Russland und die Ukraine

Im Grunde ist es, trotz einer wahren Flut von Texten und Analysen, noch viel zu früh, darüber zu schreiben, was die dramatischen und tragischen Ereignisse der vergangenen Woche in der Ukraine für Russland, die russische Außenpolitik, das russische Verhältnis zum Westen und die Entwicklung in Russland bedeuten. Deshalb fange ich diese Notizen mit zwei vermeintlich […]

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Jenseits von Sotschi – was unterhalb des olympischen Aufmerksamkeitsschirms bleibt

Vorige Woche habe ich in diesem Blog darüber geschrieben, dass die Olympischen Spiele in Sotschi für Wladimir Putin noch immer zu einem Erfolg werden können. Dazu tragen vor allem die niedrigen Erwartungen bei, die Enttäuschungen unwahrscheinlich machen. Das gilt vor allem für die Stimmung im Land selbst und ist durch eine Umfrage des Levada-Zentrums gut […]

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Putins Sotschi: vom Erschaffen, vom Pech und den Chancen für einen guten Ausgang

Irgendwie hat Wladimir Putin schlicht Pech gehabt. Woher hätte er auch 2007, vor allen Finanz- und sonstigen Krisen, wissen sollen, dass er sich 2012/2013 um seine Macht in Russland sorgen muss? Dass er zur Machtsicherung den Weg einer Re-Ideologisierung der russischen Innenpolitik wählen würde (zu wählen gezwungen sein würde). Dass seine gut geölte Gesetzeserfindungsmaschine ein […]

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Nawalnyjs Ritterschlag

„Was für eine Biographie machen sie unserem Rotschopf!“ rief Anna Achmatowa, die große russische Dichterin des 20. Jahrhunderts, aus, als der Noch-lange-nicht-Literaturnobelpreisträger Joseph Brodsky 1964 in Leningrad von einem sowjetischen Gericht zu fünf Jahren Zwangsarbeit verurteilt wurde. Ein Teilnehmer der spontanen Pro-Nawalnyj-Demonstration im Moskauer Stadtzentrum am 18. Juli, dem Tag seiner Verurteilung, seufzte auf Facebook: […]

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Interview zu Navalny und seiner Verurteilung heute auf tagesschau.de

In Kirow, rund 900 Kilometer nördöstlich von Moskau, wurde der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj heute zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt, weil er angeblich dabei geholfen haben soll. umgerechnet 400.000 Euro zu veruntreuen. Silvia Stöber führte dazu folgendes Interview für  tagesschau.de mit mir: tagesschau.de: Kritiker sagen, der Prozess gegen Alexej Nawalni sei politisch motiviert, es gebe keine […]

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NGO-„Agentengesetz“, der Fall Gurijew und die Folgen von politischen Kampagnen in Russland

Normalerweise sind Vorhersagen im politischen Geschäft eine undankbare Sache. Nichtsdestotrotz habe ich vor zehn Tagen im gewagt, das baldige Ende der gegenwärtige Kampagne gegen unabhängige NGOs (mithilfe des sogenannten „Agentengesetzes“) in Russland für wahrscheinlich zu erklären. Ich könnte schneller Recht behalten, als gedacht. Und das hängt nicht unwesentlich am Kampagnenartigen des Ganzen.

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Überall Politik

Lange war in Russland klar: Politik ist die Teilnahme an der Auseinandersetzung um institutionalisierte Macht. In der Sowjetunion gab es entsprechend keine Politik außerhalb der Partei. Oder besser: Es gab keine erlaubte Politik außerhalb der Partei. Und wer es dennoch versuchte, wurde hart sanktioniert und verschwand meist (erst) im Lager und dann (oft) in der […]

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„RusslandversteherInnen“ in der Minderheit – Deutsch-Russische Konferenz zum „NGO-Agentengesetz“ im AA

Andreas Schockenhoff, Beauftragter der Bundesregierung für die gesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland und CDU/CSU-Fraktionsvize im Bundestag, hatte das Glück des Tüchtigen. Als er die vorwöchige Konferenz zum russischen „NGO-Agentengesetz“ im Auswärtigen Amt in Berlin Ende vorigen Jahres zu planen begann, konnte niemand wissen, wie aktuell der Zeitpunkt, Ende April 2013, sein würde. Seit Anfang März werden […]

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Prozess gegen Alexej Nawalnyj beginnt in Kirow

Heute sollte in Kirow, einer Bezirksstadt, knappe 1000 Kilometer nordöstlich von Moskau, der Prozess gegen den Oppositonellen Alexej Nawalnyj beginnen, wurde aber sofort auf dem 24. April vertagt. Dort, im russischen Norden, soll Nawalnyj laut Staasanwaltschaft einer Firma, deren Mitinhaber er war, Wald im Wert von 16 Millionen US-Dollar gestohlen haben. Die Anklage (eine ausführliche […]

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