Über Tabus, Glasnost und Antiglasnost

Die beiden ersten russischen Worte (nach „da“, „net“, „na sdorowje“ und „Sputnik“), die ich gelernt habe, waren Perestrojka und Glasnost, „Umbau“ und „Offenheit“. Ich konnte damals, in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre noch kein (Wort) Russisch und mit Russland, also der Sowjetunion, war ich auch nur so weit bekannt, wie es eben politisch interessierte […]

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Erklärung von Memorial Rjasan – „Wir sind Agenten der russischen Bürger“

  Zum 1. Februar wurde Memorial Rjasan als 6. Memorial-Mitgliedsorganisation vom russischen Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt. Erklärung von Memorial Rjasan: Ausländische Agenten sind Figuren aus Spionsgeschichten, wir dagegen sind eine zivilgesellschaftliche Organisation, die offen die Rechte russischer Bürger schützt. Dass das Justizministerium diese Begriffe verwechselt, ist leider kein bedauerlicher Fehler, sondern eine zielgerichtete Kampagne […]

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Neue Angriffe des Staates auf Memorial – Justizministerium beschuldigt Memorial zum „Umsturz aufzurufen“

Am 9. November haben die staatlichen Angriffe auf Memorial (und durch Memorial auf alle unabhängigen russischen NGOs) eine neue, sehr gefährliche Qualität erreicht. Das Menschenrechtszentrum Memorial wird vom Justizministerium beschuldigt, „mit seiner Tätigkeit […] die Grundlagen des Verfassungsaufbaus der Russischen Föderation zu untergraben, indem sie zum Sturz der Staatsmacht und zur Änderung des politischen Regimes […]

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Russische Justiz. Wie das Menschenrechtszentrum Memorial für einen Text auf der Website von Memorial International bestraft wurde.

Insgesamt 90 NGOs sind inzwischen vom Justizministerium zu „ausländischen Agenten“ erklärt worden. Viele von ihnen haben sich inzwischen aufgelöst, andere auf ausländisches Geld verzichtet. Die meisten aber gehen weiter ihrer Arbeit nach und klagen unverdrossen gegen die Prüfungen und die staatliche Agenten-Diffamierung. Das ist angesichts russischer Gerichte eine große, ja eine stoische Kuns, wie diese […]

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Endspiel für unabhängige NGOs in Russland

Vieles deutet darauf hin, dass für unabhängige NGOs in Russland das Endspiel begonnen hat. Die meisten von ihnen stehen vor der schwierigen Wahl, entweder auf ausländische Finanzierung zu verzichten oder ihre Unabhängigkeit zu verlieren. Selbst diejenigen, die versuchen, auch künftig beides miteinander zu verbinden, werden sich einschränken müssen. Wohl spätestens im Herbst werden die ersten […]

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Von Agenten, unerwünschten Organisationen und ihren Folgen

Unabhängige NGOs werden vom Kreml spätestens seit den in Russland so genannten „farbigen Revolutionen“ Mitte der 2000er-Jahre in einigen Nachbarstaaten mit (im Wortsinn!) ausgesprochenem Argwohn betrachtet und behandelt. Lange blieben Angriffe auf sie eher episodisch. Der Staat beschränkte sich weitgehend auf bürokratische Schikane und Kontrolle und nur ein wenig und, so konnte es fast scheinen, eher halbherzige Einschüchterung. Selbst die Einführung der sogenannten „Agenten“-Paragraphen in das NGO-Gesetz im Nach-Protest-Sommer 2012 stand noch unter diesem Leitmotiv. Das hat sich seither verändert. Der Kurs geht nun in Richtung Unterwerfung oder gar Vernichtung.

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Wie funktioniert die kremlsche „Vertikale der Macht“?

Nicht nur die Entscheidungsfindung im Kreml liegt weitgehend im Dunklen. Wir wissen auch wenig wirklich Valides darüber, wie einmal getroffene Entscheidungen um- und durchgesetzt werden. Das gilt sowohl für formelle Entscheidungen, also die Erlasse des Präsidenten, als auch für informelle, für mal mehr, mal weniger öffentlich ausgesprochene „Empfehlungen“ oder „Wünsche“ Putins selbst oder hochgestellter Beamter […]

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Nowaja Gaseta: Krimaannexion und Ostukraineintervention im Kreml schon vor Janukowitsch-Sturz geplant. Ändert das was?

Dmitrij Muratow, Chefredakteur der Nowaja Gaseta, ist ein seriöser Mensch, höchst geachtet von Freund und Feind. Vergangene Woche gab er dem Radiosender Echo Moskaus ein Interview. Darin erklärte er, seine Zeitung sei im Besitz eines Dokuments, das belege, dass ein Plan sowohl für die Krimannexion als auch für die russische Invasion in der Ostukraine bereits […]

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„Agentenjagd“ gegen russische NGOs geht immer schneller und wird immer gefährlicher

Noch Ende Dezember 2014 waren es „nur“ 24 NGOs in der vom Justizministerium geführten NGO-„Agenten“-Liste, jetzt, Stand 6. Februar, sind es schon 37. Die „Agentenjagd“ in Russland geht also munter weiter, ja sie scheint in eine neue Phase einzutreten. Das hat weniger mit den rapide zunehmenden Zahlen zu tun als vielmehr damit, dass die „Prüfer“ […]

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