Hillary Clinton zum Kuscheln in Moskau?

Im Juni noch schrieb ich in diesem Blog über Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen. Die Chancen scheint die neue US-Administration zu nutzen. Die Beziehung zum Kreml ist erneuert und auch das Image der USA in der Bevölkerung wächst dank Präsident Obama langsam wieder. Das verkleinert die Möglichkeiten der russischen politischen […]

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Bei Chodorkowskij und Lebedew – Notizen aus dem Gerichtssaal

Der zweite Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew ist nun schon rund ein halbes Jahr alt. Ermüdend schon waren gelegentliche Zeitungsnotizen, dass die Anklage immer noch in schlechtem Russisch und meist nuschelnd verlesen werde. Doch kürzlich hat es einen Szenarienwechsel gegeben. Die öffentliche Aufmerksamkeit hat das kaum erhöht. Es ist wohl ein wichtiger Nebensinn […]

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Westerwelle Außenminister? Russland besorgt?

Offiziell hält sich die russische Führung angesichts der Aussicht auf Guido Westerwelle als deutschen Außenminister zurück. Angela Merkel wird höflich zum Wahlsieg gratuliert, die übliche und nichtssagende Zuversicht auf „weitere gute Zusammenarbeit“ erklärt. Das sind einerseits diplomatische Floskeln, dürfte aber andererseits druchaus die Stimmung in Kreml und Moskauer Weißem Haus wieder geben. Viel kann man […]

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Memorial-Aktivisten ausgespäht – Ermittlungen gegen Oleg Orlow eingestellt – Stalin-Enkel beleidigt

Heute mal ein kleines Potpourri, in dem, sozusagen als Leitmotiv, in jeder Strophe unbequeme Memorial-MitarbeiterInnen eine Rolle spielen. Zuerst ein unter Umständen ganz und gar nicht harmloses Detektivspiel. Nach Angaben von Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial, haben Unbekannte haben, die privaten Lebensumstände von führenden Memorial-Aktivisten auszuspähen. Sowohl im Treppenhaus in dem Orlows Wohnung liegt […]

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Putin zur Geschichte in der Gazeta Wyborcza: Katyn ein Verbrechen, aber die anderen haben auch Böses getan

In eine Art Wiegeschritt, einen vor, dann schnell zwei zurück, wirkt der Artikel, den Wladimir Putin am 31. August in der Gazeta Wyborcza unter der Überschrift Blätter der Geschichte – Anlass für gegenseitige Vorhaltungen oder Fundament zur Verständigung und zur Partnerschaft? (auf russisch) zum 70. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen und damit des Beginns […]

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Das Morden in Tschetschenien geht weiter – Spendenkonto für Tochter von Natalja Estemirowa

Knapp einen Monat nach Natalja Estemirowa sind mit Sarema Sajdulajewa und ihrem Ehemann Alik Dschabrailow wieder Menschenrechtler in Tschetschenien ermordet worden. Sarema Sajdulajewa war Leiterin der Organisation „Rettet die Generationen“, die mit Memorial eng zusammen arbeitete. Natalja Estemirowa und Sarema Sajdulajewa kannten sich gut und arbeiteten auch zusammen. Dass sie gefährlich lebte, wusste Sarema Sajdulajewa […]

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Zum Mord an Natalja Estemirowa – Stimmen von Kollegen und Freunden und ein Telegramm von Medwejew

Heute will ich nicht selbst schreiben, sondern dokumentiere einige Beiträge auf der Pressekonferenz zum Mord an Natalja Estemirowa am vergangenen Donnerstag im Unabhängigen Pressezentrum in Moskau. Der Reihe nach sprechen Oleg Orlow, Vorsitzender der Menschenrechtszentrums Memorial, Wladimir Lukin, Menschenrechtsbeauftragter Russlands, Ludmila Alexejewa, Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe und Alexander Tscherkassow vom Menschenrechtszentrum Memorial. Doch zuvor das […]

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Obama in Moskau – kleiner, dreifacher Nachschlag

Inzwischen sind alle weg, in Italien (außer Hu Jintao, der andere, größere Probleme hat). Bleibt noch ein kleiner, dreiteiliger Nachschlag zum ersten Obamabesuch in Moskau. Zuerst zur russischen Opposition, von der noch gar nicht die Rede war. Immerhin verbrachte Barack Obama gestern einen halben Tag unter für russische Verhältnisse erstaunlich öffentlichen Augen und Ohren mit […]

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Obama-Pirouetten machen Schwanensee

Atomare Abrüstungswillenserklärung, Afghanistan-Überflugrechte, Überprüfung der Raketenabwehr, russischer WTO-Beitritt, Jackson-Vanik Amendment. Man könnte fast schwindlig werden, angesichts der vielen Themen, die gestern und heute von „unlösbar“ und „unmöglich“ zu „schaun wir mal“ und „kriegen wir hin“ verschoben wurden. Und alle machten gute Miene zum guten Spiel. Der Gast pirouettiert brilliant wie bisher (fast) immer. Beide Gastgeber, […]

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Obama und Medwedjew – Beginn einer neuen Abrüstungsrunde?

Gleich am ersten Tag des Besuchs von Barack Obama in Moskau haben der US-Präsident und der russische Präsident Dmitrij Medwedjew eine Art Absichtserklärung unterzeichnet, den im Dezember auslaufenden Vertrag über die Begrenzung von strategischen Atomwaffen (START) durch einen neuen, weitergehenden Vertrag zu ersetzen. Auch die ersten neuen Zahlen wurden bekannt. Demnach soll die Obergrenze für […]

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