Warum Wahlfälschungen in Russland kaum jemanden interessieren und warum es der Kreml diesmal trotzdem zu weit getrieben haben könnte – ein wenig zumindest

Ich liebe ein Bonmot von Lilija Schewzowa: Normaler und idealer Weise gelte für Wahlen: Klare Regeln – unklarer Ausgang. In Putins Russland hingegen: Unklare Regeln, klarer Ausgang. Das nennt man „gelenkte Demokratie“. Nun sind Gesellschaften selten statisch, die gegenwärtige russische schon gar nicht. Sehr zum Ungemach der herrschenden politischen Elite. Die jüngsten Regionalwahlen und der […]

weiterlesen

Wahlen ohne Auswahl – Kremlparteien begehren gegen Kremlpartei auf

Am vergangenen Sonntag wurde in fast allen russischen Regionen neue Regional und Kommunalparlamente gewählt und es gab nur einen Gewinner: Die Kremlpartei Einiges Russland (ER). In Moskau, einer traditionell kremlkritischen Region, erzielte ER (deren „Leader“, aber nicht Parteimitglied Putin ist) rund 65 Prozent und 32 von 35 Sitzen. Die restlichen drei Sitze gingen an die […]

weiterlesen

Hillary Clinton zum Kuscheln in Moskau?

Im Juni noch schrieb ich in diesem Blog über Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen. Die Chancen scheint die neue US-Administration zu nutzen. Die Beziehung zum Kreml ist erneuert und auch das Image der USA in der Bevölkerung wächst dank Präsident Obama langsam wieder. Das verkleinert die Möglichkeiten der russischen politischen […]

weiterlesen

Bei Chodorkowskij und Lebedew – Notizen aus dem Gerichtssaal

Der zweite Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew ist nun schon rund ein halbes Jahr alt. Ermüdend schon waren gelegentliche Zeitungsnotizen, dass die Anklage immer noch in schlechtem Russisch und meist nuschelnd verlesen werde. Doch kürzlich hat es einen Szenarienwechsel gegeben. Die öffentliche Aufmerksamkeit hat das kaum erhöht. Es ist wohl ein wichtiger Nebensinn […]

weiterlesen

Westerwelle Außenminister? Russland besorgt?

Offiziell hält sich die russische Führung angesichts der Aussicht auf Guido Westerwelle als deutschen Außenminister zurück. Angela Merkel wird höflich zum Wahlsieg gratuliert, die übliche und nichtssagende Zuversicht auf „weitere gute Zusammenarbeit“ erklärt. Das sind einerseits diplomatische Floskeln, dürfte aber andererseits druchaus die Stimmung in Kreml und Moskauer Weißem Haus wieder geben. Viel kann man […]

weiterlesen

Memorial-Aktivisten ausgespäht – Ermittlungen gegen Oleg Orlow eingestellt – Stalin-Enkel beleidigt

Heute mal ein kleines Potpourri, in dem, sozusagen als Leitmotiv, in jeder Strophe unbequeme Memorial-MitarbeiterInnen eine Rolle spielen. Zuerst ein unter Umständen ganz und gar nicht harmloses Detektivspiel. Nach Angaben von Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial, haben Unbekannte haben, die privaten Lebensumstände von führenden Memorial-Aktivisten auszuspähen. Sowohl im Treppenhaus in dem Orlows Wohnung liegt […]

weiterlesen

Putin zur Geschichte in der Gazeta Wyborcza: Katyn ein Verbrechen, aber die anderen haben auch Böses getan

In eine Art Wiegeschritt, einen vor, dann schnell zwei zurück, wirkt der Artikel, den Wladimir Putin am 31. August in der Gazeta Wyborcza unter der Überschrift Blätter der Geschichte – Anlass für gegenseitige Vorhaltungen oder Fundament zur Verständigung und zur Partnerschaft? (auf russisch) zum 70. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen und damit des Beginns […]

weiterlesen

Das Morden in Tschetschenien geht weiter – Spendenkonto für Tochter von Natalja Estemirowa

Knapp einen Monat nach Natalja Estemirowa sind mit Sarema Sajdulajewa und ihrem Ehemann Alik Dschabrailow wieder Menschenrechtler in Tschetschenien ermordet worden. Sarema Sajdulajewa war Leiterin der Organisation „Rettet die Generationen“, die mit Memorial eng zusammen arbeitete. Natalja Estemirowa und Sarema Sajdulajewa kannten sich gut und arbeiteten auch zusammen. Dass sie gefährlich lebte, wusste Sarema Sajdulajewa […]

weiterlesen

Zum Mord an Natalja Estemirowa – Stimmen von Kollegen und Freunden und ein Telegramm von Medwejew

Heute will ich nicht selbst schreiben, sondern dokumentiere einige Beiträge auf der Pressekonferenz zum Mord an Natalja Estemirowa am vergangenen Donnerstag im Unabhängigen Pressezentrum in Moskau. Der Reihe nach sprechen Oleg Orlow, Vorsitzender der Menschenrechtszentrums Memorial, Wladimir Lukin, Menschenrechtsbeauftragter Russlands, Ludmila Alexejewa, Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe und Alexander Tscherkassow vom Menschenrechtszentrum Memorial. Doch zuvor das […]

weiterlesen

Obama in Moskau – kleiner, dreifacher Nachschlag

Inzwischen sind alle weg, in Italien (außer Hu Jintao, der andere, größere Probleme hat). Bleibt noch ein kleiner, dreiteiliger Nachschlag zum ersten Obamabesuch in Moskau. Zuerst zur russischen Opposition, von der noch gar nicht die Rede war. Immerhin verbrachte Barack Obama gestern einen halben Tag unter für russische Verhältnisse erstaunlich öffentlichen Augen und Ohren mit […]

weiterlesen