Russland-Blog

Schlagwort: Medwedjew

  • Ein Gespenst geht um in Russland – und es heißt Putin

    Selten gab sich ein Gespenst so körperlich, wie Premierminister Putin in Russland heute. Putin gibt den „Macho, Macher, Star„, wie die sueddeutsche.de heute titelt. Und doch hält er das Land weit weniger mit seiner handfest-physischen Präsenz als mit seiner drohenden Wiederkehr in Atem, als Wiedergänger sozusagen. Darauf regiert der Teil des Landes, dem das nicht…

  • Für freie Wahlen in Russland – eine unvorgetragene Erklärung

    Leider spielten die bevorstehenden Wahlen in Russland (im Dezember zur Staatsduma und im März darauf dann die Präsidentenwahl) beim gerade zu Ende gegangenen Petersburger Dialog in Wolfburg und Hannover keine Rolle. Die meist handverlesenen russischen TeilnehmerInnen hatten wenig Bedürfnis darüber zu sprechen. Viele der ihrer deutschen GesprächspartnerInnen ziehen, wie Dialoigsvorsitzender Lothar de Maiziere im Vorfeld…

  • Vor zwei Jahren wurde in Tschetschenien Natalja Estemirowa ermordet. Die Mörder und ihre Auftraggeber sind immer noch nicht gefunden

    Vor zwei Jahren wurde Natalja Estemirowa ermordet. Einige ihrer FreundInnen und KollegInnen von Memorial waren, wie ich auch, an diesem Tag beim hochoffiziellen „Petersburger Dialog“ in München. Wir verfassten, in geschockter Trauer, eine Erklärung und forderten den dort auch anwesenden russischen Präsidenten Dmitrij Medwejew auf, alles in seiner macht Stehende zu tun, um den oder…

  • Die "Partei der Voksfreiheit" ist nicht die Partei der Wahl – jedenfalls nicht des Kremls

    Dass die Anforderungen des russischen Parteiengesetzes von 2005 hart sind, ja praktisch unerfüllbar, vor allem aber fast beliebig durch die Adinistration auslegbar, ist spätestens seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), das unlängst die Schließung der Republikanischen Partei Russlands (RPR) von Wladimir Ryschkow im Jahr 2006 für unrechtmäßig erklärt hat, allgemein bekannt.  In…

  • Neues Spiel, altes Glück – Russland vor den Wahlen

    Im April habe ich mich in diesem Blog gegen die vor allem in westlichen Medien weit verbreitete Auffassung (oder Hoffnung) gewandt, zwischen Präsident Medwedjew und Premierminister Putin zeigten sich zunehmende Spannungen, die beiden begännen tatsächlich darum zu konkurrieren, wer nach 2012 Präsident sein darf, ja es gäbe eine Art Ringen um einen eher „liberalen“ oder…

  • Kommt Chodorkowskij vielleicht doch noch frei?

    Vor fast genau einem Jahr habe ich in diesem Blog (und nicht nur hier) versucht, einen politisch realistischen und gangbaren Weg aufzuzeigen, wie Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew bald freigelassen werden könnten. Der zweite Prozess gegen die ehemaligen JuKOS-Eigner neigte sich dem Ende zu, ihre Gefängnisstrafe brachte auch der russischen Staatsführung mehr Ärger als Vorteile…

  • Russische Außenpolitik: Rückfall einer langsam Genesenden

    Einige Zeit sah es so aus, als könnte sich die russische Außenpolitik von ein paar ihrer störendsten und dümmsten Reflexe befreien (von einigen, nicht von allen natürlich, das wäre sonst wirklich zu zuviel verlangt). Das Verhältnis zu den USA ist seit zwei Jahren auf „Reload“, mit Polen entwickelt sich eine pragmatisch-praktische Partnerschaft (und damit kann…

  • Medwedjew-Presse-Konferenz: Was hat er gesagt? Hat er was gesagt? Was hat er gemeint?

    Präsident Dmitrij Medwedjew hat – wie das sein Vorgänger Wladimir Putin als Präsident auch immer getan hat und als Premier immer noch tut – eine ganz, ganz lange Pressekonfeernz vor ganz, ganz vielen Journalisten gegeben: Zweieinhalb Stunden und 815 (in Worten: achthundertfünfzehn) FragerInnen und ZuhörerInnen. Keine Rekord, Putin hatte schon mehr als Tausend und schaffte…

  • Gleichberechtigung in Russland auf hohem Niveau – Ehefrauen verdienen mehr als ihr Politik- und Regierungsbeamtenmänner

    Wie bekannt, legt die Heinrich Böll Stiftung in ihrer Arbeit viel Wert auf Geschlechtergerechtigkeit. Hier in Russland ist unser Genderprogramm eines der ambitioniertesten und nicht ganz erfolglos. Doch im Großen und Ganzen gibt es im Land viel zu Klagen. Die orthodoxe Kirche ist im Kernland auf dem Vormarsch wie Kadyrows Kopftuchgebot in Tschetschenien. Staatliche Demographiepolitik…

  • Russischer Straßen(Wahl)Kampf – zwei Demonstrationen in Moskau

    Am vergangenen Samstag hat der Wahlkampf in Russland auch auf der Straße begonnen. In Moskau fanden fast zeitgleich zwei Demonstrationen statt. Auf dem Sacharow Propekt, in der nördlichen Innenstadt, versammelten sich rund 50.000-Kremljugendliche, die „Unsrigen“, um, behängt mit weißen Schürzen, die Avantgarde im Kampf gegen die Korruption zu übernehmen. Rund drei Kilometer südlich, auf dem…