Medwedjew und das NGO-Gesetz – vom Zick zum Zack

Dmitrij Medwejew setzt seinen Zick-Zack-Kurs fort. Vorige Woche setzte er eine historische Wahrheitskommission ein, die Orwellsche Erinnerungen hochkommen lässt (Zick!). Heute nun wurde bekannt, dass das unseelige, vor zweieinhalb Jahren in Kraft getretene NGO-Gesetz ein wenig liberalisiert werden soll (Zack!). Bei beiden Vorgängen weiß man nicht, was daraus werden wird. Der Versuch, eine historische Wahrheit […]

weiterlesen

Anders ist immer noch gefährlich – Gedanken zur Schwulendemonstration in Moskau

Vor drei Jahren wurde in Moskau der Erste Versuch einer Schwulen- und Lesbendemonstration zusammengeprügelt. Unter den Verletzten und Verhafteten war auch der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck. Dadurch erlangte der Vorfall internationale Aufmerksamkeit. Neu oder unerwartet war das alles nicht, ebenso wie die minutenschnelle Verhaftung von rund 40 AktivistInnen heute am Rande des Songwettbewerbs Eurovision. Ökoaktivisten […]

weiterlesen

Medwedjew blinkt schon wieder liberal

Gestern und heute blinkte Präsident Medwedjew erneut heftig liberal. Im Institut für moderne Entwicklung (Chef: Igor Jürgens, Beiratsvorsitzender: Dmitrij Medwedjew), ein durchaus liberaler Think Tank, hörte sich Medwedjew gestern höflich an, welche sozialen Probleme die Wirtschaftskrise Russland bringen kann, insbesondere die viel schneller als erwartet wachsende Arbeitslosigkeit. Unter den Experten des Instituts, Medwedjew direkt gegenüber […]

weiterlesen

Memorial – zurück in die erste Instanz

Das Glück (oder Geschick?) währte nicht lange. Nur rund einen Monat. Ende Januar hatte ein St. Petersburger Gericht die Durchsuchung der Räume von Memorial St. Petersburg und die Beschlagnahme von 12 Computerfestplatten für rechtswidrig erklärt. Zwar nur aus formalen Gründen, aber immerhin. Siege gegen den Staat (-sanwalt) in Russland sind rar. In über 99 Prozent […]

weiterlesen

Memorial und das Gesicht des russischen Staates

Anfang Dezember, es war ein Donnerstag, zeigte der russische Staat mal wieder sein Gesicht. Es trug, wie so oft in letzter Zeit, schwarze Skimasken. Am Morgen erschienen in den Räumen von Memorial St. Petersburg einige maskierte Männer. Sie legten einen Durchsuchungsbefehl der Staatsanwaltschaft vor und beschlagnahmten alle zwölf Computerfestplatten, außerdem noch einige konventionelle Akltenordner. Drei […]

weiterlesen

Memorial erhält Hermann-Kesten-Preis des Deutschen PEN-Zentrums

„Memorial“, wichtigste und älteste Partnerorganisation der Heinrich Böll Stiftung in Russland erhält den diesjährigen Hermann-Kesten-Preis. In der Begründung schreibt das preisvergebende PEN-Zentrum Deutschland: „Seit ihrer Gründung durch Andrej Sacharow widmet sie sich den Opfern des Stalinismus und der staatlichen Willkür in der Sowjetunion, erforscht ihre Lebensumstände im Gefängnis und im Gulag, versucht, die Namen und […]

weiterlesen