Obama-Pirouetten machen Schwanensee

Atomare Abrüstungswillenserklärung, Afghanistan-Überflugrechte, Überprüfung der Raketenabwehr, russischer WTO-Beitritt, Jackson-Vanik Amendment. Man könnte fast schwindlig werden, angesichts der vielen Themen, die gestern und heute von „unlösbar“ und „unmöglich“ zu „schaun wir mal“ und „kriegen wir hin“ verschoben wurden. Und alle machten gute Miene zum guten Spiel. Der Gast pirouettiert brilliant wie bisher (fast) immer. Beide Gastgeber, […]

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Krise, Stabilität, Handlungs(un)fähigkeit des Putin-Staates

Bis heute ist Wladimir Putins Popularität der wichtigste Stützpfeiler politischer Stabilität in Russland. In den Augen vieler Menschen hat er den russischen Staat nach dem weitgehend als „Chaos“ empfundenen 1990er Jahren erst wieder handlungsfähig gemacht. Während seiner Präsidentschaft ist der Wohlstand in Russland gewachsen und die (offizielle und gesellschaftlich gefühlte) Armut ist kleiner geworden. Löhne […]

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Von der Stabilität zur Ungewissheit – 4. Chodorkowskij-Konferenz in Moskau

Heute fand in Moskau, im Hotel Radisson-Slawjanskaja am Kiewer Bahnhof, die 4. Chodorkowskij-Konferenz unter dem Titel „Von der Stabilität zur Ungewissheit“ statt. Die Nennung des Hotels ist keine Schleichwerbung, sondern notwendig. Auf der anderen Seite der Moskwa, auf dem Hochufer ist das Gebäude des Chamowniki-Gerichts, in dem zeitgleich der Prozess gegen den Konferenz-Namensgeber fortgesetzt wurde. […]

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Wie stabil ist das Putin-Regime? Solange das Geld reicht!

„Zwei Jahrzehnte nach Beginn der Perestrojka ist Russland ein autoritärer Staat. Unter Präsident Vladimir Putin wurde zielgerichtet ein hochgradig zentralisiertes politisches System installiert, in dem bürgerliche Freiheits- und Beteiligungsrechte systematisch außer Kraft gesetzt sind. Mit der Neubesetzung der Duma im Dezember 2007 und dem Wechsel im Präsidentenamt im Frühjahr 2008 hat der Kreml gezeigt, dass […]

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Bürgermeisterwahlen in Sotschi – mehr oder weniger gelenkt?

Die Bürgermeisterwahlen in Sotschi, 2014 Austragungsort der Olympischen Winterspiele, haben weit mehr Welen geschlagen als Kommunalwahlen in Russland normalerweise tun. Das hat zwei Gründe: Zum einen sind die Olympischen Spiele eine Herzensangelegenheit Wladimir Putins. Da darf nichts schief gehen. Doch Korruption, normaler Schlendrian und die Wirtschaftskrise machen den Organisatoren schon genug zu schaffen. Zum zweiten […]

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Jewgenij Gontmacher macht sich Feinde – zum Beispiel Surkow

Schon einmal im vergangenen Herbst gab es viel Aufregung um einen Zeitungsartikel von Jewgenij Gontmacher. Der Sozialexperte hatte unter dem Titel „Nowotscherkassk 2009“ in der Tageszeitung „Wodomosti“ darüber nachgedacht, ob sich das Szenarium von 1962 wiederhoplen könne, als die Sowjetmacht im südrussischen Nowotscherkassk Arbeiterproteste blutig zusammen schießen ließ. Anlass für Gontmachers Überlegungen war die aufziehende […]

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Trägheit siegt – leider

Vor zwei Jahren schrieb eine kleine Gruppe von russischen Wirtschaftswissenschaftlern, die sich SIGMA nennt, ein „Manifest“ mit dem Titel „Koalition für die Zukunft“ (www.sigma-econ.ru). Darin entwickelten sie vier mögliche Entwicklungsszenarien für ihr Land: Leben von der Rohstoffrente, Mobilisierung, Trägheit und Modernisierung. Das Rohstoffszenarium ist durch den Einbruch der Ölpreise fürs erste wohl obsolet geworden. Mobilisierung […]

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Wodka als Krisenindikator

Viele Volkswirtschaften haben Schlüsselbranchen, von deren Wohlergehen zwar nicht alles, aber viel abhängt und die sich tief in das nationale (Selbst-)Bewusstsein gegraben haben. In Deutschland sind das zum Beispiel Autos – siehe die Aufregung um Opel. Das ist in Russland nicht anders. Doch soll hier heute nicht, wie man denken könnte, von Öl oder Gas […]

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Russlands Reiche verarmen

Moskau ist nicht mehr die Weltmilliardärshauptstadt. Kaum ein Jahr nach dem großen Triumph ist die Zahl der russischen Milliardäre laut der neuen Forbes-Liste um fast zwei Drittel von 87 auf 32 geschrumpft. In Moskau leben noch 27 der Superreichen, New York hat die Führungsposition mit immerhin noch 55 Dollar-Milliardären zurück erobert und selbst in London […]

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