Russland-Blog

Autor: Jens Siegert

  • Kreml-Wahrheitskommission, zwei – Fälscher beklagen Fälschung

    Das Vorhaben der von Präsident Medwedjew vorige Woche eingesetzten Wahrheitskommission ist bestenfalls absurd. Sanktioniert werden soll die Fälschung einer zutiefst sowjetischen Sicht der Geschichte des 20. jahrhunderts, vor allem den Zweiten Weltkriegs. Das kommt dem Verbot der Fälschung einer Fälschung gleich. Wenn es nichtso ernst wäre, eigentlich eine schöne Aufgabe für ein juristisches Prosemiar, herauszufinden,…

  • Medwedjew und das NGO-Gesetz – vom Zick zum Zack

    Dmitrij Medwejew setzt seinen Zick-Zack-Kurs fort. Vorige Woche setzte er eine historische Wahrheitskommission ein, die Orwellsche Erinnerungen hochkommen lässt (Zick!). Heute nun wurde bekannt, dass das unseelige, vor zweieinhalb Jahren in Kraft getretene NGO-Gesetz ein wenig liberalisiert werden soll (Zack!). Bei beiden Vorgängen weiß man nicht, was daraus werden wird. Der Versuch, eine historische Wahrheit…

  • Kreml-Kommission soll über "historische Wahrheit" wachen

    Neulich sprach ich noch mit einer 24-jährigen Bekannten über George Orwell. Sie kannte den Roman „1984“ nicht, musste ich erstaunt feststellen. Nun ja, 1984 ist 25 Jahre vorbei (und meine Bekannte war da noch gar nicht geboren) und die technische Allzeitüberwachung macht ganz unspektakulär Fortschritte, sozusagen auf samtenen Pfoten und mit unser aller stillschweigenden Billigung…

  • Mit Rosatom und Siemens zur endgültigen Beerdigung des Atomwaffensperrvertrags

    Wer erinnerst sich noch an Sergej Kirijenko, die „Kinderüberraschung“? Das war der klein, junge und äußerst alerte russische Vier-Monats-Premierminister von April bis August 1998, dessen Amtszeit abrupt mit dem Default genannten Staatsbankrott endete, dem wirtschaftlichen Tiefpunkt des nachsowjetischen Russland. Einmal Beamter, immer Beamter, ist Kirijenko seither im Staatsdienst geblieben. Erst war er einer von Putins…

  • Anders ist immer noch gefährlich – Gedanken zur Schwulendemonstration in Moskau

    Vor drei Jahren wurde in Moskau der Erste Versuch einer Schwulen- und Lesbendemonstration zusammengeprügelt. Unter den Verletzten und Verhafteten war auch der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck. Dadurch erlangte der Vorfall internationale Aufmerksamkeit. Neu oder unerwartet war das alles nicht, ebenso wie die minutenschnelle Verhaftung von rund 40 AktivistInnen heute am Rande des Songwettbewerbs Eurovision. Ökoaktivisten…

  • Memorial gewinnt und bekommt Recht – wenn auch nicht so ganz

    Der Durchsuchungsfall bei Memorial St. Petersburg ist beendet. Die Staatsanwaltschaft hat die beschlagnahmten Computerfestplatten und andere Materialien nach einem Beschluss des St. Petersburger Stadtgerichts vom 6. Mai 2009 zurück gegeben. Ob die Festplatten noch funktionsfähig und die darauf gespeicherten Informationen über den staatlichen Terror in der Sowjetunion vollständig sind, wird eine technische Überprüfung in den…

  • Großer Graben statt Eiserner Vorhang – Russland und der Rest von Europa

    Ich wollte eigentlich nicht mehr klagen. Doch dann fand ich eine Einladung in meinem elektronischen Postfach: „Wir müssen reden“, hieß es dort, vom 28 bis 31. Mai, in Berlin, im „Geschichtsforum 1998-2009. Europa zwischen Teilung und Aufbruch“. Schön. Reden ist immer gut. Jedenfalls besser als Schießen. Es laden ein: Die Bundeszentrale für politische Bildung, die…

  • EU-Russland und das Gas – Pipelines, Abhängigkeit, Diversifikation

    Es gibt ja Zyniker auf allen Seiten, die sagen, das einzig Wichtige und letztendlich Entscheidende in den EU-Russland-Beziehungen ist das Gas. Da habe Russland die Nase natürlicherweise vorn, weil dort das Gas liege, dass die EU brauche, um nicht zu frieren, nicht zu hungern und genug Energie für ihre Wirtschaft zu haben (was dann ja…

  • EU-Eastern Partnership und Russland

    In Prag beim EU-Gipfel soll heute die sogenannte Eastern Partnership (EaP) auf den Weg gebracht werden. Die Ukraine, Belarus, Georgien, Armenien, Aserbeidschan und Moldawien sollen näher an die EU gebunden werden. Russland ist nicht dabei und hätte mit Sicherheit auch nicht gewollt, selbst wenn es denn gefragt worden wäre. EaP wird von Offiziellen in Moskau…

  • Wie stabil ist das Putin-Regime? Solange das Geld reicht!

    „Zwei Jahrzehnte nach Beginn der Perestrojka ist Russland ein autoritärer Staat. Unter Präsident Vladimir Putin wurde zielgerichtet ein hochgradig zentralisiertes politisches System installiert, in dem bürgerliche Freiheits- und Beteiligungsrechte systematisch außer Kraft gesetzt sind. Mit der Neubesetzung der Duma im Dezember 2007 und dem Wechsel im Präsidentenamt im Frühjahr 2008 hat der Kreml gezeigt, dass…