Russland-Blog

Schlagwort: Menschen- und Minderheitenrechte

  • Ist Memorial nun verboten? Ja und nein. Ein kleiner Wegweiser durch eine, zugegeben, komplizierte Struktur und ein kompliziertes Verbotsverfahren

    Direkt nach den beiden Schließungsverfügungen des russischen Obersten Gerichts am 28. Dezember 2021 gegen Memorial International (MI, Dachverband des Memorial-Netzwerks) und des Moskauer Stadtgerichts gegen das Menschenrechtszentrum Memorial (MRZ) am 29. Dezember lauteten die allermeisten Schlagzeilen (in Russland ebenso wie international): „Memorial verboten!“ Das ist ein doppeltes Missverständnis. Denn ersten sind die Verfahren nicht beendet…

  • Memorial und die Hoffnung

    Dies werden keine üblichen Notizen aus Moskau. Denn diese Notizen sind mit Herzblut geschrieben. Meinem ganz persönlichen Herzblut. Memorial ist in Gefahr. Nicht einfach nur in Gefahr (wie schon seit mindestens zehn Jahren), sondern in tödlicher Gefahr. In der Gefahr, vom russischen Staat unter Wladimir Putin einfach zugemacht zu werden. Und Memorial ist, ich schreibe…

  • Zukunft?

    Lew Gudkow, Direktor des Lewada-Zentrums, hat Russland vor einiger Zeit einmal ein „Land ohne Zukunft“ genannt. Gemeint war das Fehlen fast jeglicher positiver Vorstellung von der Zukunft des Landes, sowohl bei der Bevölkerung als auch, und das ist wichtiger, im Kreml. Das, so Gudkow, sei die Folge der doppelten Enttäuschung erst durch den real existierenden…

  • Souveränes Internet

    Souveränität ist schon seit einiger Zeit das russische Zauberwort. Ihr wird wie einem Fetisch inzwischen (fast) alles untergeordnet. Erst war es, in den 2000er Jahren, die souveräne Demokratie, schon ein Widerspruch in sich. Kaum weniger widersprüchlich erscheint, zumindest auf den ersten Blick auch ein seit einiger Zeit geplantes russisches, also souveränes Internet. Dahinterstehen, wie bei…

  • Interview bei Zeitonline zu den Protesten gegen die Nichtzulassung bei Kommunalwahlen in Moskau

    Das Originalinterview ist hier zu finden. Die Fragen stellte Alexandra Endres. ZEIT ONLINE: Herr Siegert, glaubt man offiziellen Zahlen, wurde am Samstag in Moskau ein Drittel der Demonstrierenden festgenommen – das sind sehr viele. Warum geht die Polizei mit solcher Härte gegen die Menschen vor? Jens Siegert: Ob es tatsächlich ein Drittel war, lässt sich…

  • Warum es gut ist, dass es keinen WM-Boykott gibt

    Mitunter gibt es Situationen, in denen jede Entscheidung falsch zu sein scheint. So sieht es mit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland aus. Es hätte viele gute Gründe gegeben, sie zu boykottieren. Nur einige: die Annexion der Krim; der anhaltende und von Russland geschürte, wenn nicht gar geführte Krieg in der Ostukraine; die russischen Bombardements in Syrien…

  • Zum 40. Tag nach dem Tod von Arsenij Roginskij

    Arsenij Roginskij war ein Kind des Gulags. Buchstäblich. Er wurde am 30. März 1946 im Lagerkrankenhaus einer Strafkolonie in Welsk im Gebiet Archangelsk geboren. Seine Eltern hatten sich in der Verbannung im Norden kennen gelernt. Sein Vater, ein Ingenieur aus Leningrad war 1938 und dann wieder 1951 zu Lagerhaft verurteilt worden. 1956 starb der Vater…

  • Die sowjetischen Dissidenten und die „Sprache des Rechts“

    Einem bekannten Bonmot zufolge, ist Russland ein „Land mit unvorhersagbarer Geschichte“. Das Gleiche ließe sich mit kaum weniger guten Gründen auch von anderen Ländern und Nationen sagen, wenn nicht gar von den meisten. Im Grunde wird jedes Land, das ein nationales Trauma erlitten hat, zu einem Land mit unvorhersagbarer Geschichte. Wenn es ein schweres Trauma…

  • Artikel im Journal „Osteuropa“: Der Prozess gegen Walentina Tscherewatenko (Frauen des Don)

    Gegen die langjährige Vorsitzende der NGO Frauen des Don, Walentina Tscherewatenko, läuft ein Strafverfahren. Ihr drohen zwei Jahre Haft, weil sie und die Frauen des Don sich weigerten, dem perfiden sogenannten „NGO-Agentengesetz“ Folge zu leisten und sich „freiwillig“ als „ausländische Agenten“ registrieren zu lassen (ich habe hier, hier und hier in diesem Blog bereits unter anderem…

  • Spendenaufruf „Memorial – eine Stimme des Rechts in Russland – ist bedroht“

    Memorial und seine wichtige Arbeit ist ein ständiges Thema in diesem Blog. Wie bereits in hier und hier beschrieben, ist Memorial in großen Schwierigkeiten, nachdem nun auch die Netzwerkorganisation „Memorial International“ vom Justizministerium zum „ausländischen Agenten“ erklärt worden ist. Memorial braucht unsere Solidarität. Deshalb dieser Aufruf, dessen Original hier zu finden ist. Spendenaufruf  „Memorial –…