Russland-Blog

Schlagwort: EU

  • Nach dem Urteil gegen Chodorkowskij und Lebedew

    Die Reaktionen des „anderen“ Russland, der Oppositionellen, der NGO-AktivistInnen, der MenschenrechtlerInnen, vieler Schriftsteller und KünstlerInnen auf das gnadenlose Urteil gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew reichten von Entsetzen über Enttäuschung bis zu offenem Zynismus. Die „Novaya Gazeta„, immer mehr zum Sprachrohr des guten Russlands werdend, titelte: „Das Chamowniki Lynch-Gericht“. Wladimir Milow, einer der Co- Vositzenden…

  • Die Welt im Umbruch – Russlands strategische Alternativen

    Die Welt ist im Umbruch. Russland sucht sich neu – und gleichzeitig seine neue Rolle in der neu entstehenden politischen Weltordnung. Die russischen Bewegungsrichtungen und historischen Bezüge sind suchend bis widersprüchlich.   Im außenpolitischen Denken dominiert ein geopolitisches Weltbild, das eher aus dem 19. denn aus dem 21. Jahrhundert stammt. Gleichzeitig erscheint es angesichts seiner…

  • Positionspapier: Für einen Neustart in der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland

    Ein Gruppe von Organisationen aus EU-Ländern (darunter die Heinrich-Böll-Stiftung), hat ein Positionspapier unter dem Titel „For a New Start in Civil Society Cooperation with Russia“ veröffentlicht. Initiatoren dieser Erklärung waren der Europäische Austausch und der Deutsch-Russische Austausch. Die Unterzeichner rufen die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, die Kooperationsmöglichkeiten für russische zivilgesellschaftliche Akteure zu vereinfachen und…

  • Gerhard Schröder spricht in Moskau gut über Putin – deutsche Wirtschaftsvertreter antworten mit Klagen über die Investitionsbedingungen in Russland

    Vorigen Donnerstag Abend, im Atrium des Hotels Baltschug Kempinskij, erstes Haus am Moskauer Platz, hielt der frühere Bundeskanzler, Freund des heutigen russischen Premierminister und Vorsitzender des Aktionärsausschusses der Nord Stream AG Gerhard Schröder großen Hof. Schätzungsweise 500, meist gedeckt und wohl gekleidete Gäste, Deutsche dem Vernehmen nach nicht in der Unterzahl, waren auf Einladung des…

  • Gasprom in strategischer Not

    Noch Mitte 2008 sah die russische Gasstrategie bestechend (aus Sicht des Kremls) bis bedrohlich (aus Sicht der EU) aus: Möglichst alles Gas, das durch Pipelines in die EU gelangt, sollte durch russische oder russisch kontrollierte Rohre fließen. Der einzig vielversprechenden Alternativroute, die NABUCCO-Pipeline aus dem Kaukasus über die Türkei ins europäische Kernland versuchte Gasprom den…

  • Dankesrede von Sergej Kowaljow zur Verleihung des Sacharow-Preises an Memorial

    Dankesrede von Sergej Kowaljow im Namen von Memorial in Straßburg bei der Verleihung des Sacharow-Preises am 16. Dezember 2009 Sehr geehrte Damen und Herren, gestatten sie mir, im Namen der Gesellschaft Memorial dem Europäischen Parlament für die hohe Auszeichnung – den Preis „für Gedankenfreiheit“, der den Namen von Andrej Sacharow trägt – zu danken.  …

  • Memorial in Straßburg Sacharow-Preis überreicht – Rückkehr der Menschenrechtler nach Tschetschenien

    In Straßburg wurde heute Memorial vom Europäischen Parlament stellvertretend für alle russischen MenschrechtlerInnen mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. Sergej Kowaljow, Ludmila Alexejewa und Oleg Orlow nahmen den Preis in Empfang. In seiner Dankesrede erinnerte Sergej Kowaljow daran, dass 2009 ein blutiges Jahr war. Im Januar wurden der Anwalt Stanilaw Markelow und die Journalisten Anastassija Babizkaja in…

  • Medwedjews neue Klimaziele

    Ein ehemaliger Kollege, Umweltaktivist aus Berufung und tiefgehender Überzeugung (ich verdächtige ihn manchmal heimlich, zur Not auch eine Ökodiktatur befürworten zu können), der inzwischen für eine große Klimaorganisation arbeitet, reagierte schon auf die noch unkonkreten Klimaankündigungen Medwedjews in seiner „Rede zur Lage der Nation“ am vorigen Donnerstag mit großer Hoffnung. Nun bewege sich vielleicht Russland…

  • Iran-Limbo: Warum Russland in Bezug auf das iranische Atomprogramm ein unsicherer Kantonist bleiben wird

    Wieder einmal scheint es als ob Russland bereit sei auf eine härtere Linie gegenüber dem Iran einzuschwenken, sollte Iran nicht bald den internationalen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm annehmen. „Unser Ziel ist klar: ein transparentes Atomprogramm statt eines Programms, das die Sorgen anderer erregt“, sagte Medwedew gestern nach einem Treffen mit US-Präsident Obama am…

  • Memorial erhält Sacharow-Preis – eine kleine, informative Lobpreisung

    Am vergangenen Donnerstag hat das Europaparlament Memorial den diesjährigen Sacharow-Preis zuerkannt. Das ist eine gute und hilfreiche Entscheidung, die über 20 Jahre konsequenten Einsatz für die Beachtung von Menschenrechten in Russland würdigt. Die Meldung der Preisverleihung ging durch alle Ticker und bis in die seriösesten Presseorgane hinein gab es Zustimming zu dieser Entscheidung – zumindest…