Autor: Jens Siegert
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Putin, der Sieger
Neulich beim Petersburger Dialog in Kassel habe ich es zuerst gehört. „Die drei Siege Putins“ sagte ein russischer Teilnehmer der Arbeitsgruppe Politik. Gemeint waren außenpolitische Erfolge: Snowden, Syrien, die Ukraine. Mancher mischte auch den Iran mit rein. Weitere folgten. Gemeint war, dass Russland nun dank Putin endgültig zurück sei auf der ganz großen Bühne der…
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Ein Jahr „NGO-Agentengesetz“ – Zustandsbeschreibung und zwei Erklärungen von Memorial
Vor einem guten Jahr, Ende November 2012, ist das sogenannte „NGO-Agentengesetz“ in Kraft getreten (hier gesammelt die Posts, die ich dazu seither geschrieben habe). Anfang März begannen massenhafte Kontrollen der Staatsanwaltschaft, nachdem das eigentlich zuständige Justizministerium mit der Implementierung gezögert hatte. Geschätzt zwischen 700 und 1000 NGOs wurden überprüft. Etwas mehr als 60 erhielten Bescheide…
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Warum ist die Ukraine anders als Russland? Fragt sich die russische Opposition
In der Ukraine protestiert die Opposition. In Russland denkt die Opposition darüber nach, was in der Ukraine anders ist (wie z. B. Nikolay Klimenyuk hier). Warum es einen (aus russischer Sicht!) nur vergleichsweise kleinen Anlass braucht, um Hundertausende auf die Straße zu bringen? Warum sich der Premierminister sofort entschuldigt und der Präsident (fast schon ängstlich) erklärt,…
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Abseits von Moskau – die etwas andere Mittelschicht
Im vorvorigen Frühjahr, dem Frühjahr der Proteste, wurde viel darüber gerätselt, ob der „Geist“ nun aus der Flasche sei, und ob der Kreml ihn mit Tricks und Drohungen wieder dorthin zurück bekommen würde. Die Urteile heute fallen unterschiedlich aus. Für die einen hat Putin das Heft wieder fest in der Hand. Für die anderen ist…
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Sotschi im Schnelldurchgang: Prestige, Selbstvergewisserung, Korruption, Wiktor Jerofejew und der Weißmeerkanal
Die Olympischen Winterspiele in Sotschi beginnen in weniger als einem Vierteljahr, also sehr bald. Und dieser Blog hat sie noch nicht zum Thema gehabt. Wohl ein Versäumnis. Wenn ich so nachdenke, liegt das aber eher daran, dass mir dazu zu viel einfällt als zu wenig. Man könnte über Sotschi und die Korruption schreiben. Über Sotschi…
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Der „Russische Marsch“, Nawalnyj und die (liberale) Opposition
In Moskau findet heute, am 4. November, wie seit 2005 jedes Jahr, ein sogenannter „Russischer Marsch“ statt. Dazu rufen angesichts des staatlichen „Tags der Einheit des Volkes“ zahlreiche oppositionelle russisch-nationalistische Gruppen auf. Putin hatte den 4. November Mitte der 2000er Jahre eigentlich ausgegraben, um den 7. November, den Jahrestag der Oktoberrevolution, zu ersetzen. Doch die…
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Russische Erinnerung – bisher lieber einfach als kompliziert
Heute, am 30. Oktober 2013, dem offiziellen Gedenktag für die Opfer politischer Verfolgung, wurde an einem Moskauer Haus eine Gedenkplatte für Warlam Schalamow, dem großen Erzähler des Gulags, enthüllt. Dieses kleine Ereignis ist besonders. Es ist die erste Gedenkplatte in Moskau, die auch daran erinnert, dass der so Geehrte in der Sowjetunion politisch verfolgt wurde.…
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Inländer, Ausländer und inländische Ausländer – vom schwierigen Zusammenleben in Russland
Es ist immer wieder das gleiche Muster. Eine oder mehrere „Personen nicht-slawischen“ Aussehens (wahlweise auch „südlichem“, „kaukasischem“ oder „zentralasiatischem“), wie es weit verbreitet im allgemeinen und auch im offiziellen Sprachgebrauch verschämt rassistisch heißt töten irgendwo in Russland einen „Russen“. Daraufhin fordert eine aufgebrachte Menge „Einheimischer“, es sei nun endlich mit den Fremden genug –…
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Fünf Jahre auf Bewährung für Nawalynj – ein Sieg für Putin?
Werner Schulz, grüner EP-Abgeordneter und Mitglied der EU-russischen Parlamentariergruppe, kommentierte die gestrige (Mittwoch, 16. Oktober 2013) 5-Jahre-mit-Bewährungs-Verurteilung für Alexej Nawalnyj in einer schnellen Pressemitteilung. Überschrift: „Putin schaltet Nawalnyj als politischen Gegner aus“. Damit hat er Putins Ziel wahrscheinlich korrekt beschrieben. Ich glaube aber nicht, dass der Kreml das so einfach noch erreichen kann. Dazu hat…