Oleg Orlow vom Vorwurf der Verleumdung Ramsan Kadyrows überraschend freigesprochen

Niemand hat es erwartet, ich auch nicht, umso größer ist die Freude über den Freispruch von Oleg Orlow heute durch eine Richterin des Chamowniki-Gerichts in Moskau heute. Bis zu drei Jahre hätte sie den Vorsitzenden des Menschenrechtszentrums von Memorial ins Straflager schicken können. Das war zwar nach der recht milden Forderung der Staatsanwaltschaft in ihrem […]

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Schlusswort im Strafprozess gegen Oleg Orlow und ein Vergleich mit dem Chodorkowskij-Urteil

Am vergangenen Donnerstag hat in Moskau Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums von Memorial sein Schlusswort im absurden Prozess, vom tschetschenischen „Führer“ Ramsan Kadyrow gegen ihn angestrengten Prozess“ gesprochen. Die Staatsanwaltschaft wirft Oleg Orlow vor, Kadyrow vor knapp zwei Jahren, direkt nach dem Mord an der Memorial-Mitarbeiterin Natalja Estemirowa beleidigt zu haben, indem er ihn für […]

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Kadyrow gegen Orlow

Normal 0 false false false MicrosoftInternetExplorer4 Von Zeit zu Zeit muss man, auch (fast) ohne aktuellen Anlass, auf die (vor-)herrschende russische Klassenjustiz zu sprechen kommen. Nur dass es hier nicht nur um die besitzende Klasse geht, sondern wie in den schönsten Stamokap-Träumen um die besitzend Herrschenden, engst verbandelt mit den herrschend Besitzenden. So einer ist […]

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Jahrestag der Ermordung von Natalja Estemirowa – Erklärung von Teilnehmern des Petersburger Dialogs

Morgen, am 15. Juli jährt sich zum ersten mal der Tag der Ermordung von Natalja Estemirowa. Die Journalistin und Mitarbeiterin von Memorial wurde vor ihrem Haus in Grosny verschleppt und ein paar Stunden später an der Grenze zur nachbarrepublik Inguschetien durch Schüsse in Kopf und Leib regelrecht hingerichtet. Während das geschah, tagte in München der […]

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Teilnehmer der 31er-Demonstrationsfreiheitsdemonstrationen zu zweieinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt

Der 56-jährige Moskauer Sergej Machnatkin wurde am vorigen Mittwoch in Abwesenheit zu zweieinhalb Jahren verschärfter Lagerhaft verurteilt, weil er angeblich einen Polizisten geschlegen haben soll. Machnatkin war am 31. Dezember 2009 bei einer der Demonstrationen zum Schutz von Artikel 31 der russischen Verfassung auf dem Moskauer Triumpfplatz festgenommen worden, so wie veilen andere Teilnehmer und […]

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Kadyrow zieht, "auf Bitten seiner Mutter", Klagen gegen Oleg Orlow, Ludmila Alexejewa und Nowaja Gaseta zurück

Die Meldung klang sehr orientalisch. Ramsan Kadyrows, des tschetschenischen Präsidenten Mutter, bat ihren Sohn öffentlich, in einem Internview, doch seine Klagen gegen „hochbetagte“ Menschenrechtler zurück zu ziehen. Das gebiete der Respekt gegenüber älteren und würdigen Menschen. In Moskauer Menschenrechtskreisen fragte man sich schnell, wen Kadyrows Mutter wohl außer Ludmila Alexejewa (sie darf sich tatsächlich mit […]

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Demonstration für Demonstrationsfreiheit in Moskau: Zwei Erfahrungsberichte von Ludmila Alexejewa und Oleg Orlow

Wie wird in Moskau demonstriert? Wie verhält sich die Miliz? Was haben beteiligte gesehen? Und welche Schlüsse ziehen sie? Zwei der OrganisatorInnen der Demonstration für Demonstrationsfreiheit am Sonntag in Moskau, Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial, Ludmila Alexejewa, Vorsitzende der Moskauer Helsinki Gruppe, haben im Internet gleich am Sonntag Abend ihre ganz frischen Eindrücke aufgeschrieben. […]

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Keine Demonstrationsfreiheit in Russland: Proteste gegen die Aushöhlung der Verfassung

Heute Abend demonstrierten in Moskau wieder mehr als 500 Menschen für die Demonstrationsfreiheit in Russland. Mehr als 100 DemonstranInnen wurden von Polizeisondereinheiten, der sogenannten OMON festgenommen. Hier Fotos. Ähnliches geschah in St. Petersburg. Dort nahm die Polizei 25 von rund 200 DemonstrantInnen mit. Der Protest richtige sich gegen die vollständige Aushöhlung des Demonstrationsrechts in Russland […]

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Verfassung weiter auf Urlaub – Verhaftungen bei Mahnwache für Gewaltopfer in Russland

Erst wurde eine Demonstration „Gegen Naziterror“ zum Jahrestag der Ermordung des Rechtsanwalts Stanislaw Markelow und der Journalistin Anastassija Baburowa verboten, dann zwei Mahnwachen im Moskauer Stadtzentrum für gestern Abend doch erlaubt. Ich habe in meinem vorigen Blogeintrag darüber geschrieben. Zur ersten Mahnwache an der Mordstelle kamen mehr als eintausend Demostranten: MenschenrechtlerInnen, JournalistInnen, viele, meist junge […]

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Memorial in Straßburg Sacharow-Preis überreicht – Rückkehr der Menschenrechtler nach Tschetschenien

In Straßburg wurde heute Memorial vom Europäischen Parlament stellvertretend für alle russischen MenschrechtlerInnen mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. Sergej Kowaljow, Ludmila Alexejewa und Oleg Orlow nahmen den Preis in Empfang. In seiner Dankesrede erinnerte Sergej Kowaljow daran, dass 2009 ein blutiges Jahr war. Im Januar wurden der Anwalt Stanilaw Markelow und die Journalisten Anastassija Babizkaja in […]

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