Atommüllexporte nach Russland sollen wieder aufgenommen werden – russische und deutsche Öko-Aktivisten protestieren

Im vorigen Sommer wurden deutsche Atommüllexporte nach Russland nach über vielen Jahren Protest von deutschen und russischen Umweltgruppen endlich eingestellt (siehe in diesem Blog: Atommüll aus Deutschland – strahlt nun in Russland und Atommüllexport nach Russland – fünf Jahre Protest, nun endlich Skandal). Seit 1996 hat die Firma Urenco, die die Urananreicherungsanlage in Gronau betreibt, […]

weiterlesen

Jahrestag der Ermordung von Natalja Estemirowa – Erklärung von Teilnehmern des Petersburger Dialogs

Morgen, am 15. Juli jährt sich zum ersten mal der Tag der Ermordung von Natalja Estemirowa. Die Journalistin und Mitarbeiterin von Memorial wurde vor ihrem Haus in Grosny verschleppt und ein paar Stunden später an der Grenze zur nachbarrepublik Inguschetien durch Schüsse in Kopf und Leib regelrecht hingerichtet. Während das geschah, tagte in München der […]

weiterlesen

Die Welt im Umbruch – Russlands strategische Alternativen

Die Welt ist im Umbruch. Russland sucht sich neu – und gleichzeitig seine neue Rolle in der neu entstehenden politischen Weltordnung. Die russischen Bewegungsrichtungen und historischen Bezüge sind suchend bis widersprüchlich.   Im außenpolitischen Denken dominiert ein geopolitisches Weltbild, das eher aus dem 19. denn aus dem 21. Jahrhundert stammt. Gleichzeitig erscheint es angesichts seiner […]

weiterlesen

Gerhard Schröder spricht in Moskau gut über Putin – deutsche Wirtschaftsvertreter antworten mit Klagen über die Investitionsbedingungen in Russland

Vorigen Donnerstag Abend, im Atrium des Hotels Baltschug Kempinskij, erstes Haus am Moskauer Platz, hielt der frühere Bundeskanzler, Freund des heutigen russischen Premierminister und Vorsitzender des Aktionärsausschusses der Nord Stream AG Gerhard Schröder großen Hof. Schätzungsweise 500, meist gedeckt und wohl gekleidete Gäste, Deutsche dem Vernehmen nach nicht in der Unterzahl, waren auf Einladung des […]

weiterlesen

Russisches Modernisierungs-Gap – eine kleine, anschauliche Tabelle

Von der Modernisierung Russlands ist seit einiger Zeit viel die Rede. Präsident Dmitrij Medwedjew hat sie zu seiner Hauptaufgabe gemacht (und wiederholt damit den frühen Putin in seiner ersten Amtsperiode als Präsident zwischen 2000 und 2004). Um sich diese Herausforderung aber einmal bildlicher vorstellen zu können, lohnt sich pradoxer Weise ein Blick auf die unten […]

weiterlesen

Deutsche Orden für russische Menschenrechtler – und warum sie sie annehmen

Am Dienstag Abend bekam Arsenij Roginskij in der Residenz des Deutschen Botschafters in Moskau einen Orden verliehen. Bundespräsident Horst Köhler zeichnete den Historiker und Memorial-Vositzenden für „Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland“ mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse aus. Erst vor drei Monaten war an gleicher Stelle und in gleicher Weise die Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe, Ludmila […]

weiterlesen

Russische Regierung beschließt nach Protesten: Zwangsarbeiterstiftung wird nicht geschlossen

Heute mal ganz kurz und froh: Nun wird die Zwangsarbeiterstiftung „Verständigung und Versöhnung“ doch nicht beschlossen. Die Vorlage des russischen Sozialministeriums wurde heute auf einer nicht öffentlichen Regierungssitzung nicht angenommen, stattdessen soll die Tätigkeit der Stiftung künftig sogar noch zusätzlich finanziell unterstützt werden. Dass ich das hier so bestimmt schreibe, sollte eigentlich nicht sein. Der […]

weiterlesen

Russisches Sozialministerium will Zwangsarbeiterstiftung schließen – Memorial protestiert

Vor 16 Jahren wurde in Russland die Stiftung „Verständigung und Versöhnung“ gegündet (wie im Übrigen in der Ukraine und in Belarus auch). Gründer war der russische Staat; Aufgabe der Stiftung war die Auszahlung deutscher und österreichischer Kompensationszahlungen an ehemalige sowjetische Zwangsarbeiter im großen deutschen Nazireich (Österreich inclusive). Die erste große Summe von einer Milliarde D-Mark […]

weiterlesen

Medwedjews neue Klimaziele

Ein ehemaliger Kollege, Umweltaktivist aus Berufung und tiefgehender Überzeugung (ich verdächtige ihn manchmal heimlich, zur Not auch eine Ökodiktatur befürworten zu können), der inzwischen für eine große Klimaorganisation arbeitet, reagierte schon auf die noch unkonkreten Klimaankündigungen Medwedjews in seiner „Rede zur Lage der Nation“ am vorigen Donnerstag mit großer Hoffnung. Nun bewege sich vielleicht Russland […]

weiterlesen

Wie die deutsche Einheit und das Ende der Sowjetunion als "größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" zusammen passen

Morgen jährt sich zum 20. Mal die Öffnung der Berliner Mauer. Auch und gerade in Russland ist das ein bemerkenswertes und bemerktes Datum. Zwar haben in einer unlängst veröffentlichten Umfrage fast die Hälfte der befragten Russen erklären müssen, nicht zu wissen, warum es diese Mauer überhaupt gegeben hat, aber stolz auf ihre friedliche Öffnung sind […]

weiterlesen