Schlagwort: Zivilgesellschaft
-
Ein Jahr Artikel-31-Demonstrationsfreiheitsdemonstrationen: Anmeldung, Verbot, Verhaftungen
Seit genau einem Jahr versuchen Oppositionelle in Moskau und anderen russischen Städten vergeblich ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit durchzusetzen. Auch am gestriegen 31. Juli gelang es erneut nicht zu demonstrieren. Die Moskauer Stadtverwaltung hatte es, wie an jedem 31. eines Monats zuvor, abgelehnt, den von den Anmeldern gewünschten Demonstartionort, den Triumphplatz im Moskauer Zentrum, „abzustimmen“. Das…
-
Rücktritt von Ella Pamfilowa – schwierige Situation für russische NGO
Der Rücktritt von Ella Pamfilowa, der Vorsitzenden des (unaussprechlichen) „Rates zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menschenrechten beim Präsidenten der RF“, ist ein ernstes Problem für russische NGOs. Wie auch die Heinrich Böll Stiftung in einer Erklärung anerkennt, hat sie „in ihrer Funktion (…) eine große Bedeutung für die russische Zivilgesellschaft…
-
"Nicht in unserem Namen" – Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Petersburger Dialogs kritisieren Lenkungsauschussvorsitzenden Lothar de Maiziere
Nicht in unserem Namen Erklärung zum Interview „Petersburger Dialog: ‚Nicht nur Öl und Gas'“ von Lothar de Maiziere, Co-Vorsitzender des Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs Deutsche Welle vom 15. Juli 2010 (http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5793515,00.html) In seinem Interview stellt Lothar de Maiziere einige Behauptungen auf, die uns sehr überrascht haben und die wir, die unterzeichnenden Teilnehmerinnen und…
-
Offener Brief von Jelena Schemkowa, Geschäftsführerin von Memorial, an Lothar de Maiziere, Co-Vorsitzender des Lenkungsauschusses des Petersburger Dialogs
Herrn Lothar de MaiziereCo-Vorsitzender des Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs Sehr geehrter Herr de Maiziere, in Ihrem Interview „Petersburger Dialog: ‚Nicht nur Gas und Öl'“, das sie am 15. Juli dem Korrespondenten der Deutschen Welle gegeben haben (http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5793515,00.html) erklären Sie, dass Memorial erst viele Jahre seine Beteiligung am Petersburger Dialog gefordert habe, dann aber,…
-
Jahrestag der Ermordung von Natalja Estemirowa – Erklärung von Teilnehmern des Petersburger Dialogs
Morgen, am 15. Juli jährt sich zum ersten mal der Tag der Ermordung von Natalja Estemirowa. Die Journalistin und Mitarbeiterin von Memorial wurde vor ihrem Haus in Grosny verschleppt und ein paar Stunden später an der Grenze zur nachbarrepublik Inguschetien durch Schüsse in Kopf und Leib regelrecht hingerichtet. Während das geschah, tagte in München der…
-
Teilnehmer der 31er-Demonstrationsfreiheitsdemonstrationen zu zweieinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt
Der 56-jährige Moskauer Sergej Machnatkin wurde am vorigen Mittwoch in Abwesenheit zu zweieinhalb Jahren verschärfter Lagerhaft verurteilt, weil er angeblich einen Polizisten geschlegen haben soll. Machnatkin war am 31. Dezember 2009 bei einer der Demonstrationen zum Schutz von Artikel 31 der russischen Verfassung auf dem Moskauer Triumpfplatz festgenommen worden, so wie veilen andere Teilnehmer und…
-
Putin und der Musiker. Oder: Ein ungeplantes Gespräch über Demokratie
Dies ist die Geschichte eines in Russland seltenen Gesprächs zwischen Machthaber und Opposition. Zustande kommen konnte es nur, weil die Opposition im Gewand der sogenannten „Intelligenzija“ daher kam. Eine fast schon sowjetische Aufführung. Dann aber doch wieder nicht sowjetisch, weil alles nicht nur öffentlich und vor Fernsehkameras geschah, sondern auch noch vom staatlichen 1. Fernsehkanal…
-
Positionspapier: Für einen Neustart in der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland
Ein Gruppe von Organisationen aus EU-Ländern (darunter die Heinrich-Böll-Stiftung), hat ein Positionspapier unter dem Titel „For a New Start in Civil Society Cooperation with Russia“ veröffentlicht. Initiatoren dieser Erklärung waren der Europäische Austausch und der Deutsch-Russische Austausch. Die Unterzeichner rufen die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, die Kooperationsmöglichkeiten für russische zivilgesellschaftliche Akteure zu vereinfachen und…
-
Anschläge und Demonstrationsfreiheit – Menschenrechtler gedenken anstatt zu demonstrieren
Am 31. eines jeden Monats, den der Kalender werden lässt, also sieben Mal im Jahr, wollen russische Oppositionelle für die Demonstrationsfreiheit in ihrem Land demonstrieren. Der Paragraph 31 der russischen Verfassung garantiert die Demonstrationsfreiheit. Das Bündnis ist offen und bunt. Es reicht von der Grand Dame der russischen Menschenrechtsbewegung Ludmila Alexejewa über Memorial bis zum…
-
Demonstration für Demonstrationsfreiheit in Moskau: Zwei Erfahrungsberichte von Ludmila Alexejewa und Oleg Orlow
Wie wird in Moskau demonstriert? Wie verhält sich die Miliz? Was haben beteiligte gesehen? Und welche Schlüsse ziehen sie? Zwei der OrganisatorInnen der Demonstration für Demonstrationsfreiheit am Sonntag in Moskau, Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial, Ludmila Alexejewa, Vorsitzende der Moskauer Helsinki Gruppe, haben im Internet gleich am Sonntag Abend ihre ganz frischen Eindrücke aufgeschrieben.…