Schlagwort: Putin
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Putin und Medwedjew 2 – Koch und Kellner als Team
Die Hoffnung auf demokratische Veränderungen in Russland führt dazu, dass vor allem auf mögliche Widersprüche und auseinander gehende Interessen zwischen Putin und Medwedjew geachtet wird. Dafür gibt es natürlich viele gute Argumente, vor allem aber politologische Analyseweisheiten: Die Umstände und Machtgelüste würden die beiden schon auseinandertreiben. Es wäre doch aber auch interessant, einmal davon auszugehen,…
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Putin und Medwedjew – Koch und Kellner? 2010 entscheidet, wer nächster Präsident wird
Gleich nach Neujahr fragte der WDR für ein Interview bei mir an. Es ging um die, zugegebenermaßen alltagsjournalistisch-stempelartig formulierte, Frage, wer denn nun „Koch oder Kellner“ sei im Gespann Putin-Medwedjew. Die Frage ist nun weder neu noch originell, sondern beschäftigt die Welt, seit Putin vor gut zwei Jahren Medwedjew als seinen präsidialen Nachfolger aus der…
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Katastrophenland ist abgebrannt. Von Fehlern im System und Systemfehlern
In Analysen über Russland ist immer wieder von den Lenkungsproblemen des herrschenden politischen Systems die Rede. Meist geht es dabei um die Durchsetzbarkeit politischer Entscheidungen von oben nach unten, nachdem Putin, nach eigener Aussage und emphatisch-gebetsmühlenartig wiederholter Aussage seiner Adepten, die sogenannte „Machtvertikale wiederhergestellt“ hat. Tatsächlich sind mit der Zeit mehr oder weniger systematisch (über…
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Konferenz "Russische Alternativen" (Chodorkowskij-Lesungen) – Hoffnungslosigkeit der Hoffnungslosen
Mein Blog hat einen Zähler, einen ungenauen zwar (wie mein Verdacht ist), aber immerhin so eine Stelle, an der man ablesen kann, wie oft der eine oder andere Blogeintrag „angeklickt“ wurde (ob auch gelesen, bleibt dabei natürlich und glücklicherweise für alle InternetnutzerInnen im Dunkeln). Ich vermute, alle Blogs haben so ein Ding. Auch wenn die…
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Russisches Verfassungsgericht gesäubert – der Rechtsstaat zu Zeiten Medwedjews
Das russische Verfassungsgericht wird seinen letzten Querkopf los. Zum Jahresende tritt Anatolij Kononow zurück. Bekannt wurde der bescheiden auftretende Richter wegen seiner zahlreichen „abweichenden Meinungen“, wie in Russland Minderheitsvoten bei Urteilen des Verfassungsgerichts genannt werden. Seit er 1991 noch vom Obersten Sowjet zum Verfassungsrichter gewählt wurde, hat Kononow über 50 Sondervoten abgegeben. Die beiden letzten…
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Jonathan Littell, die tschetschenische Hölle und deutsch-französische Unterschiede
Jonathan Littell, vor einigen Jahren durch den Roman „Die Wohlgesinnten“ auch in Deutschland bekannt gewordener amerikanisch-französischer Schriftsteller (hört sich beim Nachlesen komisch an, deshalb: in New York geboren, in Frankreich aufgewachsen und auf Französisch schreibend), hat ein kleines Büchlein über Tschetschenien geschrieben. Genauer gesagt, handelt die Reportage (oder der Essay, das ist nicht immer so…
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Medwedjews Rede zur Lage der Nation: Kann nicht? Will nicht? Darf nicht?
Eine und eine dreiviertel Stunde redete Präsident Dmitrij Medwedjew heute vor beiden Parlamentskammern und anderen Autoritäten der russischen Gesellschaft im Kreml zur Lage der Nation. Nach seinem Gastbeitrag „Vorwärts Russland“ in der oppositionellen Internetzeitung Gazeta.Ru von Mitte Oktober mit ihrer harschen Rundumkritik der Zustände im Land waren die Erwartungen zwar nicht hoch, aber es gab…
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Wie die deutsche Einheit und das Ende der Sowjetunion als "größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" zusammen passen
Morgen jährt sich zum 20. Mal die Öffnung der Berliner Mauer. Auch und gerade in Russland ist das ein bemerkenswertes und bemerktes Datum. Zwar haben in einer unlängst veröffentlichten Umfrage fast die Hälfte der befragten Russen erklären müssen, nicht zu wissen, warum es diese Mauer überhaupt gegeben hat, aber stolz auf ihre friedliche Öffnung sind…
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Chodorkowskij-Prozess: Zeugenbefragung als Prozessverschleppung – Presseerklärung von Marieluise Beck, Ralf Fücks und Werner Schulz
Vor drei Wochen habe ich in diesem Blog schon von der neuen Phase im Chodorkowskij-Prozess in Moskau geschrieben. Mit der Zeugenbefragung, so versichern seither immer wieder Prozessbeobachter, sei es ein wenig interessanter geworden, auch wenn von Dynamik keine Rede sein kann. Bei näherer Betrachtung wird aber schnell klar, dass die Staatsanwaltschaft weiter alles tut, damit…
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Wahlen in der Ukraine – gelassene Hoffnung in Russland, spätere Enttäuschung nicht ausgeschlossen
In der Ukraine finden im Januar Präsidentenwahlen statt – und in Russland ist alles ruhig. Die Wahlen vor fünf Jahren sind in Russland in sehr schlechter Erinnerung. Erst „gewann“ der aus Moskau massiv unterstützte Kandidat Viktor Janukowitsch. Putin, damals noch Präsident, hatte gar schon gratuliert. Doch dann kam es zur durch organgene Massendemonstrationen in Kiew…