Russland-Blog

Schlagwort: Kreml

  • How to deal with Russia? Teil 2

    Die wichtigste Frage im Verhältnis zwischen der EU und Russland ist die Energiepolitik. Vielgehört ist die Forderung nach einer gemeinsamen Haltung gegenüber dem Hauptlieferanten für Öl und Gas. Manche machen daraus eine Frage von Sein und Nichtsein der EU. Etwas nüchterner betrachtet, wird die Energiepolitik immerhin zum Prüfstein, wie weit oder besser wie tief die…

  • Medwedjew blinkt schon wieder liberal

    Gestern und heute blinkte Präsident Medwedjew erneut heftig liberal. Im Institut für moderne Entwicklung (Chef: Igor Jürgens, Beiratsvorsitzender: Dmitrij Medwedjew), ein durchaus liberaler Think Tank, hörte sich Medwedjew gestern höflich an, welche sozialen Probleme die Wirtschaftskrise Russland bringen kann, insbesondere die viel schneller als erwartet wachsende Arbeitslosigkeit. Unter den Experten des Instituts, Medwedjew direkt gegenüber…

  • Tschetschenische Schlachthofsruhe

      In Tschetschenien herrscht fast schon Frieden. Jedenfalls wenn man dem Kreml glauben will. Am 31. März erklärte ein Sprecher in Kürze würden mehrere Tausend Soldaten aus Tschetschenien abgezogen, vor allem aber Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen aufgehoben, die seit Beginn des Zweiten Tschetschenienkriegs im September 1999 gelten. Und tatsächlich ist Tschetschenien ein Hort von Ruhe und…

  • Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?

    Kaum jemand hält das aktuelle politische System in Russland noch für demokratisch. Manch einer findet die neurussische Mischung aus demokratischen Institutionen und ihrer undemokratischen Füllung dem Land durchaus angemessen. Man müsse eben ein wenig Geduld mit den (zurückgebliebenen?) Russen haben, heißt es bei den oft so genannten Russlandverstehern. Nach mehreren Jahrhunderten russisches Imperium und gleich…

  • Jewgenij Gontmacher macht sich Feinde – zum Beispiel Surkow

    Schon einmal im vergangenen Herbst gab es viel Aufregung um einen Zeitungsartikel von Jewgenij Gontmacher. Der Sozialexperte hatte unter dem Titel „Nowotscherkassk 2009“ in der Tageszeitung „Wodomosti“ darüber nachgedacht, ob sich das Szenarium von 1962 wiederhoplen könne, als die Sowjetmacht im südrussischen Nowotscherkassk Arbeiterproteste blutig zusammen schießen ließ. Anlass für Gontmachers Überlegungen war die aufziehende…

  • Surkov nimmt erneut Berlin

    Es bewegt sich was in Russland. Die Krise sschüttelt vieles durcheinander. Nur wohin es geht, vor zurück oder gar im Kreis, ist unklar. Am Jahrestag der Wahl von Dmitrij Medwedjew zum Präsidenten diskutierten kremlnahe Experten auf einem Forum unter dem Titel „Strategie 2020“, darüber, wie es weiter gehen soll. Zwar ging es auch diesmal, wie…

  • Die Besten der Besten

    Heute hat Präsident Dmitrij Medwedjew „das erste Hundert“ der sogenannten „präsidialen Kaderreserve“ im Kreml versammelt. Nun klingt das Wort „Kader“ im russischen weit weniger sozialistisch-muffig als im Deutschen und jedes Unternehmen hat weiterhin eine Kaderabteilung, die nichts anderes macht, als die sehr deutschen Human Ressources Units. Trotzdem hat die Veranstaltung etwas Rührend-Hilflos-Schaudern Machendes. Medwedjew versucht…

  • Warum der Freispruch im Politkowskaja-Prozess richtig und schlecht zugleich ist

    Der Freispruch für die drei Angeklagten im Prozess um den Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja durch eine Geschworenenjury zeigt den katastrophalen Zustand der russischen Verwaltungen und des Justizsystems. Auch die Angehörigen der Ermordeten und ihre Anwälten begrüßten das Urteil. Das geschah kaum aus Sympathie mit den Angeklagten, als vielmehr aus der Überzeugung, dass gerade…

  • Chodorkowskij kehrt zurück

    Spätestens am 3. März wird Michail Chodorkowskij, Russlands prominentester politischer Gefangener (amnesty international) und ehemals reichster Mann des Landes, wieder zurück in Moskau sein. Dann wird gegen ihn zum zweiten Mal Klage erhoben. Nach Meinung der Staatsanwaltschaft (lies: des Staates) soll er zusammen mit seinem damaligen Geschäftspartner Platon Lebedew die eigene Firma bestohlen haben. Und…

  • Medwedjew will nicht Putin sein – jedenfalls ein bisschen

    Fast ein Jahr lang hing der russisch-präsidiale „Rat zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menscherechten“ in der Luft. Nach Wladimir Putins Wechsel vom Kreml in den Regierungssitz Weißes Haus fehlte ihm die rechtliche Grundlage. Nachfolger Dmitrij Medwejew rang sich lange nicht dazu durch, ihn erneut zu berufen. Nun gibt es ihn…