Schlagwort: Medwedjew
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Widersprüchliche Signale. Repressionen gegen Oppositionelle und friedliche Großdemonstration in Moskau
Was war das nun? Ein weiterer Schritt Richtung Polizeistaat? Ein typischer Putin-Sowohl-Als-Auch? Ein erneutes Zeichen der Agonie des Systems? Oder vielleicht von allem etwas?
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Vor-100-Tage-Bilanz. Oder warum Russlands neue Regierung schon ganz, ganz alt aussieht.
Etwas mehr als drei Wochen ist Wladimir Putin nun schon wieder Präsident. Die wichtigsten Posten sind vergeben und Putin selbst ist auf einer ersten „Vorstellungstour“ (so seltsam das bei jemandem klingt, der schon zwölf Jahre die (Un-)Geschicke seines Landes bestimmt) bei nahen und guten Freunden. Am Freitag kommt er nach Berlin. Da Putins Rückkehr in…
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Putin amtseingeführt – zurück auf „Los“?
Putin ist amtseingeführt (oder „ausgelobt“, wie ein österreichischer Kollege viel schöner meint), die Siegesparade ist abgenommen und gefühlte mehrere Tausend Menschen haben seit dem Wochenende jeweils einige Stunden „in Polizeigewahrsam verbracht“, wie es immer so beschönigend heißt. Also zurück auf „Los“, auf die Zeit vor den gefälschten Dumawahlen Anfang Dezember 2011?
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Opposition in Russland – eine kleine Zwischenbilanz
So konzentriert die Macht in Russland ist, so vielfältig, aufgespalten und ohnmächtig war bisher die Opposition. Oppositionelle hatten im Großen und Ganzen nur die Wahl zwischen Anbiederung und Marginalisierung. Jahrelang war es wie im Märchen vom Hasen und vom Igel: Putin war immer schon da. Das hat sich in den vergangenen Monaten begonnen zu ändern,…
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Putins kleine Fingerfehler
Soweit wie die FDP sind Putin und die Seinen natürlich noch nicht. Doch die Nervosität steigt und mit ihr die Fingerfehler, die einfachen, alltäglichen. Meist sind es keine katastrophalen, keine entscheidenden Fehler, aber sie häufen sich, sie fallen auf, sie werden im Netz schnell und massenhaft verbreitet und sie bleiben, im Gegensatz zu früher nicht…
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Drei Wochen Proteste in Russland – eine kleine Zwischenbilanz
Drei Wochen nach der Dumawahl ist Russland zwar noch kein anderes Land, aber eines, das sich, wie es der Zivilgesellschaftsrat beim Präsidenten am vergangenen Freitag ausdrückte, „in einer neuen Realität“ wieder findet. Das ist umständlich aber durchaus fein gesagt. Es ist etwas ins Rollen gekommen. Erstmals wird Putins Macht wirklich in Frage gestellt. Ein Zurück…
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Putin und der Protest oder Prochorow reloaded
Nach ein paar Tagen Ratlosigkeit (die mehr als Tausend AntiwahlfälschungsdemonstrantInnen mit bis zu 15 Tagen Arrest bezahlt haben) scheinen Wladimir Putin und seine Leute eine Linie gefunden zu haben, wie sie mit dem für sie neuen Gegenwind umgehen soll. Neu ist diese Linie nicht. Eher eine Reinszenierung. Ich möchte sie «Prochorow reloaded» nennen. Im Grunde…
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Aufbruch in Russland – eine kleine Facebook-Chronik
Vorigen Samstag, am Morgen vor der großen Demonstration gegen Wahlfälschung in Moskau, habe ich in einer Vorahnung damit begonnen, die Ereignisse in Facebook auf Deutsch zu reportieren. Enweder durcheigene Kommentare und Beobachtungen. Oder durch die Weiterleitung von russischen Facebookposts, Blogeinträgen und Artikeln mit deutschen Kommentaren oder Zusammenfasungen. Daraus ist eine kleine, gestückelte Chronik geworden, die ich nun hier, in einer Art von…
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Russland nach der Dumawahl – ein anderes Land?
Wäre ich noch vor zwei Wochen gefragt worden, ob die Dumawahlen etwas ändern würden, so hätte ich sehr vorsichtig geantwortet, etwa in der Art, dass eher nicht, auch wenn das Ergebnis von Einiges Russland (Zwei-Drittel-Mehrheit oder «nur» absolute Mehrheit) sicher Einfluss auf das weitere Vorgehen von Putin haben könnte. Irgendwelche weitere politische Verschiebungen hätte ich…
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Nervosität an der Macht – Putin greift unabhängige Wahlbeobachter an
Die Dumawahlen nahen, die Umfragezahlen für Einiges Russland sind finster und die Nervosität im kollektiven «Kreml» scheint zu steigen. Jedenfalls legen das die völlig unangemessenen Ausfälle der vergangenen Tage bis in höchste Macht-Ränge gegenüber den unabhängigen WahlbeobachterInnen von GOLOS nahe, mit denen auch die Heinrich Böll Stiftung zusammen arbeitet. Den Anfang machte am vergangenen Samstag…