Warum Memorial gerettet werden muss

Ist Memorial in Gefahr? Ja, wahrscheinlich. Ende vorigen Jahres eröffnete die Moskauer Staatsanwaltschaft insgesamt 28 Bußgeldverfahren gegen die Dachorganisation Memorial International (MI) und das Menschenrechtszentrum Memorial (MR Memorial), sowie die Vorsitzenden dieser juristisch eigenständigen, aber politisch und menschlich eng verflochtenen Organisationen Jan Ratschinskij und Alexander Tscherkassow. Inzwischen sind von Gerichten in erster Instanz in 26 […]

weiterlesen

Russische Justiz. Wie das Menschenrechtszentrum Memorial für einen Text auf der Website von Memorial International bestraft wurde.

Insgesamt 90 NGOs sind inzwischen vom Justizministerium zu „ausländischen Agenten“ erklärt worden. Viele von ihnen haben sich inzwischen aufgelöst, andere auf ausländisches Geld verzichtet. Die meisten aber gehen weiter ihrer Arbeit nach und klagen unverdrossen gegen die Prüfungen und die staatliche Agenten-Diffamierung. Das ist angesichts russischer Gerichte eine große, ja eine stoische Kuns, wie diese […]

weiterlesen

NGOs in Russland – kleine Bestandsaufnahme im Herbst 2014

Seit Wladimir Putin vor nun schon fast 15 Jahren russischer Präsident wurde, versucht er, sehr erfolgreich, alle autonomen politischen Subjekte in Russland der direkten Kontrolle des Staates, besser noch des Kremls zu unterwerfen. In Wirtschaft und Politik ist das weitestgehend gelungen. Bei den Massenmedien sehr weitgehend. Blieben und bleiben die NGOs. Sie haben sich als […]

weiterlesen

Wie funktioniert Memorial? Ein kleiner Wegweiser durch eine, zugegeben, komplizierte Struktur

Die anfänglich sehr missverständlichen Meldungen erst in der russischen und dann auch in der internationalen Presse über den Schließungsantrag des russischen Justizministeriums gegenüber „Memorial Russland“ zeigen zweierlei: Zum einen, wie schnell sich im Internetzeitalter unkorrekte Meldungen verselbständigen und nur sehr schwer und mühsam wieder eingeholt werden können. Zum anderen aber auch, dass die komplizierte Struktur […]

weiterlesen

Neue Repressionen gegen russische NGOs – fünf weitere NGOs zu Agenten erklärt, Steuerforderungen

Das russische Justizministerium hat fünf weitere NGOs zu sogenannte „ausländischen Agenten“ erklärt und sie, gegen ihren Willen, in das entsprechende staatliche Register eingetragen. Es handelt sich dabei um das Menschenrechtszentrum Memorial, Ecodefense-Frauenrat aus Kaliningrad, den Polizei- und Justiz-Watchdog „Obschtschestwennyj Verdikt“, die Menschenrechtsorganisation AGORA und die „Juristen für Verfassungsrechte und Freiheit„. Damit sind diese NGOs ab […]

weiterlesen

„NGO-Agenten“-Jagd nimmt neue Fahrt auf – fünf NGOs zwangsweise zu „Agenten“ erklärt“

Kaum war der vorige Post zur „NGO-Agenten“-Jagd online, nahm sie neue Fahrt auf. Wie gestern bekannt wurde hat das Justizministerium bereits am vergangenen Donnerstag sein neues Recht genutzt und fünf NGOs in das Register für „NGOs, die die Funktion eines ausländischen Agenten erfüllen“ (so die offizielle Bezeichnung) aufgenommen. Rechtlich heißt das für die betroffenen Organisationen, dass […]

weiterlesen

Ein Jahr „NGO-Agentengesetz“ – Zustandsbeschreibung und zwei Erklärungen von Memorial

Vor einem guten Jahr, Ende November 2012, ist das sogenannte „NGO-Agentengesetz“ in Kraft getreten (hier gesammelt die Posts, die ich dazu seither geschrieben habe). Anfang März begannen massenhafte Kontrollen der Staatsanwaltschaft, nachdem das eigentlich zuständige Justizministerium mit der Implementierung gezögert hatte. Geschätzt zwischen 700 und 1000 NGOs wurden überprüft. Etwas mehr als 60 erhielten Bescheide […]

weiterlesen

Dokumentation: Erklärung von Memorial zu den staatsanwaltschaftlichen Massenüberprüfungen russischer NGOs

Dokumentation Über die sogenannten staatsanwaltschaftlichen Überprüfungen. Ein Kommentar der Gesellschaft MEMORIAL Seit Anfang März schwappt eine Welle „umfassender staatsanwaltschaftlicher Überprüfungen“ von Nichtregierungsorganisationen über ganz Russland. Bis heute [26.04., d. Red.] sind davon rund sechshundert Organisationen, Vereine, unabhängige Ressourcen- und Expertenzentren, nichtstaatliche Bildungseinrichtungen etc. in mindestens fünfzig Regionen des Landes betroffen.

weiterlesen

Was die Menschen in Russland aufregt – zwei kleine Beispiele

Gelegentliche Besucher des großen Russenreichs, durchaus mit den wichtigsten politischen Entwicklungen des Landes vertraut, verwundert immer wieder ein – in ihrer Wahrnehmung – paradoxes Auseinanderfallen.   Auf der einen Seite ist das politische System offen autoritär, die Institutionen sind nur Fassade, Entscheidungsstrukturen bleiben im Dunklen und wer versucht oder auch nur in den Verdacht gerät […]

weiterlesen