Schlagwort: Bolotnaja-Prozess
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Von 2011 zu 2021. Zehn Jahre danach.
Zwei, wenn auch eindrucksvolle Protesttage machen noch keine Protestbewegung. Ob der gegenwärtige Unmut über die Vergiftung und Verhaftung von Alexej Nawalnyj länger anhalten wird, muss sich erst noch zeigen. Die harte, ja beispiellos selbst in Putins Russland brutale Reaktion des Staates auf die Proteste am 23. und 31. Januar (und am 2. Februar nach der…
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Dumawahlen 2016
Eigentlich hatte ich gar nicht vor, über die Dumawahlen im September zu schreiben. Denn erstens ist das russische Parlament nicht wirklich wichtig. Es ist nicht viel mehr als eine Bühne, auf der die Abgeordneten Stücke nach dem Drehbuch der Präsidentenadministration zur Aufführung bringen. Alle (wichtigen) Gesetze werden dort ausgedacht und vorbereitet. Initiativen aus der Duma…
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Offener Brief von Arsenij Roginskij, Vorstandsvositzender von Memorial International, an Justizminister Alexander Konowalow
Zum Original des Briefs geht es hier An den Justizminister der Russischen Föderation Alexander Konowalow Sehr geehrter Herr Minister, ein durch das Handeln Ihrer Untergebenen hervorgerufenes belastendes Unverständnis bringt mich dazu, mich an Sie zu wenden. Im Oktober dieses Jahres hat die Hauptverwaltung des Justizministeriums der RF für Moskau zum wiederholten Mal eine Prüfung des…
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Neue Angriffe des Staates auf Memorial – Justizministerium beschuldigt Memorial zum „Umsturz aufzurufen“
Am 9. November haben die staatlichen Angriffe auf Memorial (und durch Memorial auf alle unabhängigen russischen NGOs) eine neue, sehr gefährliche Qualität erreicht. Das Menschenrechtszentrum Memorial wird vom Justizministerium beschuldigt, „mit seiner Tätigkeit […] die Grundlagen des Verfassungsaufbaus der Russischen Föderation zu untergraben, indem sie zum Sturz der Staatsmacht und zur Änderung des politischen Regimes…
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Russland und die Ukraine
Im Grunde ist es, trotz einer wahren Flut von Texten und Analysen, noch viel zu früh, darüber zu schreiben, was die dramatischen und tragischen Ereignisse der vergangenen Woche in der Ukraine für Russland, die russische Außenpolitik, das russische Verhältnis zum Westen und die Entwicklung in Russland bedeuten. Deshalb fange ich diese Notizen mit zwei vermeintlich…