“ Das ist ein doppeltes Missverständnis. Denn ersten sind die Verfahren nicht beendet…
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Memorial und die Hoffnung
Dies werden keine üblichen Notizen aus Moskau. Denn diese Notizen sind mit Herzblut geschrieben. Meinem ganz persönlichen Herzblut. Memorial ist in Gefahr. Nicht einfach nur in Gefahr (wie schon seit mindestens zehn Jahren), sondern in tödlicher Gefahr. In der Gefahr, vom russischen Staat unter Wladimir Putin einfach zugemacht zu werden. Und Memorial ist, ich schreibe…
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Wird (all)es nach den Wahlen wieder besser?
Vor den Dumawahlen Mitte September haben politische Repressionen gegen alles (für den Kreml) auch nur halbwegs oppositionell Aussehende in Russland neue, postsowjetische Höhepunkte erklommen. Die Angst, Wahlen könnten (erneut) zum Trigger für größere Proteste werden (wie in der Ukraine 2004/2005, in Russland selbst 2011/2012 und vor allem in Belarus ab August 2020), ist offensichtlich sehr…
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Demokratie in Russland? 30 Jahre umsonst?
Demokratie sei »ein mühsames Lern- und Selbsterziehungsprojekt, das nicht über Nacht und erst recht nicht alleine durch externe Mächte installiert werden kann«, schreibt die Historikerin Hedwig Richter in ihrem 2020 erschienenen Buch »Demokratie. Eine deutsche Affäre«. Auch Deutschland galt in dieser Hinsicht lange als unverbesserlich, die Deutschen nicht fit oder gar nicht geschaffen für Demokratie. Genau dieselben Argumente hört man…
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Navalnyj und wie weiter?
Die beiden Protesttage nach der Verhaftung von Alexej Navalnyj am 23. und 31. Januar gerieten eindrucksvoll. Nie zuvor, nicht einmal im Protestwinter 2011/2012, haben in so vielen Städten und Regionen Russlands so viele Menschen gegen Präsident Vladimir Putin demonstriert. Nie zuvor ist aber auch der Staat von Anfang an so massiv und repressiv gegen Demonstrantinnen…
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Putin gewinnt (mal wieder)
Anfang 2020 hatte Wladimir Putin seine Operation Verfassungsänderung zum Zweck der Amtszeitverlängerung angestoßen und, wie so gern und so oft, alle überrascht. Doch dann erwischte ihn die Pandemie auf dem falschen Fuß. Ungewohnt blass, fast unsichtbar blieb Putin in den ersten zwei bis drei Pandemiemonaten. Das Krisenmanagement hatte er dem Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin überlassen,…
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Von 2011 zu 2021. Zehn Jahre danach.
Zwei, wenn auch eindrucksvolle Protesttage machen noch keine Protestbewegung. Ob der gegenwärtige Unmut über die Vergiftung und Verhaftung von Alexej Nawalnyj länger anhalten wird, muss sich erst noch zeigen. Die harte, ja beispiellos selbst in Putins Russland brutale Reaktion des Staates auf die Proteste am 23. und 31. Januar (und am 2. Februar nach der…
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Navalny in prison – as insignificant as Khodorkovsky was?
A few words about Navalny, possibly being locked away for a long time. Many compare this to the fate of Mikhail Khodorkovsky, who was ten years in prison, from 2003 to 2013. Though he still has some influence, he’s far away from being a political force to really reckon today. Will that be the future…