Kategorie: Allgemein
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Russisches Modernisierungs-Gap – eine kleine, anschauliche Tabelle
Von der Modernisierung Russlands ist seit einiger Zeit viel die Rede. Präsident Dmitrij Medwedjew hat sie zu seiner Hauptaufgabe gemacht (und wiederholt damit den frühen Putin in seiner ersten Amtsperiode als Präsident zwischen 2000 und 2004). Um sich diese Herausforderung aber einmal bildlicher vorstellen zu können, lohnt sich pradoxer Weise ein Blick auf die unten…
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Aufruf von Memorial an Präsident Medwedjew: Der russische Staat muss die Erschießungen von Katyn auch juristisch ein Verbrechen nennen
Heute, am 5. März 2010, jährt sich zum 70. Mal der Tag, an dem Stalin und seine Genossen im Politbüro der Kommunistischen Partei 1940 mit ihren eigenhändigen Unterschriften das schreckliche Schicksal von mehr als 22.000 polnischer Bürger, Offiziere, Polizisten und Zivilisten besiegelt haben. Bis heute tut sich ein großer Teil der russische Gesellschaft, vor…
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Olympische Winterspiele in Vancouver als Russlands Cannae: Vae victaes!
Zugeben, die Vermischung des grandiosen und bis zum Schlieffenplan militärstrategisch nachwirkenden Hannibal-Sieges über die Römer 216 v. Chr. bei Cannae und des „vae victaes“, des „Wehe den Besiegten“ des Gallierfürsten Brennus, nach dem er auch noch sein Schwert in die Waagschale warf, ist historisch gewagt. Doch metaphorisch stimmt alles. Russlands Winterolympen haben in Vancouver so…
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Geschichtspolitik im Jahre 65 nach dem Sieg: Tusk in Katyn und Stalinportraits in Moskaus Straßen
Nachdem wir uns in den vergangenen Jahren daran haben gewöhnen müssen, dass der Kreml die neuere europäische Geschichte und insbesondere die Geschichte des (bisher) letzten Großen Krieges zum Schlüssel einer inneren ideologischen Konsolidierung Russlands gemacht hat (mit dem vorläufigen Höhepunkt der vor einem knappen Jahr installierten „Kommission zum Kampf gegen Geschichtsfälschungen zum Schaden Russlands“ durch…
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Putinfreund Mironow kritisiert Putin. Dissenz oder Inszenierung?
So etwas hat es tatsächlich noch nicht gegeben. Sergej Mironow, Vorsitzender des Föderationsrats von Putins Gnaden, alter Freund aus Petersburger Tagen und Vorsitzender der zweiten Kreml-Partei „Gerechtes Russland“ („Sprawedliwaja Rossija“, SR) kritisiert den Premierminister. Und das direkt und im ersten Fernsehkanal, also landesweit. Weil das so selten ist und die Kritik zudem reichlich grundlegend, sei…
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Demonstration für Demonstrationsfreiheit in Moskau: Zwei Erfahrungsberichte von Ludmila Alexejewa und Oleg Orlow
Wie wird in Moskau demonstriert? Wie verhält sich die Miliz? Was haben beteiligte gesehen? Und welche Schlüsse ziehen sie? Zwei der OrganisatorInnen der Demonstration für Demonstrationsfreiheit am Sonntag in Moskau, Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial, Ludmila Alexejewa, Vorsitzende der Moskauer Helsinki Gruppe, haben im Internet gleich am Sonntag Abend ihre ganz frischen Eindrücke aufgeschrieben.…
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Russische Regierung: Zellulosekombinat am Baikalsee soll wieder produzieren – Durchsuchung der Ökologischen Baikalwelle in Irkutsk
Am 13. Januar hatte die russische Regierung per Verordnung den Weg für eine Wiederaufnahme der Produktion eines der größten und umstrittendsten Zelluloskombinate frei gemacht. Das BZBK, das Baikaler Zellulose- und Papierkombinat ist der einzige große Industriebetrieb am Ufer des größten Süßwasserbecckens der Erde. In den 1960er Jahren gebaut war das Kombinat selbst zu Sowjetzeiten wegen…
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Ukrainische Präsidentenwahlen und Russland – Warum der Kreml lieber Timoschenko als Janukowitsch hätte
Die Präsidentenwahlen heute in der Ukraine werden in Russland weit ruhiger aufgenommen und kommentiert als vor fünf Jahren. Das zeugt nicht von Desinteresse, beileibe nicht, sondern hat schlicht gute Gründe. Sollten die Umfrageergebnisse nicht gänzlich daneben liegen, dürfen sich die meisten russischen Politiker über das Ergebnis freuen. Denn erstens werden sie den allseits verhassten Viktor…
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Duma ratifiziert 14. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Wird nun beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte alles besser?
Im Herbst unerwartet angekündigt und heute getan: Die russische Staatsduma hat das 14. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention ratifiziert – sechs Jahre nach seiner Annahme im Europarat und vier Jahre nach Unterzeichnung durch den damaligen Präsidenten Putin. Da Russland schon lange das letzte Land war, dessen Ratifizierung noch ausstand, tritt das Protokoll nun in Kraft. Sein…
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Putin und Medwedjew 2 – Koch und Kellner als Team
Die Hoffnung auf demokratische Veränderungen in Russland führt dazu, dass vor allem auf mögliche Widersprüche und auseinander gehende Interessen zwischen Putin und Medwedjew geachtet wird. Dafür gibt es natürlich viele gute Argumente, vor allem aber politologische Analyseweisheiten: Die Umstände und Machtgelüste würden die beiden schon auseinandertreiben. Es wäre doch aber auch interessant, einmal davon auszugehen,…