Schlagwort: Deutschland

  • Ostern. In West und Ost

    Ostern. In West und Ost. Ein Fest der Freude und der Versöhnung. Eigentlich. Was ein Symbol des Zusammenwachsen sein könnte, bleibt doch nicht mehr als ein astronomischer Zufall. Auch wenn das Ostern der Westkirchen und das Ostern der Orthodoxie dieses Jahr zusammen fallen, bleibt eine große Trennung. Man versteht einander nicht. Das geht bis in…

  • Michail Chodorkowskij in Freiheit

    Michail Chodorkowskij ist frei. Er wurde in einer Art geheimdienstlichen Spezialoperation freigelassen und sofort nach Deutschland ausgeflogen. Es sieht alles so auch als ob er keine Wahl hatte. (Fast) Alles, was davor passiert ist, bleibt vorerst Spekulation. Alle, die darüber erzählen (erzählen können), haben eigene Interessen, die Dinge so oder so darzustellen. Das gilt selbstverständlich…

  • Putin, der Sieger

    Neulich beim Petersburger Dialog in Kassel habe ich es zuerst gehört. „Die drei Siege Putins“ sagte ein russischer Teilnehmer der Arbeitsgruppe Politik. Gemeint waren außenpolitische Erfolge: Snowden, Syrien, die Ukraine. Mancher mischte auch den Iran mit rein. Weitere folgten. Gemeint war, dass Russland nun dank Putin endgültig zurück sei auf der ganz großen Bühne der…

  • „Wandel durch Annäherung“ und der Status Quo – – oder: Wie soll man mit Putin umgehen?

    In Deutschland wird mal wieder heftig über die Russlandpolitik gestritten. Wie soll mit dem großen Land am östlichen Rande Europas umgegangen werden? Was entspricht deutschen, EU-europäischen Interessen? Was kann Russland zugemutet werden? Was darf ihm zugemutet werden? Was hilft? Und was eher nicht? Dieser Text ist ein kurzes und kleines Plädoyer für Heinrich Bölls Diktum,…

  • „RusslandversteherInnen“ in der Minderheit – Deutsch-Russische Konferenz zum „NGO-Agentengesetz“ im AA

    Andreas Schockenhoff, Beauftragter der Bundesregierung für die gesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland und CDU/CSU-Fraktionsvize im Bundestag, hatte das Glück des Tüchtigen. Als er die vorwöchige Konferenz zum russischen „NGO-Agentengesetz“ im Auswärtigen Amt in Berlin Ende vorigen Jahres zu planen begann, konnte niemand wissen, wie aktuell der Zeitpunkt, Ende April 2013, sein würde. Seit Anfang März werden…

  • „NGO-Agentengesetz“ aus dem Koma geholt – zu den Massenüberprüfungen russischer NGOs

    Im Februar  habe ich hier das sogenannte NGO-Agentengesetz als „im kontrollierten Koma“ befindlich beschrieben. Ich bezog mich dabei u.a. auf Aussagen des russischen Justizministers Alexander Konowalow, der das Gesetz im Januar als „nicht anwendbar“ bezeichnet hatte. Wenn wir, um im Bild zu bleiben, Konowalow in der Kreml-Klinik nun als Oberarzt betrachten, dann hat er (und…

  • Prozess gegen Alexej Nawalnyj beginnt in Kirow

    Heute sollte in Kirow, einer Bezirksstadt, knappe 1000 Kilometer nordöstlich von Moskau, der Prozess gegen den Oppositonellen Alexej Nawalnyj beginnen, wurde aber sofort auf dem 24. April vertagt. Dort, im russischen Norden, soll Nawalnyj laut Staasanwaltschaft einer Firma, deren Mitinhaber er war, Wald im Wert von 16 Millionen US-Dollar gestohlen haben. Die Anklage (eine ausführliche…

  • Zur Diskussion um das ARD-Interview mit Wladimir Putin

    Mit einer guten Woche Abstand und nach Rekordzugriffszahlen auf meinen Putins-Milliarde-Post in diesem Blog will ich noch einmal auf das ARD-Interview mit Putin zurück kommen. Das Interview hat, gelinde gesagt, sehr unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Für mich selbst am überraschendsten war die heftige Kritik an Jörg Schönenborn und der ARD, die ausgewiesene „PutinkritikerInnen“ und „PutinversteherInnen“ (frau…

  • Putins Milliarde – oder warum der russische Präsident es immer wieder mit der Wahrheit nicht so genau nimmt

    Es ist wieder passiert, gleich mehrfach. Im November log Wladimir Putin Angela Merkel im Kreml ins Gesicht, Pussy Riot sei an „antisemitischen Aktionen“ beteiligt. Schon damals stellten sich viele die Frage, ob Putin nun schlecht informiert war oder bewusst (und unverschämt) gelogen hat. Und nun, im ARD-Interview schon wieder. Gleich ein paar Mal:

  • Was tun mit Russland? Wie die USA und die EU aus unterschiedlichen Gründen zur gleichen Russlandpolitik finden

    Jahrelang gab es kaum etwas Böseres für russische Außenpolitker (und für die meisten anderen, also normalen Menschen im Land auch) als die in Aufbau befindliche US-amerikanische Raketenabwehr in Europa. Die USA behaupten, es gelte sich gegen den Iran zu schützen. Die Russen (die meisten, nicht nur der Kreml) glauben (wie so oft), eigentlich seien sie…