Kreml reagiert zurückhaltend positiv auf Tagliavini-Report zum Georgienkrieg

Die heutige Veröffentlichung des Tagliavini Reports über den Beginn des Georgienkriegs vor etwas mehr als einem Jahr wurde in Russland allseits mit großer Befriedigung aufgenommen. Die Georgier haben den ersten Schuss abgegeben. Damit ist für den die russische politische Führung alles gesagt. Am Direktesten fasste das, wie so oft, Dmitrij Rogosin zusammen, Vertreter Russlands bei […]

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Westerwelle Außenminister? Russland besorgt?

Offiziell hält sich die russische Führung angesichts der Aussicht auf Guido Westerwelle als deutschen Außenminister zurück. Angela Merkel wird höflich zum Wahlsieg gratuliert, die übliche und nichtssagende Zuversicht auf „weitere gute Zusammenarbeit“ erklärt. Das sind einerseits diplomatische Floskeln, dürfte aber andererseits druchaus die Stimmung in Kreml und Moskauer Weißem Haus wieder geben. Viel kann man […]

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Obama-Pirouetten machen Schwanensee

Atomare Abrüstungswillenserklärung, Afghanistan-Überflugrechte, Überprüfung der Raketenabwehr, russischer WTO-Beitritt, Jackson-Vanik Amendment. Man könnte fast schwindlig werden, angesichts der vielen Themen, die gestern und heute von „unlösbar“ und „unmöglich“ zu „schaun wir mal“ und „kriegen wir hin“ verschoben wurden. Und alle machten gute Miene zum guten Spiel. Der Gast pirouettiert brilliant wie bisher (fast) immer. Beide Gastgeber, […]

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Obama und Medwedjew – Beginn einer neuen Abrüstungsrunde?

Gleich am ersten Tag des Besuchs von Barack Obama in Moskau haben der US-Präsident und der russische Präsident Dmitrij Medwedjew eine Art Absichtserklärung unterzeichnet, den im Dezember auslaufenden Vertrag über die Begrenzung von strategischen Atomwaffen (START) durch einen neuen, weitergehenden Vertrag zu ersetzen. Auch die ersten neuen Zahlen wurden bekannt. Demnach soll die Obergrenze für […]

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Russland und Iran

Fast zwei Wochen lang schon beschäftigen die Ereignisse im Iran (fast) die ganze Welt. Nur Russland bleibt ruhig. Zwar wird auch im russischen (kremlkontrollierten) Fernsehen allabendlich von den Demonstrationen aus Teheran berichtet, auch von Gewalt und Opfern, aber auf eine sehr distanzierte Weise. Die Präsidentenwahlen im Iran seien eine zutiefst iranische Angelegenheit, ließ das russische […]

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Trialog des Kremls mit sich selbst in Berlin

Das Dreiecksverhältnis EU/Westen, Russland und gemeinsame Nachbarschaft (Ukraine, Belarus, Moldawien, Georgien, Armenien, Aserbeidschan, kürzlich von der EU in einer sogenannten Eastern Partnership, kurz EaP, zusammengefasst) ist im Osten des Kontinents wohl auf absehbare Zeit Spannungsfaktor Nummer eins. Die EU wirkt mit dem Versprechen auf engere Zusammenarbeit anziehend auf dieses neue „Zwischeneuropa“, Russland beansprucht die ehemaligen […]

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Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen

Obama bietet eine doppelte Chance für die Beziehungen des Westens mit Russland: Er könnte, Chance Nummer eins, die in den vergangenen Jahren immer fester in den Schlamm russicher Straßen (schon Gogol schrieb darüber) gefahrenen Beziehungen zwischen den USA (und damit dem Westen insgesamt) und Russland wieder in Bewegung bringen. Ein kleiner erster Schritt dazu ist […]

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Steinmeier weich in Moskau

Heute Vormittag hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Moskau eine Rede gehalten. Es ging um die „Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen„. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Da erwartet man ja eher viel. Doch zuerst kam Altbekanntes. Steinmeier wiederholte sein Angebot an Russland zu einer „deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft“. Die sei auch schon auf einem guten Weg in den […]

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EU-Eastern Partnership und Russland

In Prag beim EU-Gipfel soll heute die sogenannte Eastern Partnership (EaP) auf den Weg gebracht werden. Die Ukraine, Belarus, Georgien, Armenien, Aserbeidschan und Moldawien sollen näher an die EU gebunden werden. Russland ist nicht dabei und hätte mit Sicherheit auch nicht gewollt, selbst wenn es denn gefragt worden wäre. EaP wird von Offiziellen in Moskau […]

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"Peregruska" oder "Peresagruska" – was steckt hinter der Optimistenshow

Von der Wirtschaftsentwicklung wird gesagt, sie werde zu 50 Prozent durch harte Tatsachen bestimmt, zu weiteren 50 Prozent aber davon, was die Menschen erwarten. Demnach wird es mit der Wirtschaftskrise wohl erst einmal noch finsterer werden. Ganz anders im Verhältnis zwischen Russland und den USA. Fröhliche Gesichter aller Orten und alle überschlagen sich mit optimistischen […]

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