Russland-Blog

Schlagwort: Gelenkte Demokratie

  • Nationalistische Demonstrationen und Straßenschlachten: Russland brennt und die Zündteufel flüstern "Feuer"

    Am 11. Dezember, nun schon vor mehr als einer Woche, passierte, was passieren musste: Eine aufgebrachte große Menge junger Männer, von denen sich die meisten als „Russen“ im ethnischen Sinn betrachten, forderte an der Kremlmauer „Russland den Russen“ und „Moskau den Moskauern“. Einige schritten auch gleich zur Tat. Dabei schlugen sie nicht, wie in einem…

  • Medwedjew oder Putin – oder: Medwedjew gegen Putin?

    Regelmäßige Leserinnen und Leser dieses Blogs werden unschwer gemerkt haben, dass ich der These, Putin und Medwedjew könnten in wachsender politischer Konkurrenz zu einander stehen, skeptisch gegenüber stehe. Außer Worten spricht bisher nichts dafür. Allerdings haben wir wiederum auch kaum mehr als Worte, um uns eine Reim auf die Vorgänge innerhalb der russischen Machtelite zu…

  • Gelenkte Pressefreiheit

    Trotz aller schrecklicher und entmutigender Nachrichten aus Russland (nur eine kleine, durchaus repräsentative, wenn natürlich bei weitem nicht vollständige Auswahl aus den vergangenen Wochen: Journalist in Moskau ins Koma geschlagen; eine ganze Familie von Banditen mit Deckung der örtlichen Behörden im russischen Süden ermordet; täglich Tote bei Kämpfen im Nordkaukasus im sogenannten „Antiterrorkampf“, ohne dass…

  • Warum der nächste russische Präsident entweder weiter Medwejew oder wieder Putin heißen wird

    Im Sommer schon, da waren sich eigentlich alle BeobachterInnen und KommentatorInnen in Russland einig, hat der Vorwahlkampf begonnen. Plötzlich, unerwartet, wie der jüngst verstorbene ehemalige Premierminister Wiktor Tschernomyrdin gesagt hätte, wurde allen klar: Die Dumawahlen sind im nächsten Jahr und etwa dann dürfte auch entschieden sein, wer formal als nächster Präsident im März 2012 bestätigt…

  • Warum Medwejews Entscheidung für Sergej Sobjanin als neuer Moskauer Bürgermeister niemanden so richtig überrascht

    Die Frankfurter Allgemeine Zeitung gilt gemeinhin als ausgesprochen seriös, selbst im Internet. Doch heute, Freitag Abend, war sie ungenau. Eine Überschrift verkündete „Sobjanin neuer Bürgermeister von Moskau„. Da irrt die FAZ. Das ist der ehemalige Gouverneur von Tomsk, der ehemalige Leiter der Putinschen Präsidentenadministration und Noch-Vizepremierminister noch nicht. Auch in Russland gibt es Regeln und…

  • Michail Fedotow von Medwedjew zum Vorsitzenden des Rates für Zivilgesellschaft und Menschenrechte ernannt

    Michail Fedotow,  Sekretär der Union der Journalisten Ruslands, wurde gestern von Präsident Medwedjew per Ukas zum  Nachfolger von Ella Pamfilowa als Vorsitzender des (ich nutze hier und weiter der Einfachheit halber die lesbare, nicht die offizielle Bezeichnung) Rats für Zivilgesellschaft und Menschenrechte ernannt. Damit geht ein mehr als zweimonatiges Interregnum zu Ende, in dem sowohl…

  • Ein Jahr Artikel-31-Demonstrationsfreiheitsdemonstrationen: Anmeldung, Verbot, Verhaftungen

    Seit genau einem Jahr versuchen Oppositionelle in Moskau und anderen russischen Städten vergeblich ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit durchzusetzen. Auch am gestriegen 31. Juli gelang es erneut nicht zu demonstrieren. Die Moskauer Stadtverwaltung hatte es, wie an jedem 31. eines Monats zuvor, abgelehnt, den von den Anmeldern gewünschten Demonstartionort, den Triumphplatz im Moskauer Zentrum, „abzustimmen“. Das…

  • Rücktritt von Ella Pamfilowa – schwierige Situation für russische NGO

    Der Rücktritt von Ella Pamfilowa, der Vorsitzenden des (unaussprechlichen) „Rates zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menschenrechten beim Präsidenten der RF“, ist ein ernstes Problem für russische NGOs. Wie auch die Heinrich Böll Stiftung in einer Erklärung anerkennt, hat sie „in ihrer Funktion (…) eine große Bedeutung für die russische Zivilgesellschaft…

  • Die Welt im Umbruch – Russlands strategische Alternativen

    Die Welt ist im Umbruch. Russland sucht sich neu – und gleichzeitig seine neue Rolle in der neu entstehenden politischen Weltordnung. Die russischen Bewegungsrichtungen und historischen Bezüge sind suchend bis widersprüchlich.   Im außenpolitischen Denken dominiert ein geopolitisches Weltbild, das eher aus dem 19. denn aus dem 21. Jahrhundert stammt. Gleichzeitig erscheint es angesichts seiner…

  • Putin und der Musiker. Oder: Ein ungeplantes Gespräch über Demokratie

    Dies ist die Geschichte eines in Russland seltenen Gesprächs zwischen Machthaber und Opposition. Zustande kommen konnte es nur, weil die Opposition im Gewand der sogenannten „Intelligenzija“ daher kam. Eine fast schon sowjetische Aufführung. Dann aber doch wieder nicht sowjetisch, weil alles nicht nur  öffentlich und vor Fernsehkameras geschah, sondern auch noch vom staatlichen 1. Fernsehkanal…