Schlagwort: Außenpolitik

  • Putin, der Sieger

    Neulich beim Petersburger Dialog in Kassel habe ich es zuerst gehört. „Die drei Siege Putins“ sagte ein russischer Teilnehmer der Arbeitsgruppe Politik. Gemeint waren außenpolitische Erfolge: Snowden, Syrien, die Ukraine. Mancher mischte auch den Iran mit rein. Weitere folgten. Gemeint war, dass Russland nun dank Putin endgültig zurück sei auf der ganz großen Bühne der…

  • Warum ist die Ukraine anders als Russland? Fragt sich die russische Opposition

    In der Ukraine protestiert die Opposition. In Russland denkt die Opposition darüber nach, was in der Ukraine anders ist (wie z. B. Nikolay Klimenyuk hier). Warum es einen (aus russischer Sicht!) nur vergleichsweise kleinen Anlass braucht, um Hundertausende auf die Straße zu bringen? Warum sich der Premierminister sofort entschuldigt und der Präsident (fast schon ängstlich) erklärt,…

  • Russische Außenpolitik: Rückfall einer langsam Genesenden

    Einige Zeit sah es so aus, als könnte sich die russische Außenpolitik von ein paar ihrer störendsten und dümmsten Reflexe befreien (von einigen, nicht von allen natürlich, das wäre sonst wirklich zu zuviel verlangt). Das Verhältnis zu den USA ist seit zwei Jahren auf „Reload“, mit Polen entwickelt sich eine pragmatisch-praktische Partnerschaft (und damit kann…

  • Medwedjew-Presse-Konferenz: Was hat er gesagt? Hat er was gesagt? Was hat er gemeint?

    Präsident Dmitrij Medwedjew hat – wie das sein Vorgänger Wladimir Putin als Präsident auch immer getan hat und als Premier immer noch tut – eine ganz, ganz lange Pressekonfeernz vor ganz, ganz vielen Journalisten gegeben: Zweieinhalb Stunden und 815 (in Worten: achthundertfünfzehn) FragerInnen und ZuhörerInnen. Keine Rekord, Putin hatte schon mehr als Tausend und schaffte…

  • Putin und Medwejew öffentlich uneinig über Libyenresolution – erste Risse im Tandem?

    Regelmäßige Leserinnen und Leser dieses Blogs werden gemerkt haben, dass ich Spekulationen über (möglicherweise gar wachsende) Dissonanzen zwischen Präsident Medwedjew und Premier Putin skeptisch gegenüber stehe. Solange sich öffentliche oder kolportierte Äußerungen, Vermutungen von Insidern und ExpertInnen nicht in Politik materialisieren, so mein Mantra, bin ich nicht gewillt, daran zu glauben. Zu geübt sind der…

  • Pro-europäische Überfalltechnik

    Erst die noch vorsichtigen, mehr andeutenden Signale, dass sich der scharf antiwestliche Wind in Russlands Führung gedreht habe, und nun die ganze Breitseite: Eine „europäische Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok“ will der russischr Premierminister schaffen, Visafreiheit für seine Bürgerinnen und Bürger möglichst sofort, als Zeichen der Ernsthaftigkeit sozusagen. Geeignete Claqueure hatte Putin nicht nach Deutschland…

  • Die Welt im Umbruch – Russlands strategische Alternativen

    Die Welt ist im Umbruch. Russland sucht sich neu – und gleichzeitig seine neue Rolle in der neu entstehenden politischen Weltordnung. Die russischen Bewegungsrichtungen und historischen Bezüge sind suchend bis widersprüchlich.   Im außenpolitischen Denken dominiert ein geopolitisches Weltbild, das eher aus dem 19. denn aus dem 21. Jahrhundert stammt. Gleichzeitig erscheint es angesichts seiner…

  • Medwedjews Rede zur Lage der Nation: Kann nicht? Will nicht? Darf nicht?

    Eine und eine dreiviertel Stunde redete Präsident Dmitrij Medwedjew heute vor beiden Parlamentskammern und anderen Autoritäten der russischen Gesellschaft im Kreml zur Lage der Nation. Nach seinem Gastbeitrag „Vorwärts Russland“ in der oppositionellen Internetzeitung Gazeta.Ru von Mitte Oktober mit ihrer harschen Rundumkritik der Zustände im Land waren die Erwartungen zwar nicht hoch, aber es gab…

  • Wie die deutsche Einheit und das Ende der Sowjetunion als "größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" zusammen passen

    Morgen jährt sich zum 20. Mal die Öffnung der Berliner Mauer. Auch und gerade in Russland ist das ein bemerkenswertes und bemerktes Datum. Zwar haben in einer unlängst veröffentlichten Umfrage fast die Hälfte der befragten Russen erklären müssen, nicht zu wissen, warum es diese Mauer überhaupt gegeben hat, aber stolz auf ihre friedliche Öffnung sind…

  • Hillary Clinton zum Kuscheln in Moskau?

    Im Juni noch schrieb ich in diesem Blog über Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen. Die Chancen scheint die neue US-Administration zu nutzen. Die Beziehung zum Kreml ist erneuert und auch das Image der USA in der Bevölkerung wächst dank Präsident Obama langsam wieder. Das verkleinert die Möglichkeiten der russischen politischen…