Drei Wochen nach der Dumawahl ist Russland zwar noch kein anderes Land, aber eines, das sich, wie es der Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten am vergangenen Freitag ausdrückte, „in einer neuen Realität“ wieder findet. Das ist umständlich aber durchaus fein gesagt. Es ist etwas ins Rollen gekommen. Erstmals wird Putins Macht wirklich in Frage gestellt. Ein Zurück […]
weiterlesenGestern hat hiern in Moskau der sogenannte Zivilgesellschaftsrat (früher: Panfilowa-Rat, heute manchmal: Fedotow-Rat) zu den Dumawahlen getagt. Dieses offizielle, von Medwedjew nach Putins Vorbild berufene Beratungsgremium hat etwa 30 Mitglieder, darunter die Hälfte der außerparlamentarischen Opposition angehörend. Durch den offiziellen Status nehmen an den Sitzungen des Rates auch Vertreter staatlicher Stellen auf und legen Rechenschaft […]
weiterlesenNach ein paar Tagen Ratlosigkeit (die mehr als Tausend AntiwahlfälschungsdemonstrantInnen mit bis zu 15 Tagen Arrest bezahlt haben) scheinen Wladimir Putin und seine Leute eine Linie gefunden zu haben, wie sie mit dem für sie neuen Gegenwind umgehen soll. Neu ist diese Linie nicht. Eher eine Reinszenierung. Ich möchte sie «Prochorow reloaded» nennen. Im Grunde […]
weiterlesenEigentlich ist es Unsinn, über „die Zivilgesellschaft“ zu schreiben. Es gibt ebensowenig eine „Zivilgesellschaft“ innerhalb der Gesellschaft wie es eine „Militärgesellschaft“ gibt oder eine „Wirtschaftsgeselslchaft“ oder gar eine „Politikgesellschaft“. Was es aber gibt, sind Menschen und Gruppen, die sich jenseits von politischem oder wirtschaftlichem Engagement für ihre Interessen einsetzen, die also zwar weder direkte politische […]
weiterlesenVorigen Samstag, am Morgen vor der großen Demonstration gegen Wahlfälschung in Moskau, habe ich in einer Vorahnung damit begonnen, die Ereignisse in Facebook auf Deutsch zu reportieren. Enweder durcheigene Kommentare und Beobachtungen. Oder durch die Weiterleitung von russischen Facebookposts, Blogeinträgen und Artikeln mit deutschen Kommentaren oder Zusammenfasungen. Daraus ist eine kleine, gestückelte Chronik geworden, die ich nun hier, in einer Art von […]
weiterlesenWäre ich noch vor zwei Wochen gefragt worden, ob die Dumawahlen etwas ändern würden, so hätte ich sehr vorsichtig geantwortet, etwa in der Art, dass eher nicht, auch wenn das Ergebnis von Einiges Russland (Zwei-Drittel-Mehrheit oder «nur» absolute Mehrheit) sicher Einfluss auf das weitere Vorgehen von Putin haben könnte. Irgendwelche weitere politische Verschiebungen hätte ich […]
weiterlesenDie Behinderung der Arbeit der WahlbeobachterInnen von GOLOS geht weiter. Gestern verurteilte ein Moskauer Gericht GOLOS zu einer Geldstrafe von 30.000 Rubel (rund 725 Euro). Das sieht ungefährlicher aus, als es ist. Die 30.000 Rubnel kann GOLOS sicher leicht aufbringen (auch wenn es bessere Verwendung für dafür gibt als dem russischen Staat Geld zu geben). Wichtiger […]
weiterlesenNoch vor kurzem schienen die Dumawahlen unendlich langweilig. Die wichtigste Frage war, ob Einiges Russland, die Kremlknechte, nun eine absolute Mehrheit oder gar erneut eine Zweidrittelnmehrheit hingezählt werden wird. Die außerparlamentarische Opposition (und das ist die einzige wahre) stritt darüber, ob man nun zur Wahl gehen sollte oder lieber boykottieren. Und ob man, wenn man […]
weiterlesenGestern habe ich über die steigende Nervosität im Kreml geschrieben. Sie muss noch größer sein, als ich da vermutet habe. Heute tauchten im Büro der unabhängigen Wahlbeobachter von GOLOS Staatsanwälte auf, wohl aufgrund der gestern erwähnten Anfrage von drei Dumaabgeordneten, die GOLOS Verletzungen der russichen Wahlgesetzgebung mit dem Ziel verfälschenden Einfluss auf die Wahlen auzuübern vorwarfen […]
weiterlesen