Schlagwort: Wirtschaft

  • Widersprüche im System

    Das erste Ziel, das sich der neue Präsident Wladimir Putin im Jahr 2000 öffentlich stellte, war die „Wiederherstellung der Machtvertikale“. Man hätte das auch weniger martialisch ausdrücken und schlichter davon sprechen können, die Funktionsfähigkeit des russischen Staates wiederherzustellen. Sie hatte in den 1990er Jahren unter Präsident Jelzin aufgrund der tiefen Wirtschaftskrise und des fundamentalen Umbaus…

  • Proteste in Russland – Eintagsfliegen oder Tendenz?

    Die landesweiten Proteste am 26. März dieses Jahres haben die politische Landschaft in Russland verändert. Sie waren in ihrer geographischen Ausdehnung ebenso wie in der Zahl der Protestierenden von niemandem erwartet worden, weder vom Kreml noch von irgendjemandem in der Opposition. Vor diesen Protesten herrschte der allgemeine Eindruck, Präsident Putin habe praktisch völlige Kontrolle über…

  • Dumawahlennachlese

    Eine große Mehrheit für die Kremlpartei „Einiges Russland“ (ER) bei den Dumawahlen vom 18. September ist von allen erwartet worden (unabhängig von der Meinung, wie sie zustande gekommen ist). Ein wenig überraschend für viele Beobachter waren aber zwei andere Dinge: wie ungefährdet die Zweidrittelmehrheit von ER gelungen (die weiter das ungestörte und ungenierte Verfassungändern ermöglicht),…

  • Interview zum Ausgang der Dumawahlen für Faz.net

    Interview zum Ausgang der Dumawahlen, erschienen auf Faz.net am 20.9.2016. Die Fragen stellte Rebecca Barth. ————————— Jens Siegert baute 1999 das Moskauer Büro der den Grünen nahen Heinrich-Böll-Stiftung auf und leitete dieses bis zum Sommer 2015. Der ehemalige Journalist schreibt die Rubrik „Notizen aus Moskau“ für die Russland-Analysen der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen und…

  • Dumawahlen 2016

    Eigentlich hatte ich gar nicht vor, über die Dumawahlen im September zu schreiben. Denn erstens ist das russische Parlament nicht wirklich wichtig. Es ist nicht viel mehr als eine Bühne, auf der die Abgeordneten Stücke nach dem Drehbuch der Präsidentenadministration zur Aufführung bringen. Alle (wichtigen) Gesetze werden dort ausgedacht und vorbereitet. Initiativen aus der Duma…

  • Konzilianz und Härte – vom Verlust der Putinschen Stabilität

    Mitte April stellte sich Wladimir Putin wie jedes Jahr im Fernsehen fast vier Stunden lang wohl ausgewählten Fragen des Volkes. Putin wirkte in der „Direkter Draht“ genannten Sendung viel verbindlicher als im Jahr zuvor. Er bemühte sich auf die Nöte der Fragenden einzugehen und wusste auf (fast) jede Frage eine (meist beruhigende) Antwort. Das war…

  • Nach Putin

    Die Wirtschaftskrise hat Russland weiter fest im Griff. Seit 2014 sind die Realeinkommen im Land um mehr als 15 Prozent gefallen. Der Rubel ist heute, in US-Dollar oder Euro gerechnet, nur noch die Hälfte dessen wert, was man noch Ende 2014 für ihn bekam. Das Durchschnittseinkommen ist in der gleichen Zeit von gut 800 US-Dollar…

  • Ein Hauch von Panik. Könnte Kudrin Russland retten? Und Putin dazu?

    Zweimal bereits in den vergangenen drei Monaten habe ich mich in diesen Notizen mit der Wirtschaftskrise in Russland beschäftigt (hier und hier). Dabei habe ich, gestützt auf zahlreiche Wirtschaftsexperten, argumentiert, dass es schlecht bis schlimm um Russlands Wirtschaft bestellt ist, dass eine Wende unter der gegenwärtigen politischen Führung unwahrscheinlich ist, dass die russische Wirtschaft aber…

  • (Wirtschafts)Krise und Protest in Russland

    Vor zwei Monaten habe ich hier die Frage gestellt, warum es – trotz Wirtschaftskrise – bisher keine nennenswerten sozialen Proteste in Russland gegeben hat: „Nun sind wir im Jahr sieben der Wirtschaftskrise und der einzige, zugegebenermaßen (zu) kleine Aufstand war der des Protestwinters 2011/2012 aufgrund der Wahlfälschungen und Putins Rückkehr ins Präsidentenamt. Nennenswerte soziale Proteste…

  • Russland und die Türkei – nach dem Abschuss des russischen SU-24-Bombers

    Im russischen (Staats)Fernsehen wird der türkische Präsident Erdoğan seit dem Abschuss des russischen SU-24-Bombers vorige Woche so richtig fertig gemacht. Der wolle nur seine persönliche Macht ausweiten. Dazu lasse er die Verfassung ändern, manipuliere die Geschichte, unterdrücke die Opposition und höhle die demokratischen Institute aus. Außerdem sei seine Herrschaft nepotistisch und korrupt. Der Nachrichtenkanal Rossija-24…