Schlagwort: Putin

  • Russischer Straßen(Wahl)Kampf – zwei Demonstrationen in Moskau

    Am vergangenen Samstag hat der Wahlkampf in Russland auch auf der Straße begonnen. In Moskau fanden fast zeitgleich zwei Demonstrationen statt. Auf dem Sacharow Propekt, in der nördlichen Innenstadt, versammelten sich rund 50.000-Kremljugendliche, die „Unsrigen“, um, behängt mit weißen Schürzen, die Avantgarde im Kampf gegen die Korruption zu übernehmen. Rund drei Kilometer südlich, auf dem…

  • "Gelenkter Wahlkampf" in Russland

    Der öffentliche Wahlkampf in Russland zu den Parlamentswahlen im Dezember dieses Jahres und den Präsidentenwahlen im März des nächsten hat ganz offensichtlich begonnen. Die Frage ist aber, was ist das für ein Wahlkampf? Nach welchen Regeln wird gekämpft? Denn nur mit einem Verständnis der Regeln lassen sich einigermaßen begründete Aussagen darüber treffen, was das nun…

  • Kleine Internetkriege in Russland

    In Russland ist eine ganze Reihe kleiner Kriege ums Internet ausgebrochen. Niemand kann mit Bestimmtheit sagen, ob es mehr als nur einen zufälligen zeitlichen Zusammenhang gibt. Im Wahljahr (Dezember 2011: Parlament; März 2012: Präsident) wächst aber ohne Zweifel die Anspannung (Nervosität würde ich das noch nicht nennen).   Zudem hat die Bedeutung des Internets seit…

  • Wird Medwedjew doch noch ein richtiger Präsident? Regierungsmitglieder müssen Aufsichträte verlassen

    Andrej Kolesnikow, Star-Journalist der oppositionellen Tageszeitung „Nowaja Gaseta“ leitartikelte am Freitag: „Medwedjew ist ein echter Präsident“. Kolesnikow ist derjenige, der im vorigen Sommer Wladimir Putin im gelben Lada Kalina auf schneller Fahrt durch Sibirien interviewte und Putin die Worte entlockte, wer ohne Behördengenehmigung demonstriere, der riskieren „einen mit dem Knüppel auf den Dez zu bekommen“.  Seine…

  • Putin und Medwejew öffentlich uneinig über Libyenresolution – erste Risse im Tandem?

    Regelmäßige Leserinnen und Leser dieses Blogs werden gemerkt haben, dass ich Spekulationen über (möglicherweise gar wachsende) Dissonanzen zwischen Präsident Medwedjew und Premier Putin skeptisch gegenüber stehe. Solange sich öffentliche oder kolportierte Äußerungen, Vermutungen von Insidern und ExpertInnen nicht in Politik materialisieren, so mein Mantra, bin ich nicht gewillt, daran zu glauben. Zu geübt sind der…

  • Russische Ruhe ums (japanische) Atom

    Meine Freundesrunde in Facebook besteht vor allem aus Menschen aus Russland und aus Deutschland. Da es sich größtenteils um politische wache und aktive Menschen handelt, viele auch politisch engagiert, in Menschenrechtsdingen, Genderfragen aber auch Umwelt schützen, reißt seit Freitag der Strom von Nachrichten, Anmerkungen, Kommentaren zur japanischen Katastrophe nicht ab. Das Mitleiden, das Bangen, das…

  • Russische Freiheit und Freiheit in Russland

    Vorige Woche gab es zwei für die Freiheit in Russland wichtige Jubiläen. Das eine, der 80. Geburtstag von Michail Gorbatschow am 2. März, war auch im Land, vor allem aber im Westen viel beachtet. Präsident Medwedjew zeichnete den ersten und letzten Präsidenten der Sowjetunion mit einem Orden aus. Doch Michail Gorbatschows Ruf in seinem Heimatland…

  • Zweischneidiger Modernisierungsbeschleuniger Internet – Russland und die Facebookrevolutionen

    Die seit einiger Zeit zunehmend gespaltene russische elektronische Öffentlichkeit ist in diesem Blog zuletzt am Beispiel der, wenn sie nicht von einem Regierungsmitglied gekommen wären, durchaus „putinkritisch“ zu nennenden Äußerungen von Finanzminister Alexej Kudrin deutlich geworden. Der Unterschied liegt aber nicht nur darin, was im Fernsehen gesagt und gezeigt wird (und gesagt und gezeigt werden…

  • Angst machen Zunge locker – Medwedjews verräterische Bemerkungen zu den demokratischen Revolutionen in der Arabischen Welt

    Die erste Reaktion von Präsident Dmitrij Medwedjew auf die demokratischen Revolutionen im arabischen Raum schon vor einigen Wochen war abwartend vorsichtig. So könne es kommen, wenn die Herrschenden nicht aufpassen, kommentierte er den Umsturz in Tunesien. Ob damit nun auch das eigene Land gemeint war, ließ sich den Worten nicht entnehmen, wohl aber eine gehörige…

  • Russische Wirtschaftswunder und Modernisierung

    Der phoenixhafte russische Aufstieg aus der tiefen Krisenasche nach dem (Fast-)Staatsbankrott 1998 wird oft mit dem sogenannten „deutschen Wirtschaftwunder“ nach dem Zweiten Weltkrieg verglichen. Doch dieser Vergleich trügt. Im Gegensatz zum Wiederaufbau in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg haben die russische Wirtschaft im vergangenen Jahrzehnt tatsächlich zwei Wunder nach vorne getrieben (und Putin, wenn nicht…