Schlagwort: Putin

  • Prochorows Missverständnis – kein Mandat, sondern Auftrag

    Wie soll man das verstehen? Da engagiert sich ein Milliardär (der drittreichste Russe laut aktueller Forbes-Liste) ganz offensichtlich mit Erlaubnis von oben (und das sind in Russland der Kreml und das Weiße Haus) in einer zuvor halbtoten Partei, steckt viel Geld rein, tönt groß rum, um dann schnöde von mediokren Funktionären aus „seiner“ Partei geworfen…

  • Staatsversagen – Russland als Katastrophenland

    Ich habe in diesem Blog immer mal wieder über die abnehmende Steuerungsfähigkeit des russischen Staates unter den Präsidenten Putin und Medwedjew geschrieben: Diese nicht nur von mir aufgestellte Behauptung mutet angesichts der immer weiter und weiter getriebenen Zentralisierung politischer Macht auf den ersten Blick paradox an. Immerhin war Putin angetreten, um den, aus seiner Sicht,…

  • Warum sowohl Russland als auch der Westen die Verhaftung von Julia Timoschenko verurteilen – und warum Janukowitsch mit beiden ein falsches Spiel spielt

    In der westlichen, insbesondere deutschen Berichterstattung wird die Verhaftung der ehemaligen ukrainischen Premierministerin Julia Timoschenko vor allem als ein weiterer Schritt der Ukraine unter Präsident Wiktor Janukowitsch Richtung Moskau interpretiert. Als Beispiel mag der Artikel von Konrad Schuller in der FAZ vom 11. August dienen. Unter der Überschrift „Im Untersuchungsisolator“ (so nennt man in der…

  • Ein Gespenst geht um in Russland – und es heißt Putin

    Selten gab sich ein Gespenst so körperlich, wie Premierminister Putin in Russland heute. Putin gibt den „Macho, Macher, Star„, wie die sueddeutsche.de heute titelt. Und doch hält er das Land weit weniger mit seiner handfest-physischen Präsenz als mit seiner drohenden Wiederkehr in Atem, als Wiedergänger sozusagen. Darauf regiert der Teil des Landes, dem das nicht…

  • Vor zwei Jahren wurde in Tschetschenien Natalja Estemirowa ermordet. Die Mörder und ihre Auftraggeber sind immer noch nicht gefunden

    Vor zwei Jahren wurde Natalja Estemirowa ermordet. Einige ihrer FreundInnen und KollegInnen von Memorial waren, wie ich auch, an diesem Tag beim hochoffiziellen „Petersburger Dialog“ in München. Wir verfassten, in geschockter Trauer, eine Erklärung und forderten den dort auch anwesenden russischen Präsidenten Dmitrij Medwejew auf, alles in seiner macht Stehende zu tun, um den oder…

  • Neues Spiel, altes Glück – Russland vor den Wahlen

    Im April habe ich mich in diesem Blog gegen die vor allem in westlichen Medien weit verbreitete Auffassung (oder Hoffnung) gewandt, zwischen Präsident Medwedjew und Premierminister Putin zeigten sich zunehmende Spannungen, die beiden begännen tatsächlich darum zu konkurrieren, wer nach 2012 Präsident sein darf, ja es gäbe eine Art Ringen um einen eher „liberalen“ oder…

  • Kommt Chodorkowskij vielleicht doch noch frei?

    Vor fast genau einem Jahr habe ich in diesem Blog (und nicht nur hier) versucht, einen politisch realistischen und gangbaren Weg aufzuzeigen, wie Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew bald freigelassen werden könnten. Der zweite Prozess gegen die ehemaligen JuKOS-Eigner neigte sich dem Ende zu, ihre Gefängnisstrafe brachte auch der russischen Staatsführung mehr Ärger als Vorteile…

  • Russische Außenpolitik: Rückfall einer langsam Genesenden

    Einige Zeit sah es so aus, als könnte sich die russische Außenpolitik von ein paar ihrer störendsten und dümmsten Reflexe befreien (von einigen, nicht von allen natürlich, das wäre sonst wirklich zu zuviel verlangt). Das Verhältnis zu den USA ist seit zwei Jahren auf „Reload“, mit Polen entwickelt sich eine pragmatisch-praktische Partnerschaft (und damit kann…

  • Medwedjew-Presse-Konferenz: Was hat er gesagt? Hat er was gesagt? Was hat er gemeint?

    Präsident Dmitrij Medwedjew hat – wie das sein Vorgänger Wladimir Putin als Präsident auch immer getan hat und als Premier immer noch tut – eine ganz, ganz lange Pressekonfeernz vor ganz, ganz vielen Journalisten gegeben: Zweieinhalb Stunden und 815 (in Worten: achthundertfünfzehn) FragerInnen und ZuhörerInnen. Keine Rekord, Putin hatte schon mehr als Tausend und schaffte…

  • Gleichberechtigung in Russland auf hohem Niveau – Ehefrauen verdienen mehr als ihr Politik- und Regierungsbeamtenmänner

    Wie bekannt, legt die Heinrich Böll Stiftung in ihrer Arbeit viel Wert auf Geschlechtergerechtigkeit. Hier in Russland ist unser Genderprogramm eines der ambitioniertesten und nicht ganz erfolglos. Doch im Großen und Ganzen gibt es im Land viel zu Klagen. Die orthodoxe Kirche ist im Kernland auf dem Vormarsch wie Kadyrows Kopftuchgebot in Tschetschenien. Staatliche Demographiepolitik…