Russland-Blog

Schlagwort: St. Petersburg

  • Ein Jahr „NGO-Agentengesetz“ – Zustandsbeschreibung und zwei Erklärungen von Memorial

    Vor einem guten Jahr, Ende November 2012, ist das sogenannte „NGO-Agentengesetz“ in Kraft getreten (hier gesammelt die Posts, die ich dazu seither geschrieben habe). Anfang März begannen massenhafte Kontrollen der Staatsanwaltschaft, nachdem das eigentlich zuständige Justizministerium mit der Implementierung gezögert hatte. Geschätzt zwischen 700 und 1000 NGOs wurden überprüft. Etwas mehr als 60 erhielten Bescheide…

  • Abseits von Moskau – die etwas andere Mittelschicht

    Im vorvorigen Frühjahr, dem Frühjahr der Proteste, wurde viel darüber gerätselt, ob der „Geist“ nun aus der Flasche sei, und ob der Kreml ihn mit Tricks und Drohungen wieder dorthin zurück bekommen würde. Die Urteile heute fallen unterschiedlich aus. Für die einen hat Putin das Heft wieder fest in der Hand. Für die anderen ist…

  • Interview zu Navalny und seiner Verurteilung heute auf tagesschau.de

    In Kirow, rund 900 Kilometer nördöstlich von Moskau, wurde der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj heute zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt, weil er angeblich dabei geholfen haben soll. umgerechnet 400.000 Euro zu veruntreuen. Silvia Stöber führte dazu folgendes Interview für  tagesschau.de mit mir: tagesschau.de: Kritiker sagen, der Prozess gegen Alexej Nawalni sei politisch motiviert, es gebe keine…

  • „Putin kaputt!?“ – ein Buch von Mischa Gabowitsch

    Um es gleich vorweg zu sagen: Mischa Gabowitsch Buch „Putin kaputt!?“ ist sehr gut. Es ist, trotz des irreführenden Titels (ich weiß: der Verlag!), eines der besten Bücher über die russische Gesellschaft, die ich in den vergangenen Jahren gelesen habe. Seine Stärke liegt dabei weniger in neuen, bahnbrechenden Erkenntnissen, als in einer gerafften, zeitnahen und…

  • Russische „NGO-Agentenjagd“ – eine Zwischenbilanz

    Die Putins lassen sich scheiden (oder sind schon geschieden, wer weiß das schon).  Halb Russland rätselt warum. Und warum jetzt? Einerseits gibt es eine gewissen Anerkennung, weil damit nur öffentlich gemacht wird, was ohnehin Allgemeingut war. Andererseits ist das Land gewohnt, hinter jeder noch so kleinsten Regung seiner Mächtigen zweite, dritte oder gar vierte Gründe…

  • Rund 40 Behörden-Bescheide für überprüfte NGOs – unterschiedliches Vorgehen der Behörden

    Wie nach den massenhaften „Überprüfungen“ von russischen NGOs seit Mitte März (inzwischen mehr als 600) durch Staatsanwaltschaft und andere Behörden zu erwarten war, kommen nun langsam die Beanstandungen. Betroffen sind inzwischen mindestens 39 NGOs im ganzen Land und mit ganz unterschiedlichen Profilen, von Menschenrechtsorganisationen wie dem „Antidiskriminierungszentrum“ in St. Petersburg (es beschäftigt sich vor allem…

  • „NGO-Agentengesetz“ aus dem Koma geholt – zu den Massenüberprüfungen russischer NGOs

    Im Februar  habe ich hier das sogenannte NGO-Agentengesetz als „im kontrollierten Koma“ befindlich beschrieben. Ich bezog mich dabei u.a. auf Aussagen des russischen Justizministers Alexander Konowalow, der das Gesetz im Januar als „nicht anwendbar“ bezeichnet hatte. Wenn wir, um im Bild zu bleiben, Konowalow in der Kreml-Klinik nun als Oberarzt betrachten, dann hat er (und…

  • NGO-Durchsuchungen gehen weiter

    Eines der schönsten Worte des russischen Gaunerjargons ist „Schmon“. Es stammt aus dem Jiddischen und bedeutet „8“. Im Gefängnis des vorrevolutionären Odessa, einer damals noch überwiegend jüdisch geprägten Stadt, sollen Zellendurchsuchungen immer um 8 Uhr morgens stattgefunden haben. Und zwar sehr gründliche Untersuchungen, in jeder Ecke und jeder Falte. „Schmon“ bedeutet heute in Russland also…

  • Zum Tod von Jurij Schmidt

    Am 12. Januar 2013 ist Jurij Schmidt nach langer Krankheit in seiner Heimatstadt St. Petersburg gestorben. Eigentlich hieß Jurij Schmidts Heimatstadt gar nicht St. Peterburg. Sie hieß Leningrad. Denn in Leningrad wurde er ausgerechnet im Großen Terrorjahr 1937 geboren. 

  • Proteste am Scheideweg – was tun mit dem überflüssigen Putin an der Macht?

    Auch wenn die Proteste in Russland mit mehr oder weniger großer Intensität in den kommenden Wochen fortgesetzt werden (woran ich nicht zweifle), ist eine wichtige Etappe abgeschlossen: die des reinen Dagegenseins. Das zeigte sich schön an den Problemen, eine angmessene und für möglichst viele TeilnehmerInnen akzeptable Hauptlosung für die bisher letzte große Demonstration am 10.…