-
Anders ist immer noch gefährlich – Gedanken zur Schwulendemonstration in Moskau
Vor drei Jahren wurde in Moskau der Erste Versuch einer Schwulen- und Lesbendemonstration zusammengeprügelt. Unter den Verletzten und Verhafteten war auch der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck. Dadurch erlangte der Vorfall internationale Aufmerksamkeit. Neu oder unerwartet war das alles nicht, ebenso wie die minutenschnelle Verhaftung von rund 40 AktivistInnen heute am Rande des Songwettbewerbs Eurovision. Ökoaktivisten…
-
Memorial gewinnt und bekommt Recht – wenn auch nicht so ganz
Der Durchsuchungsfall bei Memorial St. Petersburg ist beendet. Die Staatsanwaltschaft hat die beschlagnahmten Computerfestplatten und andere Materialien nach einem Beschluss des St. Petersburger Stadtgerichts vom 6. Mai 2009 zurück gegeben. Ob die Festplatten noch funktionsfähig und die darauf gespeicherten Informationen über den staatlichen Terror in der Sowjetunion vollständig sind, wird eine technische Überprüfung in den…
-
Großer Graben statt Eiserner Vorhang – Russland und der Rest von Europa
Ich wollte eigentlich nicht mehr klagen. Doch dann fand ich eine Einladung in meinem elektronischen Postfach: „Wir müssen reden“, hieß es dort, vom 28 bis 31. Mai, in Berlin, im „Geschichtsforum 1998-2009. Europa zwischen Teilung und Aufbruch“. Schön. Reden ist immer gut. Jedenfalls besser als Schießen. Es laden ein: Die Bundeszentrale für politische Bildung, die…
-
EU-Russland und das Gas – Pipelines, Abhängigkeit, Diversifikation
Es gibt ja Zyniker auf allen Seiten, die sagen, das einzig Wichtige und letztendlich Entscheidende in den EU-Russland-Beziehungen ist das Gas. Da habe Russland die Nase natürlicherweise vorn, weil dort das Gas liege, dass die EU brauche, um nicht zu frieren, nicht zu hungern und genug Energie für ihre Wirtschaft zu haben (was dann ja…
-
EU-Eastern Partnership und Russland
In Prag beim EU-Gipfel soll heute die sogenannte Eastern Partnership (EaP) auf den Weg gebracht werden. Die Ukraine, Belarus, Georgien, Armenien, Aserbeidschan und Moldawien sollen näher an die EU gebunden werden. Russland ist nicht dabei und hätte mit Sicherheit auch nicht gewollt, selbst wenn es denn gefragt worden wäre. EaP wird von Offiziellen in Moskau…
-
Wie stabil ist das Putin-Regime? Solange das Geld reicht!
„Zwei Jahrzehnte nach Beginn der Perestrojka ist Russland ein autoritärer Staat. Unter Präsident Vladimir Putin wurde zielgerichtet ein hochgradig zentralisiertes politisches System installiert, in dem bürgerliche Freiheits- und Beteiligungsrechte systematisch außer Kraft gesetzt sind. Mit der Neubesetzung der Duma im Dezember 2007 und dem Wechsel im Präsidentenamt im Frühjahr 2008 hat der Kreml gezeigt, dass…
-
Bürgermeisterwahlen in Sotschi – mehr oder weniger gelenkt?
Die Bürgermeisterwahlen in Sotschi, 2014 Austragungsort der Olympischen Winterspiele, haben weit mehr Welen geschlagen als Kommunalwahlen in Russland normalerweise tun. Das hat zwei Gründe: Zum einen sind die Olympischen Spiele eine Herzensangelegenheit Wladimir Putins. Da darf nichts schief gehen. Doch Korruption, normaler Schlendrian und die Wirtschaftskrise machen den Organisatoren schon genug zu schaffen. Zum zweiten…
-
Im Gericht mit Chodorkowskij
Es ist schon fast Routine und kaum noch jemand schaut hin. Das zweite Verfahren gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew (diesmal werden sie beschuldigt, ihrem eigenen Konzern rund 25 Miliarden US-Dollar gestohlen zu haben) läuft seit gut einem Monat in einem Gericht in der Moskauer Innenstadt. Und es läuft zäh. Gemeinsam mit Marieluise Beck (MdB,…