Russische Schizophrenie? Wieso wird Russland hart autoritär regiert und dennoch ist viel erlaubt und möglich?

Vor kurzem saßen wir in Moskau in den Räumen der EU-Delegation (wie die vor fast zwei Jahren zur „Botschaft“ aufgewertete EU-Vertretung immer noch heißt). Auf der einen Seite des Tisches fünf Mitglieder des Europaparlaments (MEPs), alle Mitglieder der EU-Russland-Delegation, auf der anderen Seite vier Büroleiter von deutschen politischen Stiftungen. Wir Büroleiter versuchten den MEPs einen […]

weiterlesen

Michail Fedotow von Medwedjew zum Vorsitzenden des Rates für Zivilgesellschaft und Menschenrechte ernannt

Michail Fedotow,  Sekretär der Union der Journalisten Ruslands, wurde gestern von Präsident Medwedjew per Ukas zum  Nachfolger von Ella Pamfilowa als Vorsitzender des (ich nutze hier und weiter der Einfachheit halber die lesbare, nicht die offizielle Bezeichnung) Rats für Zivilgesellschaft und Menschenrechte ernannt. Damit geht ein mehr als zweimonatiges Interregnum zu Ende, in dem sowohl […]

weiterlesen

Viele Wälder verbrannt, ein Wald (vielleicht) gerettet: eine kleine, russische Sommerbilanz

Der August gilt in Russland seit späten Perestroikazeiten als gefährlicher Monat, obwohl oder besser weil eigentlich alle im Urlaub sein sollten. Das macht den August so attraktiv. Naturkatastrophen und technische Unglücke geschehen, so der Volksglaube, wegen der allgemeinen Urlaubs-Entspanntheit, politische Katastrophen, weil die „Macht“ das entspannte „Volk“ leichter überumpeln zu können glaubt und mögliche Gegenwehr […]

weiterlesen

Ein Jahr Artikel-31-Demonstrationsfreiheitsdemonstrationen: Anmeldung, Verbot, Verhaftungen

Seit genau einem Jahr versuchen Oppositionelle in Moskau und anderen russischen Städten vergeblich ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit durchzusetzen. Auch am gestriegen 31. Juli gelang es erneut nicht zu demonstrieren. Die Moskauer Stadtverwaltung hatte es, wie an jedem 31. eines Monats zuvor, abgelehnt, den von den Anmeldern gewünschten Demonstartionort, den Triumphplatz im Moskauer Zentrum, „abzustimmen“. Das […]

weiterlesen