Über dieses Blog
Russland ist keine Demokratie. Aber auch keine Diktatur. Russland fremdelt mit dem Westen. Ist aber auch nicht sein Feind. Russland war jahrhundertelang Imperium und muss nun, eher unwillig, Nationalstaat werden. Der Weg dorthin ist widersprüchlich. Jens Siegert, Leiter des Moskauer Büros der Heinrich-Böll-Stiftung, schaut hinter die alltäglichen Meldungen und kommentiert sie.Schlagwörter
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Tag Archives: Medwedjew
Russische Schizophrenie? Wieso wird Russland hart autoritär regiert und dennoch ist viel erlaubt und möglich?
Vor kurzem saßen wir in Moskau in den Räumen der EU-Delegation (wie die vor fast zwei Jahren zur „Botschaft” aufgewertete EU-Vertretung immer noch heißt). Auf der einen Seite des Tisches fünf Mitglieder des Europaparlaments (MEPs), alle Mitglieder der EU-Russland-Delegation, auf … Continue reading
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Warum eigentlich Wahlen in Russland, wenn ohnehin alles feststeht?
Weder „frei” noch „fair” Die Dumawahlen im Dezember 2007 hat die OSZE als “weder fair noch frei” bewertet. Auf eine vernünftige, ausreichend lange, ausreichend große und ausreichend mandatierte Wahlbeobachtungskommission hatte sie sich zuvor mit der russischen Regierung nicht einigen können. … Continue reading
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Tagged Duma, Einiges Russland, GOLOS, Levada-Zentrum, Medwedjew, Putin, Rechtsstaat, Wahlen
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Von der Scham über die Rechtlosigkeit in Putins Russland
Direkt nach der erniedigenden Selbstentmannung Dmitrij Medwedjews, als er Wladimir Putin als neu-alten Präsidenten vorschlug, habe ich in diesem Blog über Gefühle geschrieben, über das flaue Gefühl im Magen, das mich nach dieser Inszenierung beschlich. Eine der häufigsten Reaktionen darauf … Continue reading
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Tagged Gelenkte Demokratie, Großbritannien, Jelzin, Korruption, Kreml, Medwedjew, Putin, Rechtsstaat
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Risse im System Putin? Medwedjews Vernichtung und Kudrins Demarche
Montag vor einer Woche, abends im Lew-Kopelew-Forum in Köln. Tag zwei nach der putinsch-medwedjewschen Rochadeankündigung. Arsenij Roginskij und Jelena Schemkowa von Memorial und ich waren eingeladen, „aus Moskau” zu berichten. Elisabeth Weber moderierte. Wir drei gaben unserer Verwunderung Ausdruck. … Continue reading
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Warum erzeugt die Rückkehr des Wladimir Putin, obwohl sie nicht überraschend kommt, ein so flaues Gefühl im Magen?
Die Rückkehr Putins ins Herz des Imperiums ist nicht wirklich überraschend. Zwar habe ich, wie ich zugeben muss, bis zuletzt eher auf Medwedjew gesetzt, aber das war ein Tipp, zu dem ich mich immer wieder selbst überzeugen musste, einer mit … Continue reading
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Prochorows Missverständnis – kein Mandat, sondern Auftrag
Wie soll man das verstehen? Da engagiert sich ein Milliardär (der drittreichste Russe laut aktueller Forbes-Liste) ganz offensichtlich mit Erlaubnis von oben (und das sind in Russland der Kreml und das Weiße Haus) in einer zuvor halbtoten Partei, steckt viel … Continue reading
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Staatsversagen – Russland als Katastrophenland
Ich habe in diesem Blog immer mal wieder über die abnehmende Steuerungsfähigkeit des russischen Staates unter den Präsidenten Putin und Medwedjew geschrieben: Diese nicht nur von mir aufgestellte Behauptung mutet angesichts der immer weiter und weiter getriebenen Zentralisierung politischer Macht … Continue reading
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Warum sowohl Russland als auch der Westen die Verhaftung von Julia Timoschenko verurteilen – und warum Janukowitsch mit beiden ein falsches Spiel spielt
In der westlichen, insbesondere deutschen Berichterstattung wird die Verhaftung der ehemaligen ukrainischen Premierministerin Julia Timoschenko vor allem als ein weiterer Schritt der Ukraine unter Präsident Wiktor Janukowitsch Richtung Moskau interpretiert. Als Beispiel mag der Artikel von Konrad Schuller in der … Continue reading
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Tagged Belarus, Chodorkowskij, EU, Gas, Janukowitsch, Juschtschenko, Kasachstan, Kreml, Medwedjew, Putin, Timoschenko, Ukraine
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Ein Gespenst geht um in Russland – und es heißt Putin
Selten gab sich ein Gespenst so körperlich, wie Premierminister Putin in Russland heute. Putin gibt den „Macho, Macher, Star“, wie die sueddeutsche.de heute titelt. Und doch hält er das Land weit weniger mit seiner handfest-physischen Präsenz als mit seiner drohenden … Continue reading
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Tagged Duma, Gelenkte Demokratie, Kreml, Medwedjew, Modernisierung, Putin, Wahlen, Wedomosti
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Für freie Wahlen in Russland – eine unvorgetragene Erklärung
Leider spielten die bevorstehenden Wahlen in Russland (im Dezember zur Staatsduma und im März darauf dann die Präsidentenwahl) beim gerade zu Ende gegangenen Petersburger Dialog in Wolfburg und Hannover keine Rolle. Die meist handverlesenen russischen TeilnehmerInnen hatten wenig Bedürfnis darüber … Continue reading
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Tagged Gelenkte Demokratie, Marieluise Beck, Medwedjew, Merkel, Parnas, Petersburger Dialog, Rechtsstaat, Wahlen
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