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Demonstration für Demonstrationsfreiheit in Moskau: Zwei Erfahrungsberichte von Ludmila Alexejewa und Oleg Orlow

Wie wird in Moskau demonstriert? Wie verhält sich die Miliz? Was haben beteiligte gesehen? Und welche Schlüsse ziehen sie? Zwei der OrganisatorInnen der Demonstration für Demonstrationsfreiheit am Sonntag in Moskau, Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial, Ludmila Alexejewa, Vorsitzende der Moskauer Helsinki Gruppe, haben im Internet gleich am Sonntag Abend ihre ganz frischen Eindrücke aufgeschrieben. Ludmila Alexejewas Bericht ist auf Englisch und auf Russisch auf der Website „Menschenrechte in Russland“ zu finden.

Oleg Orlow beginnt seine Schilderung mit der Feststellung, nach mehreren Stunden erst im Polizeibus und dann auf der Wache habe er endlich erfahren, warum er festgenommen worden sei: Weil er sich, gemeinsam mit 300 anderen Personen an einer unerlaubten Demonstration beteiligt und dabei „Freiheit! Es lebe der 31. Paragraph der Verfassung“ gerufen habe. Erverstehe jetzt, was Präsident Medwedjew meine, wenn er sage: „Freiheit ist besser als Unfreiheit“. In seiner auf der Polizei zu Protokoll gegebenen Stellungnahme, so Oleg Orlow, habe er die Beschuldigung dann aber richtig gestellt: „Es gab sehr viel mehr Demonstrationsteilnehmer als im Protokoll angegeben. Und das einzige, was ich in Richtung der Miliz gerufen habe, war 'Schande!'“ Oleg Orlows Schilderung gibt es ebenfalls auf Russisch und auf Englisch auf www.hro.org.

Es gibt auch ein wenig internationalen Protest. Ein Sprecher des State Department verurteilte die Festnahme von mehr als 100 DemonstratInnen als „weiteren Schlag gegen die Rede- und Demonstrationsfreiheit in Russland“. Der Präsident des Europaparlaments Jerzy Busek verurteilte die wiederholte Festnahme eines Laureaten des Sacharow-Preises (diesmal Oleg Orlow, zu Sylvester Ludmila Alexejewa) des Europaparlaments. Busek rief die russischen Behörden auf, diese Festnahmen „nur wegen des Eintretens für das Verfassungsrecht der Demonstrationsfreiheit“ zu beenden.

Demonstrationen zum Schutz des Paragraphen 31 der russischen Verfassung fanden am Sonntag nicht nur in Moskau und St. Petersburg statt, sondern unter anderem auch in Nischnyj Nowgorod, Archangelsk, Astrachan, Jaroslawl, Murmansk, Komsomolsk-na-Amur, Pskow und Osmk.

 

 

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