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Kommt Chodorkowskij vielleicht doch noch frei?
Vor fast genau einem Jahr habe ich in diesem Blog (und nicht nur hier) versucht, einen politisch realistischen und gangbaren Weg aufzuzeigen, wie Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew bald freigelassen werden könnten. Der zweite Prozess gegen die ehemaligen JuKOS-Eigner neigte sich dem Ende zu, ihre Gefängnisstrafe brachte auch der russischen Staatsführung mehr Ärger als Vorteile…
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Russische Außenpolitik: Rückfall einer langsam Genesenden
Einige Zeit sah es so aus, als könnte sich die russische Außenpolitik von ein paar ihrer störendsten und dümmsten Reflexe befreien (von einigen, nicht von allen natürlich, das wäre sonst wirklich zu zuviel verlangt). Das Verhältnis zu den USA ist seit zwei Jahren auf „Reload“, mit Polen entwickelt sich eine pragmatisch-praktische Partnerschaft (und damit kann…
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Medwedjew-Presse-Konferenz: Was hat er gesagt? Hat er was gesagt? Was hat er gemeint?
Präsident Dmitrij Medwedjew hat – wie das sein Vorgänger Wladimir Putin als Präsident auch immer getan hat und als Premier immer noch tut – eine ganz, ganz lange Pressekonfeernz vor ganz, ganz vielen Journalisten gegeben: Zweieinhalb Stunden und 815 (in Worten: achthundertfünfzehn) FragerInnen und ZuhörerInnen. Keine Rekord, Putin hatte schon mehr als Tausend und schaffte…
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Gleichberechtigung in Russland auf hohem Niveau – Ehefrauen verdienen mehr als ihr Politik- und Regierungsbeamtenmänner
Wie bekannt, legt die Heinrich Böll Stiftung in ihrer Arbeit viel Wert auf Geschlechtergerechtigkeit. Hier in Russland ist unser Genderprogramm eines der ambitioniertesten und nicht ganz erfolglos. Doch im Großen und Ganzen gibt es im Land viel zu Klagen. Die orthodoxe Kirche ist im Kernland auf dem Vormarsch wie Kadyrows Kopftuchgebot in Tschetschenien. Staatliche Demographiepolitik…
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Russischer Straßen(Wahl)Kampf – zwei Demonstrationen in Moskau
Am vergangenen Samstag hat der Wahlkampf in Russland auch auf der Straße begonnen. In Moskau fanden fast zeitgleich zwei Demonstrationen statt. Auf dem Sacharow Propekt, in der nördlichen Innenstadt, versammelten sich rund 50.000-Kremljugendliche, die „Unsrigen“, um, behängt mit weißen Schürzen, die Avantgarde im Kampf gegen die Korruption zu übernehmen. Rund drei Kilometer südlich, auf dem…
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"Gelenkter Wahlkampf" in Russland
Der öffentliche Wahlkampf in Russland zu den Parlamentswahlen im Dezember dieses Jahres und den Präsidentenwahlen im März des nächsten hat ganz offensichtlich begonnen. Die Frage ist aber, was ist das für ein Wahlkampf? Nach welchen Regeln wird gekämpft? Denn nur mit einem Verständnis der Regeln lassen sich einigermaßen begründete Aussagen darüber treffen, was das nun…
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Kleine Nachlese zum Jahrestag der Flugzeugkatastrophe bei Katyn
Ein Jahr nach dem Absturz der polnischen Präsidentenmaschine beim Anflug auf den Flughafen Smolensk ganz im Westen Russlands haben der polnische Präsident Bronislaw Komorowski und der russische Präsident an der Absturzstelle gemeinsam der 96 Opfer gedacht. Während es im Vorfeld des Gedenkens reichlich Aufregung gab und viele Spekulationen über ein sich möglicherweise wieder verschlechterndes polnisch-russisches…
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Kleine Internetkriege in Russland
In Russland ist eine ganze Reihe kleiner Kriege ums Internet ausgebrochen. Niemand kann mit Bestimmtheit sagen, ob es mehr als nur einen zufälligen zeitlichen Zusammenhang gibt. Im Wahljahr (Dezember 2011: Parlament; März 2012: Präsident) wächst aber ohne Zweifel die Anspannung (Nervosität würde ich das noch nicht nennen). Zudem hat die Bedeutung des Internets seit…