Schlagwort: Putin

  • Wie stabil ist das Putin-Regime? Solange das Geld reicht!

    „Zwei Jahrzehnte nach Beginn der Perestrojka ist Russland ein autoritärer Staat. Unter Präsident Vladimir Putin wurde zielgerichtet ein hochgradig zentralisiertes politisches System installiert, in dem bürgerliche Freiheits- und Beteiligungsrechte systematisch außer Kraft gesetzt sind. Mit der Neubesetzung der Duma im Dezember 2007 und dem Wechsel im Präsidentenamt im Frühjahr 2008 hat der Kreml gezeigt, dass…

  • Bürgermeisterwahlen in Sotschi – mehr oder weniger gelenkt?

    Die Bürgermeisterwahlen in Sotschi, 2014 Austragungsort der Olympischen Winterspiele, haben weit mehr Welen geschlagen als Kommunalwahlen in Russland normalerweise tun. Das hat zwei Gründe: Zum einen sind die Olympischen Spiele eine Herzensangelegenheit Wladimir Putins. Da darf nichts schief gehen. Doch Korruption, normaler Schlendrian und die Wirtschaftskrise machen den Organisatoren schon genug zu schaffen. Zum zweiten…

  • Medwedjew blinkt schon wieder liberal

    Gestern und heute blinkte Präsident Medwedjew erneut heftig liberal. Im Institut für moderne Entwicklung (Chef: Igor Jürgens, Beiratsvorsitzender: Dmitrij Medwedjew), ein durchaus liberaler Think Tank, hörte sich Medwedjew gestern höflich an, welche sozialen Probleme die Wirtschaftskrise Russland bringen kann, insbesondere die viel schneller als erwartet wachsende Arbeitslosigkeit. Unter den Experten des Instituts, Medwedjew direkt gegenüber…

  • Tschetschenische Schlachthofsruhe

      In Tschetschenien herrscht fast schon Frieden. Jedenfalls wenn man dem Kreml glauben will. Am 31. März erklärte ein Sprecher in Kürze würden mehrere Tausend Soldaten aus Tschetschenien abgezogen, vor allem aber Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen aufgehoben, die seit Beginn des Zweiten Tschetschenienkriegs im September 1999 gelten. Und tatsächlich ist Tschetschenien ein Hort von Ruhe und…

  • Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?

    Kaum jemand hält das aktuelle politische System in Russland noch für demokratisch. Manch einer findet die neurussische Mischung aus demokratischen Institutionen und ihrer undemokratischen Füllung dem Land durchaus angemessen. Man müsse eben ein wenig Geduld mit den (zurückgebliebenen?) Russen haben, heißt es bei den oft so genannten Russlandverstehern. Nach mehreren Jahrhunderten russisches Imperium und gleich…

  • Trägheit siegt – leider

    Vor zwei Jahren schrieb eine kleine Gruppe von russischen Wirtschaftswissenschaftlern, die sich SIGMA nennt, ein „Manifest“ mit dem Titel „Koalition für die Zukunft“ (www.sigma-econ.ru). Darin entwickelten sie vier mögliche Entwicklungsszenarien für ihr Land: Leben von der Rohstoffrente, Mobilisierung, Trägheit und Modernisierung. Das Rohstoffszenarium ist durch den Einbruch der Ölpreise fürs erste wohl obsolet geworden. Mobilisierung…

  • Russlands Reiche verarmen

    Moskau ist nicht mehr die Weltmilliardärshauptstadt. Kaum ein Jahr nach dem großen Triumph ist die Zahl der russischen Milliardäre laut der neuen Forbes-Liste um fast zwei Drittel von 87 auf 32 geschrumpft. In Moskau leben noch 27 der Superreichen, New York hat die Führungsposition mit immerhin noch 55 Dollar-Milliardären zurück erobert und selbst in London…

  • Surkov nimmt erneut Berlin

    Es bewegt sich was in Russland. Die Krise sschüttelt vieles durcheinander. Nur wohin es geht, vor zurück oder gar im Kreis, ist unklar. Am Jahrestag der Wahl von Dmitrij Medwedjew zum Präsidenten diskutierten kremlnahe Experten auf einem Forum unter dem Titel „Strategie 2020“, darüber, wie es weiter gehen soll. Zwar ging es auch diesmal, wie…

  • Assoziationen zum Systematischen im System Putin

    Zwei Zitate aus Karl Schögels großem Versuch, den stalinschen Schrecken in „Terror und Traum. Moskau 1937“ auf Papier zu bannen, laden zum Assoziieren im Heutigem ein: S.26: „Das 'System' erweist sich in Wahrheit als ein notdürftig beherrschtes, zu weilen aber auch als ein immer wieder zur Herrschaftssicherung erneut entfesseltes Chaos. 'Die Macht' – das ist…

  • Die Krise wirkt – ein wenig Meinungsforschung

    So langsam die wie Wirtschaftskrise nicht nur in den Köpfen, sondern auch in den Portemonnaies der Menschen in Russland ankommt, beginnt sie sich auch auf das Ansehen von Wladimir Putin und Dmitrij Medwedjew auszuwirken. Beide haben nach Umfragen des Levada-Zentrums seit September 2008, ihrem Popularitätshöhepunkt nach dem Georgienkrieg jeweils zehn Prozent an Zustimmung verloren, wenn…