Putin und Belarus

Das Wort Dilemma wird gerne benutzt, um die Schwere politischer Entscheidungen zu betonen. Das geschieht selbst dann ziemlich oft, wenn es sich gar nicht um ein Dilemma handelt, sondern lediglich um die Abwägung, welches der bessere oder, oft, (im politischen Sinn) weniger teure Weg ist. In Bezug auf Belarus könnte es diesmal aber gut sein, […]

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Siegestagsparade unter dem Corona-Stern (sowas wie eine 3. Zwischenbilanz)

Die Parade zum 75. Jahrestag des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland sollte der Höhepunkt des politischen Jahres in Russland werden. Die Corona-Pandemie hat daraus eine eher traurige Vorstellung gemacht. Zwar flogen, wie vorgesehen, symbolische 75 Militärflugzeuge vom Langstreckenbomber über Kampfhubschrauber bis zum Abfangjäger über den leeren Roten Platz, aber die Feier, sowohl das Pompöse der […]

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Russland, Putin und Corona – 2. Zwischenbilanz

In gewisser Weise hatte Russland zu Beginn der Corona-Pandemie das Glück des Tüchtigen. Recht schnell erkannten die Verantwortlichen in Moskau schon Anfang Februar die Gefahr und schlossen die lange Grenze zu China. Doch dieser Aufmerksamkeits- und möglicherweise auch Wissensvorsprung wurde schnell verspielt, wohl auch, weil er der Annahme Vorschub leistete, das Coronavirus sei ausschließlich eine […]

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Russland und Corona – eine Zwischenbilanz

Gemessen an den meisten anderen europäischen Staaten war Russland ein Corona-Frühstarter. Schon Ende Januar wurde die Grenze zu China geschlossen, kurze Zeit später die Einreise aus China begrenzt und chinesische Staatsbürger in Moskau unter besondere Beobachtung gestellt. Die ersten beiden dokumentierten Infizierten (in Sibirien) waren ebenfalls Chinesen und wurden recht schnell in Quarantäne gebracht Das […]

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Warum Memorial gerettet werden muss

Ist Memorial in Gefahr? Ja, wahrscheinlich. Ende vorigen Jahres eröffnete die Moskauer Staatsanwaltschaft insgesamt 28 Bußgeldverfahren gegen die Dachorganisation Memorial International (MI) und das Menschenrechtszentrum Memorial (MR Memorial), sowie die Vorsitzenden dieser juristisch eigenständigen, aber politisch und menschlich eng verflochtenen Organisationen Jan Ratschinskij und Alexander Tscherkassow. Inzwischen sind von Gerichten in erster Instanz in 26 […]

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Putin vs. Stabilität

Die für alle etwas überraschenden, von Wladimir Putin in seiner alljährlichen Rede vor beiden Parlamentskammern angekündigten Verfassungsänderungen habe ich, wie viele andere auch, in einem Bystro für Dekoder dem sogenannten Problem 2024 zugeschrieben. Damit wird in Russland seit Putins Wiederwahl vor zwei Jahren die Frage bezeichnet, was Putin nach dem Ablauf seiner letzten in der […]

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Zukunft?

Lew Gudkow, Direktor des Lewada-Zentrums, hat Russland vor einiger Zeit einmal ein „Land ohne Zukunft“ genannt. Gemeint war das Fehlen fast jeglicher positiver Vorstellung von der Zukunft des Landes, sowohl bei der Bevölkerung als auch, und das ist wichtiger, im Kreml. Das, so Gudkow, sei die Folge der doppelten Enttäuschung erst durch den real existierenden […]

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Souveränes Internet

Souveränität ist schon seit einiger Zeit das russische Zauberwort. Ihr wird wie einem Fetisch inzwischen (fast) alles untergeordnet. Erst war es, in den 2000er Jahren, die souveräne Demokratie, schon ein Widerspruch in sich. Kaum weniger widersprüchlich erscheint, zumindest auf den ersten Blick auch ein seit einiger Zeit geplantes russisches, also souveränes Internet. Dahinterstehen, wie bei […]

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Interview bei Zeitonline zu den Protesten gegen die Nichtzulassung bei Kommunalwahlen in Moskau

Das Originalinterview ist hier zu finden. Die Fragen stellte Alexandra Endres. ZEIT ONLINE: Herr Siegert, glaubt man offiziellen Zahlen, wurde am Samstag in Moskau ein Drittel der Demonstrierenden festgenommen – das sind sehr viele. Warum geht die Polizei mit solcher Härte gegen die Menschen vor? Jens Siegert: Ob es tatsächlich ein Drittel war, lässt sich […]

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Russland – kein Sommermärchen

Vor knapp zehn Jahren, Dmitrij Medwedjew war Präsident unter Wladimir Putin, nahm ich an einer interessanten Übung teil. Etwa 30 Expertinnen und Experten aus Russland, der EU und den USA diskutierten auf Anregung des Moskauer Carnegie Zentrums ein Jahr lang über russische Entwicklungsszenarien. Zum Schluss blieben drei wahrscheinliche Varianten übrig: ein positives Szenarium, dass zu […]

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