Wird (all)es nach den Wahlen wieder besser?

Vor den Dumawahlen Mitte September haben politische Repressionen gegen alles (für den Kreml) auch nur halbwegs oppositionell Aussehende in Russland neue, postsowjetische Höhepunkte erklommen. Die Angst, Wahlen könnten (erneut) zum Trigger für größere Proteste werden (wie in der Ukraine 2004/2005, in Russland selbst 2011/2012 und vor allem in Belarus ab August 2020), ist offensichtlich sehr […]

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Demokratie in Russland? 30 Jahre umsonst?

Demokratie sei »ein mühsames Lern- und Selbsterziehungsprojekt, das nicht über Nacht und erst recht nicht alleine durch externe Mächte installiert werden kann«, schreibt die Historikerin Hedwig Richter in ihrem 2020 erschienenen Buch »Demokratie. Eine deutsche Affäre«. Auch Deutschland galt in dieser Hinsicht lange als unverbesserlich, die Deutschen nicht fit oder gar nicht geschaffen für Demokratie. Genau dieselben Argumente hört man […]

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Von 2011 zu 2021. Zehn Jahre danach.

Zwei, wenn auch eindrucksvolle Protesttage machen noch keine Protestbewegung. Ob der gegenwärtige Unmut über die Vergiftung und Verhaftung von Alexej Nawalnyj länger anhalten wird, muss sich erst noch zeigen. Die harte, ja beispiellos selbst in Putins Russland brutale Reaktion des Staates auf die Proteste am 23. und 31. Januar (und am 2. Februar nach der […]

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Putin vs. Stabilität

Die für alle etwas überraschenden, von Wladimir Putin in seiner alljährlichen Rede vor beiden Parlamentskammern angekündigten Verfassungsänderungen habe ich, wie viele andere auch, in einem Bystro für Dekoder dem sogenannten Problem 2024 zugeschrieben. Damit wird in Russland seit Putins Wiederwahl vor zwei Jahren die Frage bezeichnet, was Putin nach dem Ablauf seiner letzten in der […]

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Souveränes Internet

Souveränität ist schon seit einiger Zeit das russische Zauberwort. Ihr wird wie einem Fetisch inzwischen (fast) alles untergeordnet. Erst war es, in den 2000er Jahren, die souveräne Demokratie, schon ein Widerspruch in sich. Kaum weniger widersprüchlich erscheint, zumindest auf den ersten Blick auch ein seit einiger Zeit geplantes russisches, also souveränes Internet. Dahinterstehen, wie bei […]

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Interview bei Zeitonline zu den Protesten gegen die Nichtzulassung bei Kommunalwahlen in Moskau

Das Originalinterview ist hier zu finden. Die Fragen stellte Alexandra Endres. ZEIT ONLINE: Herr Siegert, glaubt man offiziellen Zahlen, wurde am Samstag in Moskau ein Drittel der Demonstrierenden festgenommen – das sind sehr viele. Warum geht die Polizei mit solcher Härte gegen die Menschen vor? Jens Siegert: Ob es tatsächlich ein Drittel war, lässt sich […]

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Russland – kein Sommermärchen

Vor knapp zehn Jahren, Dmitrij Medwedjew war Präsident unter Wladimir Putin, nahm ich an einer interessanten Übung teil. Etwa 30 Expertinnen und Experten aus Russland, der EU und den USA diskutierten auf Anregung des Moskauer Carnegie Zentrums ein Jahr lang über russische Entwicklungsszenarien. Zum Schluss blieben drei wahrscheinliche Varianten übrig: ein positives Szenarium, dass zu […]

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Putins Nachfolgeproblem

Ganz große Überraschung, Wladimir Putin kandidiert bei den kommenden Präsidentenwahlen erneut. Und noch größere Überraschung: Er wird gewinnen! Es trifft also ein, was alle angenommen haben, was so selbstverständlich ist, dass selbst die Idee, es hätte anders kommen können, nicht nur absurd, sondern schrecklich gewesen wäre. Hinter dieser Selbstverständlichkeit verbirgt sich aber ein großes Problem, […]

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Kremlplot oder Nicht-Kremlplot? Was bedeutet Ksenija Sobtschaks Präsidentschaftskandidatur?

Lange war es nur ein Gerücht. Mitte Oktober aber erklärte Ksenija Sobtschak, sie werde bei den Präsidentenwahlen im kommenden März antreten. ‚Ksenija wer?‘, dürften sich die meisten Menschen außerhalb Russlands fragen. In Russland aber kennt die 36-Jährige fast jeder. Mit einem Bekanntheitsgrad von 95 Prozent liegt sie nur knapp hinter Präsident Wladimir Putin, aber vor jedem […]

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Interview bei n-tv zu Putins 65. Geburtstag

„Putin bedeutet für Russen relative Stabilität“ Wladimir Putin feiert seinen 65. Geburtstag, er scheint aber noch lange nicht amtsmüde zu sein. Im Interview mit n-tv.de spricht Russland-Experte Jens Siegert über die politische Zukunft des russischen Präsidenten – und darüber, wer ihm nachfolgen könnte. n-tv.de: Wladimir Putin wird 65 Jahre alt. Wie steht’s um ihn in […]

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