Nawalynj und die Moskauer Bürgermeisterwahlen

Heute, Sonntag, 8. September, wird in  vielen russischen Regionen gewählt. Insgesamt 6825 Wahlen haben die WahlbeobachterInnen von Golos gezählt, darunter acht Gouverneurswahlen und Wahlen zu 16 Regionalparlamenten. Die meisten Ergebnisse werden weder überraschend sein, noch nennenswerte Auswirkungen haben. Putins Leute und seine Partei Einiges Russland haben das ganze Land immer noch fest im Griff. Das […]

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„Wandel durch Annäherung“ und der Status Quo – – oder: Wie soll man mit Putin umgehen?

In Deutschland wird mal wieder heftig über die Russlandpolitik gestritten. Wie soll mit dem großen Land am östlichen Rande Europas umgegangen werden? Was entspricht deutschen, EU-europäischen Interessen? Was kann Russland zugemutet werden? Was darf ihm zugemutet werden? Was hilft? Und was eher nicht? Dieser Text ist ein kurzes und kleines Plädoyer für Heinrich Bölls Diktum, […]

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Ein Jahr nach dem Beginn der Anti-Putin-Proteste in Russland: Процесс пошёл!*

Kurz vor dem Jahrestag der ersten großen Proteste gegen die Wahlfälschungen bei der Parlamentswahl am 4. Dezember 2011, stellte der kremlnahe Politologe Alexej Muchin vom Zentrum für Politische Information in Moskau eine Studie vor. Überschrift „Sind die Turbulenzen zu Ende?“. Muchin beantwortet diese wohl eher rhetorische gemeinte Frage selbstverständlich mit einem klaren Ja. Putin, so […]

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Sozialer Wandel und politische Dynamik in Russland 2011/12

In den ersten zehn Jahren nach dem Amtsantritt Wladimir Putins Ende 1999 waren viele russische NGOs in einer widersprüchlichen Situation. Unabhängige NGOs wurden vom Staat einerseits als Bedrohung wahrgenommen, als Vehikel für einen Sturz des Regimes. Andererseits dienten sie dem Kreml als Kommunikationsstrang in die Gesellschaft, da alle anderen Kanäle (Parlament, politische Parteien, Massenmedien) dem […]

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Warum die russischen Liberalen und Demokraten sozialer werden müssen, wollen sie eine Machtperspektive gewinnen

In den Moskauer Straßen spielen seit der Amtseinführung Putins vor nun schon über zwei Wochen DemonstrantInnen und Polizei Katz und Maus. Die Katzen gewinnen meist, aber Mäuse gibt es bisher einfach mehr. Während der kurzen Zeiten, bevor die immer neuen Lager an immer neuen Orten abgeräumt werden, wird viel diskutiert, organisiert, mit Vorträgen und Moderation […]

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Putin amtseingeführt – zurück auf „Los“?

Putin ist amtseingeführt (oder „ausgelobt“, wie ein österreichischer Kollege viel  schöner meint), die Siegesparade ist abgenommen und gefühlte mehrere Tausend Menschen haben seit dem Wochenende jeweils einige Stunden „in Polizeigewahrsam verbracht“, wie es immer so beschönigend heißt. Also zurück auf „Los“, auf die Zeit vor den gefälschten Dumawahlen Anfang Dezember 2011? 

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