Wird (all)es nach den Wahlen wieder besser?

Vor den Dumawahlen Mitte September haben politische Repressionen gegen alles (für den Kreml) auch nur halbwegs oppositionell Aussehende in Russland neue, postsowjetische Höhepunkte erklommen. Die Angst, Wahlen könnten (erneut) zum Trigger für größere Proteste werden (wie in der Ukraine 2004/2005, in Russland selbst 2011/2012 und vor allem in Belarus ab August 2020), ist offensichtlich sehr […]

weiterlesen

Von 2011 zu 2021. Zehn Jahre danach.

Zwei, wenn auch eindrucksvolle Protesttage machen noch keine Protestbewegung. Ob der gegenwärtige Unmut über die Vergiftung und Verhaftung von Alexej Nawalnyj länger anhalten wird, muss sich erst noch zeigen. Die harte, ja beispiellos selbst in Putins Russland brutale Reaktion des Staates auf die Proteste am 23. und 31. Januar (und am 2. Februar nach der […]

weiterlesen

Warum Memorial gerettet werden muss

Ist Memorial in Gefahr? Ja, wahrscheinlich. Ende vorigen Jahres eröffnete die Moskauer Staatsanwaltschaft insgesamt 28 Bußgeldverfahren gegen die Dachorganisation Memorial International (MI) und das Menschenrechtszentrum Memorial (MR Memorial), sowie die Vorsitzenden dieser juristisch eigenständigen, aber politisch und menschlich eng verflochtenen Organisationen Jan Ratschinskij und Alexander Tscherkassow. Inzwischen sind von Gerichten in erster Instanz in 26 […]

weiterlesen

Zukunft?

Lew Gudkow, Direktor des Lewada-Zentrums, hat Russland vor einiger Zeit einmal ein „Land ohne Zukunft“ genannt. Gemeint war das Fehlen fast jeglicher positiver Vorstellung von der Zukunft des Landes, sowohl bei der Bevölkerung als auch, und das ist wichtiger, im Kreml. Das, so Gudkow, sei die Folge der doppelten Enttäuschung erst durch den real existierenden […]

weiterlesen

100 Jahre Gründung der sowjetischen Geheimpolizei – Erklärung von Memorial

Heute vor 100 Jahren wurde die Tscheka gegründet, die „Außerordentliche Kommission“, politisches Terrorinstrument der gerade an die Macht gekommenen Bolschewiken und (stolz aufgenommene) Vorgängerin aller russischen Geheimpolizeien danach bis heute. Dieser Tag wird in Russland offiziell als „Tag der Mitarbeiter der Sicherheitsorgane begangen“. Der heutige FSB-Chef Alexander Bortnikow hat das zum Anlass genommen, seine, wie […]

weiterlesen

Russische Zivilgesellschaft – vom Kopf auf die Füße

Wenn ich Texte aus den vergangenen Jahren zur Entwicklung der russischen Zivilgesellschaft durchschaue, wird mir angst und bange. Seit dem Amtsantritt von Präsident Wladimir Putin im Jahr 2000 geht es bergab. Stück für Stück, so regelmäßig, dass es im Rückblick fast schon systematisch aussieht, wurden die Möglichkeiten unabhängigen zivilgesellschaftlichen Engagements immer weiter eingeschränkt. Den bisherigen […]

weiterlesen

Ein Blick in die Hölle – Memorial veröffentlicht fast 40.000 Namen von NKWD-Mitarbeiter/innen aus den Jahren 1935-1940

Am 23. November machte „Memorial“ eine Datenbank mit knapp 40.000 Namen von Mitarbeitern der sowjetischen Geheimpolizei NKWD aus den Jahren 1935 bis 1940 online zugänglich. Eigentlich nichts Ungewöhnliches und auch nichts Neues, denn diese Liste derer, die den Großen Terror 1937/38 durchgeführt und verwaltet haben, gab es bereits vorher auf CD oder konnte im Archiv […]

weiterlesen

Artikel im Journal „Osteuropa“: Der Prozess gegen Walentina Tscherewatenko (Frauen des Don)

Gegen die langjährige Vorsitzende der NGO Frauen des Don, Walentina Tscherewatenko, läuft ein Strafverfahren. Ihr drohen zwei Jahre Haft, weil sie und die Frauen des Don sich weigerten, dem perfiden sogenannten „NGO-Agentengesetz“ Folge zu leisten und sich „freiwillig“ als „ausländische Agenten“ registrieren zu lassen (ich habe hier, hier und hier in diesem Blog bereits unter anderem […]

weiterlesen

Spendenaufruf „Memorial – eine Stimme des Rechts in Russland – ist bedroht“

Memorial und seine wichtige Arbeit ist ein ständiges Thema in diesem Blog. Wie bereits in hier und hier beschrieben, ist Memorial in großen Schwierigkeiten, nachdem nun auch die Netzwerkorganisation „Memorial International“ vom Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt worden ist. Memorial braucht unsere Solidarität. Deshalb dieser Aufruf, dessen Original hier zu finden ist. Spendenaufruf  „Memorial – […]

weiterlesen