Jahrestag der Ermordung von Natalja Estemirowa – Erklärung von Teilnehmern des Petersburger Dialogs

Morgen, am 15. Juli jährt sich zum ersten mal der Tag der Ermordung von Natalja Estemirowa. Die Journalistin und Mitarbeiterin von Memorial wurde vor ihrem Haus in Grosny verschleppt und ein paar Stunden später an der Grenze zur nachbarrepublik Inguschetien durch Schüsse in Kopf und Leib regelrecht hingerichtet. Während das geschah, tagte in München der […]

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Teilnehmer der 31er-Demonstrationsfreiheitsdemonstrationen zu zweieinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt

Der 56-jährige Moskauer Sergej Machnatkin wurde am vorigen Mittwoch in Abwesenheit zu zweieinhalb Jahren verschärfter Lagerhaft verurteilt, weil er angeblich einen Polizisten geschlegen haben soll. Machnatkin war am 31. Dezember 2009 bei einer der Demonstrationen zum Schutz von Artikel 31 der russischen Verfassung auf dem Moskauer Triumpfplatz festgenommen worden, so wie veilen andere Teilnehmer und […]

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Putin und der Musiker. Oder: Ein ungeplantes Gespräch über Demokratie

Dies ist die Geschichte eines in Russland seltenen Gesprächs zwischen Machthaber und Opposition. Zustande kommen konnte es nur, weil die Opposition im Gewand der sogenannten „Intelligenzija“ daher kam. Eine fast schon sowjetische Aufführung. Dann aber doch wieder nicht sowjetisch, weil alles nicht nur  öffentlich und vor Fernsehkameras geschah, sondern auch noch vom staatlichen 1. Fernsehkanal […]

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Positionspapier: Für einen Neustart in der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland

Ein Gruppe von Organisationen aus EU-Ländern (darunter die Heinrich-Böll-Stiftung), hat ein Positionspapier unter dem Titel „For a New Start in Civil Society Cooperation with Russia“ veröffentlicht. Initiatoren dieser Erklärung waren der Europäische Austausch und der Deutsch-Russische Austausch. Die Unterzeichner rufen die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, die Kooperationsmöglichkeiten für russische zivilgesellschaftliche Akteure zu vereinfachen und […]

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Anschläge und Demonstrationsfreiheit – Menschenrechtler gedenken anstatt zu demonstrieren

Am 31. eines jeden Monats, den der Kalender werden lässt, also sieben Mal im Jahr, wollen russische Oppositionelle für die Demonstrationsfreiheit in ihrem Land demonstrieren. Der Paragraph 31 der russischen Verfassung garantiert die Demonstrationsfreiheit. Das Bündnis ist offen und bunt. Es reicht von der Grand Dame der russischen Menschenrechtsbewegung Ludmila Alexejewa über Memorial bis zum […]

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Demonstration für Demonstrationsfreiheit in Moskau: Zwei Erfahrungsberichte von Ludmila Alexejewa und Oleg Orlow

Wie wird in Moskau demonstriert? Wie verhält sich die Miliz? Was haben beteiligte gesehen? Und welche Schlüsse ziehen sie? Zwei der OrganisatorInnen der Demonstration für Demonstrationsfreiheit am Sonntag in Moskau, Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial, Ludmila Alexejewa, Vorsitzende der Moskauer Helsinki Gruppe, haben im Internet gleich am Sonntag Abend ihre ganz frischen Eindrücke aufgeschrieben. […]

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Keine Demonstrationsfreiheit in Russland: Proteste gegen die Aushöhlung der Verfassung

Heute Abend demonstrierten in Moskau wieder mehr als 500 Menschen für die Demonstrationsfreiheit in Russland. Mehr als 100 DemonstranInnen wurden von Polizeisondereinheiten, der sogenannten OMON festgenommen. Hier Fotos. Ähnliches geschah in St. Petersburg. Dort nahm die Polizei 25 von rund 200 DemonstrantInnen mit. Der Protest richtige sich gegen die vollständige Aushöhlung des Demonstrationsrechts in Russland […]

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Ökologische Baikalwelle kriminalisiert – russische NGOs protestieren

Am vergangenen Donnerstag hatten Milizionäre das Büro der Ökologischen Baikalwelle in Irkutsk durchsucht und dabei alle Computer der wichtigsten regionalen Ökogruppe konfisziert. Ich habe darüber und über den Widerstand der Baikalwelle gegen die von der Regierung in Moskau genehmigte Wiederaufnahme der Produktion im Baikaler Zellulose- und Papierkombinat (BZBK) im vorigen Blogeintrag ausführlich geschrieben. Fürhrende Umweltorganisationen […]

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Russische Regierung: Zellulosekombinat am Baikalsee soll wieder produzieren – Durchsuchung der Ökologischen Baikalwelle in Irkutsk

Am 13. Januar hatte die russische Regierung per Verordnung den Weg für eine Wiederaufnahme der Produktion eines der größten und umstrittendsten Zelluloskombinate frei gemacht. Das BZBK, das Baikaler Zellulose- und Papierkombinat ist der einzige große Industriebetrieb am Ufer des größten Süßwasserbecckens der Erde. In den 1960er Jahren gebaut war das Kombinat selbst zu Sowjetzeiten wegen […]

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Verfassung weiter auf Urlaub – Verhaftungen bei Mahnwache für Gewaltopfer in Russland

Erst wurde eine Demonstration „Gegen Naziterror“ zum Jahrestag der Ermordung des Rechtsanwalts Stanislaw Markelow und der Journalistin Anastassija Baburowa verboten, dann zwei Mahnwachen im Moskauer Stadtzentrum für gestern Abend doch erlaubt. Ich habe in meinem vorigen Blogeintrag darüber geschrieben. Zur ersten Mahnwache an der Mordstelle kamen mehr als eintausend Demostranten: MenschenrechtlerInnen, JournalistInnen, viele, meist junge […]

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