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Medwedjew-Presse-Konferenz: Was hat er gesagt? Hat er was gesagt? Was hat er gemeint?

Präsident Dmitrij
Medwedjew hat – wie das sein Vorgänger Wladimir Putin als Präsident auch immer
getan hat und als Premier immer noch tut – eine ganz, ganz lange
Pressekonfeernz vor ganz, ganz vielen Journalisten gegeben: Zweieinhalb Stunden
und 815 (in Worten: achthundertfünfzehn) FragerInnen und ZuhörerInnen. Keine
Rekord, Putin hatte schon mehr als Tausend und schaffte über vier Stunden, aber
immerhin.
 

Was hat Medwedjew
gesagt? Der erste Eindruck: Viel! Aber zweieinhalb Stunden ist ja auch viel
Zeit. Beim Radiosprechen schafft man so etwa 15 Zeilen (bei 55 Zeichen pro
Zeile) in der Minute, das heißt, grob überschlagen, dass das heute von
Medwedjew Gesagte ungefähr vierzig Schreibmaschinenseiten füllen würde (und
wird, denn Präsidentenäußerungen erscheinen eher über kurz als über lang auf
der Präsidentenwebsite www.kremlin.ru, zweisprachig, erst auf Russisch und etwas
später auch auf Englisch, wobei beide Versionen mitunter so leicht voneinander
abweichen, dass unentschieden bleiben muss, ob das Absicht ist oder der
Schwierigkeit der Übersetzung geschuldet).
 

Fast in Echtzeit
sind Medwedjews Äußerungen im Internet gelandet. Er hat zum Beispiel seine
Beziehungen zu Putin gelobt (gut, 20 Jahre gewachsen, strategische
Übereinstimmung, wenn auch durchaus mitunter Meinungsverschiedenheiten). Er hat
über die Erfolge und Misserfolge seiner Präsidentschaft bisher gesprochen
(Erfolg: mit neuem Wachstum aus der Finanzkrise gekommen, Außenpolitik; Misserfolg:
weiterhin große Abhängigkeit der russischen Wirtschaft von Öl und Gas, zwar
kleinere, mit 13 Prozent der Bevölkerung aber immer noch zu große Armut im
Land).
 

Die
Internet-Redaktion der FAZ hat (wenn man davon ausgeht, dass auch hier die
Redaktion und nicht der Autor Michael Ludwig die Überschrift bestimmt hat)
hervorgehoben, dass Medwedjew in Chodorkowskij keine Gefahr sieht (das hat er
auch, folgenlos, schon vor dem zweiten Urteil zu erkennen gegeben, um das
Urteil danach zu rechtfertigen). Im Text wird Bezug auf eine Drohung an die
Ukraine genommen, dass man nicht auf zwei Stühlen sitzen könne, sich die
Ukraine also zu entscheiden habe, ob sie sich dem einheitlichen Wirtschaftsraum
zwischen Russland, Kasachstan und Belarus und der dazu gehörenden Zollunion
anschließen wolle (selbstverständlich mit Russland als Führungskraft) oder in
Richtung EU orientieren. Wenn in Richtung EU, wird Gas wohl wieder teurer
sollte das sicher heißen. Und so könnte man noch viele, viele weitere
Einzelheiten hier ausbreiten. Schlauer würde man nicht.
 

Das ließe sich
nun unter der Rubrik „langweilige Pressekonferenzen“ abheften, kommt ja vor,
hätten wir nicht bald Wahl und wäre nicht die einzige Frage, die hier in
Russland wirklich interessiert, wer der nächste Präsident wird: Weiter
Medwedjew oder wieder Putin. Das interessiert auch außerhalb des Landes. Dort
wird aber vor allem auf die Worte der beiden geachtet, ob sie übereinstimmen
oder nicht. Tut sich da nicht eine Lücke auf, eine unüberbrückbare vielleicht?
Emanzipiert sich Medwedjew von seinem politischen Ziehvater? Es sieht nicht so
aus. Und Worte sagen hier wenig.
 

Das heißt nicht,
dass es hinter den Kremlkulissen nicht kräftig ruckelt und wackelt. Viele
Karrieren (und das heißt heute in Russland auch immer: Vermögen, Einkommen)
hängen davon ab, wer es wird. Viele, viele Beamte in Moskau und im Land sind
also nervös und damit beschäftigt, ihre Positionen für den einen oder anderen
Fall zu sichern. Das ist schwer, weil es so gar keine belastbaren Informationen
gibt, wie das ausgeht – und hält von der eigentlichen, wenn auch schon länger meist
weniger gut erledigten Arbeit ab, das Land voran zu bringen.
 

Heute, so gingen
vor der Pressekonferenz Gerüchte, könne Medwedjew seinen Anspruch auf einen weitere
Amtszeit öffentlich machen. Das hat er nicht getan und wohl auch nicht
vorgehabt. Doch wenn es einen wirklichen Interessensunterschied zwischen
Medwedjew und Putin gibt, dann den, ob man die Sache nun bald entscheiden
sollte oder noch abwarten.
Medwedjew, so
scheint es, drängt mit dem Hinweis, dass die Unentschiedenheit das Land lähme
auf eine möglichst baldige Entscheidung – zu seinen Gunsten, versteht sich.
 

Sein Problem ist,
dass nicht er, sondern Putin entscheidet (immerhin darin sind sich (fast) alle
einig: Wenn Putin will, wird er wieder Präsident werden, und wenn er nicht
will, hat er immer noch die Macht zu entscheiden, wer es an seiner statt wird).
Putin aber scheint die (gute und erfolgreiche) Erfahrung vom vorigen Mal
wiederholen und möglichst lange abwarten zu wollen. Eine zu frühe Entscheidung,
so das Argument für diese Position, würde die Spannung aus den Wahlen nehmen, zu
schlechterer Agitation, einer schlechteren Wahlbeteiligung und einem
schlechteren Wahlergebnis für den neu-alten Präsidenten und seine Partei(en)
führen.
 

Wenn der eben
geschilderte Interessengegensatz zwischen Putin und Medwedjew stimmt, war die
Pressekonferenz heute eine öffentliche Botschaft von Medwedjew an Putin, dass
es ihm pressiere. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. Alle Worte aber, das
wissen die Russen schon lange, sind die Elektronen nicht wert, die zu ihrer
Speicherung benötigt werden.     
 
       

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