Siegestagsparade unter dem Corona-Stern (sowas wie eine 3. Zwischenbilanz)

Die Parade zum 75. Jahrestag des Sieges über das nationalsozialistische Deutschland sollte der Höhepunkt des politischen Jahres in Russland werden. Die Corona-Pandemie hat daraus eine eher traurige Vorstellung gemacht. Zwar flogen, wie vorgesehen, symbolische 75 Militärflugzeuge vom Langstreckenbomber über Kampfhubschrauber bis zum Abfangjäger über den leeren Roten Platz, aber die Feier, sowohl das Pompöse der […]

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Russland und Corona – eine Zwischenbilanz

Gemessen an den meisten anderen europäischen Staaten war Russland ein Corona-Frühstarter. Schon Ende Januar wurde die Grenze zu China geschlossen, kurze Zeit später die Einreise aus China begrenzt und chinesische Staatsbürger in Moskau unter besondere Beobachtung gestellt. Die ersten beiden dokumentierten Infizierten (in Sibirien) waren ebenfalls Chinesen und wurden recht schnell in Quarantäne gebracht Das […]

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Zukunft?

Lew Gudkow, Direktor des Lewada-Zentrums, hat Russland vor einiger Zeit einmal ein „Land ohne Zukunft“ genannt. Gemeint war das Fehlen fast jeglicher positiver Vorstellung von der Zukunft des Landes, sowohl bei der Bevölkerung als auch, und das ist wichtiger, im Kreml. Das, so Gudkow, sei die Folge der doppelten Enttäuschung erst durch den real existierenden […]

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Souveränes Internet

Souveränität ist schon seit einiger Zeit das russische Zauberwort. Ihr wird wie einem Fetisch inzwischen (fast) alles untergeordnet. Erst war es, in den 2000er Jahren, die souveräne Demokratie, schon ein Widerspruch in sich. Kaum weniger widersprüchlich erscheint, zumindest auf den ersten Blick auch ein seit einiger Zeit geplantes russisches, also souveränes Internet. Dahinterstehen, wie bei […]

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Putins Nachfolgeproblem

Ganz große Überraschung, Wladimir Putin kandidiert bei den kommenden Präsidentenwahlen erneut. Und noch größere Überraschung: Er wird gewinnen! Es trifft also ein, was alle angenommen haben, was so selbstverständlich ist, dass selbst die Idee, es hätte anders kommen können, nicht nur absurd, sondern schrecklich gewesen wäre. Hinter dieser Selbstverständlichkeit verbirgt sich aber ein großes Problem, […]

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Interview bei n-tv zu Putins 65. Geburtstag

„Putin bedeutet für Russen relative Stabilität“ Wladimir Putin feiert seinen 65. Geburtstag, er scheint aber noch lange nicht amtsmüde zu sein. Im Interview mit n-tv.de spricht Russland-Experte Jens Siegert über die politische Zukunft des russischen Präsidenten – und darüber, wer ihm nachfolgen könnte. n-tv.de: Wladimir Putin wird 65 Jahre alt. Wie steht’s um ihn in […]

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Nawalnyj

Alexej Nawalnyj ist erfolgreich. Alexey Nawalnyj ist der einzige Politiker in Russland, der die gegenwärtige Machtelite (sprich: Wladimir Putin) tatsächlich herausfordert. Seinen Film über den ergaunerten Reichtum von Ministerpräsident Dmitrij Medwedew haben inzwischen mehr als 22 Millionen Menschen auf Youtube angesehen. Seine Aufrufe haben am 26. März und am 12. Juni zu den beiden größten […]

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Widersprüche im System

Das erste Ziel, das sich der neue Präsident Wladimir Putin im Jahr 2000 öffentlich stellte, war die „Wiederherstellung der Machtvertikale“. Man hätte das auch weniger martialisch ausdrücken und schlichter davon sprechen können, die Funktionsfähigkeit des russischen Staates wiederherzustellen. Sie hatte in den 1990er Jahren unter Präsident Jelzin aufgrund der tiefen Wirtschaftskrise und des fundamentalen Umbaus […]

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Proteste in Russland – Eintagsfliegen oder Tendenz?

Die landesweiten Proteste am 26. März dieses Jahres haben die politische Landschaft in Russland verändert. Sie waren in ihrer geographischen Ausdehnung ebenso wie in der Zahl der Protestierenden von niemandem erwartet worden, weder vom Kreml noch von irgendjemandem in der Opposition. Vor diesen Protesten herrschte der allgemeine Eindruck, Präsident Putin habe praktisch völlige Kontrolle über […]

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Dumawahlennachlese

Eine große Mehrheit für die Kremlpartei „Einiges Russland“ (ER) bei den Dumawahlen vom 18. September ist von allen erwartet worden (unabhängig von der Meinung, wie sie zustande gekommen ist). Ein wenig überraschend für viele Beobachter waren aber zwei andere Dinge: wie ungefährdet die Zweidrittelmehrheit von ER gelungen (die weiter das ungestörte und ungenierte Verfassungändern ermöglicht), […]

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