Drei Wochen Proteste in Russland – eine kleine Zwischenbilanz

Drei Wochen nach der Dumawahl ist Russland zwar noch kein anderes Land, aber eines, das sich, wie es der Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten am vergangenen Freitag ausdrückte, „in einer neuen Realität“ wieder findet. Das ist umständlich aber durchaus fein gesagt. Es ist etwas ins Rollen gekommen. Erstmals wird Putins Macht wirklich in Frage gestellt. Ein Zurück […]

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Die "Partei der Voksfreiheit" ist nicht die Partei der Wahl – jedenfalls nicht des Kremls

Dass die Anforderungen des russischen Parteiengesetzes von 2005 hart sind, ja praktisch unerfüllbar, vor allem aber fast beliebig durch die Adinistration auslegbar, ist spätestens seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), das unlängst die Schließung der Republikanischen Partei Russlands (RPR) von Wladimir Ryschkow im Jahr 2006 für unrechtmäßig erklärt hat, allgemein bekannt.  In […]

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Demonstrationsfreiheit in Russland? Da? Njet!

Unerfahrene Besucher des Russenreiches werden unweigerlich auf die besondere Eigenschaft seiner Einwohner treffen, durchaus gezielte und konkrete Fragen mit einem herzlichen „Da-Njet“ beantwortet zu bekommen. Dabei wird das „Da“ schnell und kurz ausgesprochen, das „Njet“ hingegen eher melodisch langgezogen. Also zum Beispiel die Frage: „Möchtest Du Tee?“, Antwort: „Da-njet.“ Wie sich schon aus der Reihenfolge […]

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