Russland-Blog

Schlagwort: Memorial

  • „Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde“ – in Memoriam Jurij Schmidt

    Vor einem Jahr, am 12. Januar 2013, starb Jurij Schmidt. Er war Anwalt. Während er im Westen vor allem als Verteidiger von Michail Chodorkowskij bekannt war, kannte man ihn in Russland in erster Linie als Menschenrechtsanwalt. Das Wort „Menschenrechtsanwalt“ ist eigentlich eine Tautologie. Aber eine aus der russischen (und früher sowjetischen) Wirklichkeit geborene.

  • Ein Jahr „NGO-Agentengesetz“ – Zustandsbeschreibung und zwei Erklärungen von Memorial

    Vor einem guten Jahr, Ende November 2012, ist das sogenannte „NGO-Agentengesetz“ in Kraft getreten (hier gesammelt die Posts, die ich dazu seither geschrieben habe). Anfang März begannen massenhafte Kontrollen der Staatsanwaltschaft, nachdem das eigentlich zuständige Justizministerium mit der Implementierung gezögert hatte. Geschätzt zwischen 700 und 1000 NGOs wurden überprüft. Etwas mehr als 60 erhielten Bescheide…

  • Russische Erinnerung – bisher lieber einfach als kompliziert

    Heute, am 30. Oktober 2013, dem offiziellen Gedenktag für die Opfer politischer Verfolgung, wurde an einem Moskauer Haus eine Gedenkplatte für Warlam Schalamow, dem großen Erzähler des Gulags, enthüllt. Dieses kleine Ereignis ist besonders. Es ist die erste Gedenkplatte in Moskau, die auch daran erinnert, dass der so Geehrte in der Sowjetunion politisch verfolgt wurde.…

  • Erklärung von Memorial zum Urteil gegen Alexej Nawalnyj und Pjotr Ofizerow

    Normalerweise sind meine Blogeinträge etwas länger. Doch diese lakonische Erklärung von Memorial (das russische Original hier) bringt den Sinn des Urteils gegen Nawalnyj und Ofizerow auf den Punkt (hier übrigens ein kleiner Link zur Rolle von Pjotr Ofizerow, einem offensichtlich sehr anständigen Mann):

  • „Putin kaputt!?“ – ein Buch von Mischa Gabowitsch

    Um es gleich vorweg zu sagen: Mischa Gabowitsch Buch „Putin kaputt!?“ ist sehr gut. Es ist, trotz des irreführenden Titels (ich weiß: der Verlag!), eines der besten Bücher über die russische Gesellschaft, die ich in den vergangenen Jahren gelesen habe. Seine Stärke liegt dabei weniger in neuen, bahnbrechenden Erkenntnissen, als in einer gerafften, zeitnahen und…

  • Zum 50. Geburtstag: Dokumenation eines Briefs von Michail Chodorkowskij

    Am 26. Juni 2013 wird Michail Chodorkowskij 50. Im kommenden Herbst, in genau vier Monaten wird er 10 Jahre in Haft sein. Zwar endet seine Haftsstrafe ein Jahr darauf. Aber gegenwärtig kann sich kaum jemand vorstellen, dass er tatsächlich frei kommt. Auch ich halte eine weitere Anklage oder neue, findige Gesetzesauslegungen für wahrscheinlicher. Es mag…

  • Russische „NGO-Agentenjagd“ – eine Zwischenbilanz

    Die Putins lassen sich scheiden (oder sind schon geschieden, wer weiß das schon).  Halb Russland rätselt warum. Und warum jetzt? Einerseits gibt es eine gewissen Anerkennung, weil damit nur öffentlich gemacht wird, was ohnehin Allgemeingut war. Andererseits ist das Land gewohnt, hinter jeder noch so kleinsten Regung seiner Mächtigen zweite, dritte oder gar vierte Gründe…

  • Erklärung Permer NGOs, warum sie sich unter keinen Umständen als „ausländische Agenten“ registrieren lassen

    Ich werde immer wieder gefragt, auch in den Kommentaren hier im Blog, was denn für russische NGOs so schlimm daran sei, sich als „ausländische Agenten“ registrieren zu lassen. Memorial hat das bereits vorigen September ausführlich begründet. Anfang dieser Woche sind nun (nach bereits vielen anderen) auch vier unserer Partnerorganisationen aus Perm von der Staatsanwaltschaft zu…

  • Rund 40 Behörden-Bescheide für überprüfte NGOs – unterschiedliches Vorgehen der Behörden

    Wie nach den massenhaften „Überprüfungen“ von russischen NGOs seit Mitte März (inzwischen mehr als 600) durch Staatsanwaltschaft und andere Behörden zu erwarten war, kommen nun langsam die Beanstandungen. Betroffen sind inzwischen mindestens 39 NGOs im ganzen Land und mit ganz unterschiedlichen Profilen, von Menschenrechtsorganisationen wie dem „Antidiskriminierungszentrum“ in St. Petersburg (es beschäftigt sich vor allem…

  • „RusslandversteherInnen“ in der Minderheit – Deutsch-Russische Konferenz zum „NGO-Agentengesetz“ im AA

    Andreas Schockenhoff, Beauftragter der Bundesregierung für die gesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland und CDU/CSU-Fraktionsvize im Bundestag, hatte das Glück des Tüchtigen. Als er die vorwöchige Konferenz zum russischen „NGO-Agentengesetz“ im Auswärtigen Amt in Berlin Ende vorigen Jahres zu planen begann, konnte niemand wissen, wie aktuell der Zeitpunkt, Ende April 2013, sein würde. Seit Anfang März werden…