Schlagwort: Außenpolitik

  • Nowaja Gaseta: Krimaannexion und Ostukraineintervention im Kreml schon vor Janukowitsch-Sturz geplant. Ändert das was?

    Dmitrij Muratow, Chefredakteur der Nowaja Gaseta, ist ein seriöser Mensch, höchst geachtet von Freund und Feind. Vergangene Woche gab er dem Radiosender Echo Moskaus ein Interview. Darin erklärte er, seine Zeitung sei im Besitz eines Dokuments, das belege, dass ein Plan sowohl für die Krimannexion als auch für die russische Invasion in der Ostukraine bereits…

  • PUTIN!

    Bei der diesjährigen Sitzung des Waldai-Klubs, die, wie alles Wichtige seit den Olympischen Winterspielen, in Sotschi stattzufinden hatte, gab es zwei (wenn auch aus unterschiedlichen Gründen) bemerkenswerte Auftritte russischer Spitzenpolitiker: den von Wladimir Putin und den vom ersten stellvertretenden Chef seiner Präsidentenadministration Wjatscheslaw Wolodin. Putins Auftritt wurde sofort mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz…

  • Russland und China – eine besondere Freundschaft

    Vor zwei Wochen habe ich in meinem vorigen Post, bei der Diskussion über die mauen wirtschaftlichen Aussichten Russlands, eine zumindest an jener Stelle nicht belegte Behauptung aufgestellt: „Die demonstrativ nach der Krim-Annexion und den ersten westlichen, noch eher symbolischen Sanktionen vorgenommene Wendung ‚nach Osten‘, symbolisiert vor allem durch den Abschluss des Gasvertrags mit China, kommt…

  • Putins Wahl, unser Warten – und wie es dazu kam

    Immerhin eins hat Wladimir Putin geschafft. Alle Welt muss darauf warten, was er tun wird. Putin hat die Wahl. Im Grund bleiben ihm drei Möglichkeiten: Er macht weiter wie bisher und unterstützt die Freischärler in der Ostukraine mit Waffen, Freiwilligen und einer offenen Grenze. Oder er beugt sich dem Druck aus dem Westen und lenkt…

  • Vom Imperium zur Nation und (nie) wieder zurück

    In den vergangenen Wochen ist viel die Rede davon, welchen Beitrag die Ukraine-Krise für die Nation-Werdung dieses in jeder Hinsicht noch jungen und suchenden Staates leisten kann. Im Gegensatz dazu scheint es für Russland, als Nationalstaat ebenso jung, in die umgekehrte Richtung zu gehen. Weg vom (von vielen als „erzwungenen“ oder gar „aufgezwungenen“ empfundenen) Nationalstaat,…

  • Nach dem Krim-Anschluss

    Der Anschluss der Krim an Russland ändert das Spiel. Es geht nicht mehr um einen politischen Handel, also darum, wer mehr oder weniger bekommt. Es geht jetzt darum, wie die künftigen Spielregeln aussehen, welche Ausmaße und welches Aussehen das Spielfeld hat und von welcher Anfangsstellung die Mitspieler (weiter) spielen müssen. Ob es lange geplant war…

  • Der Westen und Putins Russland – andere Realitäten

    Langsam, immer noch erstaunlich langsam angesichts der wohl bevorstehenden Annexion der Krim durch Russland, ändert sich die Wahrnehmung im Westen, wie mit Russland und seinem Präsidenten Putin denn nun umzugehen sei. Ich meine damit nicht diejenigen, die immer schon sicher wussten: die einen, der russische Präsident sei ein „lupenreiner Demokrat“ oder andere,  er sei ein…

  • Russland und die Ukraine

    Im Grunde ist es, trotz einer wahren Flut von Texten und Analysen, noch viel zu früh, darüber zu schreiben, was die dramatischen und tragischen Ereignisse der vergangenen Woche in der Ukraine für Russland, die russische Außenpolitik, das russische Verhältnis zum Westen und die Entwicklung in Russland bedeuten. Deshalb fange ich diese Notizen mit zwei vermeintlich…

  • Putins Sotschi: vom Erschaffen, vom Pech und den Chancen für einen guten Ausgang

    Irgendwie hat Wladimir Putin schlicht Pech gehabt. Woher hätte er auch 2007, vor allen Finanz- und sonstigen Krisen, wissen sollen, dass er sich 2012/2013 um seine Macht in Russland sorgen muss? Dass er zur Machtsicherung den Weg einer Re-Ideologisierung der russischen Innenpolitik wählen würde (zu wählen gezwungen sein würde). Dass seine gut geölte Gesetzeserfindungsmaschine ein…

  • Wer hat Michail Chodorkowskij befreit?

    Auf den ersten Blick ist die Antwort auf die Frage in der Überschrift einfach: niemand! Michail Chodorkowskij wurde von Wladimir Putin freigelassen. Einmal formal, juristisch, denn als Präsident hat er (und nur er) das Recht, Strafgefangene zu begnadigen. Dann aber auch politisch. Chodorkowskij wurde verhaftet, weil Putin das so wollte (große Einigkeit). Er wurde ein…